Rechtsprechung
OVG Hamburg, 13.01.2020 - 1 Bf 193/19.AZ |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax
- rabüro.de
Ein Rechtsanwalt trägt das Risiko für die störungsfreie Übertragung eines fristwahrenden Schriftsatzes per Telefax
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
AsylG § 78 Abs. 4 S. 1; VwGO § 60 Abs. 1
Antrag auf Zulassung der Berufung in einem Asylgerichtsverfahren; Fristversäumnis eines Antrags auf Zulassung der Berufung; Der mit einem "O.K.-Vermerk" versehene Fax-Sendebericht begründet nicht den Beweis des ersten Anscheins für den tatsächlichen Zugang der gesamten ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Hamburg, 21.02.2019 - 1 A 142/17
- OVG Hamburg, 13.01.2020 - 1 Bf 193/19.AZ
Wird zitiert von ...
- VG Schleswig, 19.03.2020 - 11 B 188/19
Ausländerrecht - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
Wenn er sich dann gleichwohl für eine Übermittlung per Telefax entscheidet, darf er sich nicht ohne jede Rückversicherung darauf verlassen, die Datenübertragung werde störungsfrei funktionieren (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 13.01.2020 - 1 Bf 193/19.Az - juris).Die Möglichkeit, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren, gibt die Handhabe, den mit der Nutzung eines Telefaxgeräts verbundenen Risiken dann angemessen Rechnung zu tragen, wenn der Nutzer keinen Anlass hatte, an einer ordnungsgemäßen Datenübertragung zu zweifeln (vgl. OVG Hamburg, Beschluss vom 13.01.2020 - 1 Bf 193/19.Az -, juris Rn. 18).