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   OVG Hamburg, 14.01.1998 - Bf V 38/96   

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https://dejure.org/1998,12766
OVG Hamburg, 14.01.1998 - Bf V 38/96 (https://dejure.org/1998,12766)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14.01.1998 - Bf V 38/96 (https://dejure.org/1998,12766)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 14. Januar 1998 - Bf V 38/96 (https://dejure.org/1998,12766)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sicherheitsanforderung; Wasserfahrzeug; Schwimmende Bunkerstation; Ortsfeste Nutzung; Schiffahrtsrechtliche Sicherheitsprüfung; Sachverständigenprüfung

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 22.05.1992 - 8 S 616/92

    Zum Anwendungsbereich des WHG § 19h Abs 2

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.01.1998 - Bf V 38/96
    Hierbei ist es bezüglich des "vorübergehenden Lagerns" nicht entscheidend, daß die Kraftstoffe und das Altöl nicht über einen langen Zeitraum in den Tanks der Bunkerstation gelagert werden, sondern ein stetiger, zeitlich je nach der Nachfrage möglicherweise rascher Austausch der gelagerten Stoffe erfolgt (vgl. auch VGH Mannheim, Beschluß v. 22.5.1992 - 8 S 616/92 -, ZfW 1993, S. 101 f).
  • BVerfG, 30.10.1962 - 2 BvF 2/60

    Seewasserstraßen

    Auszug aus OVG Hamburg, 14.01.1998 - Bf V 38/96
    zu § 1 (S. 13) unter Hinweis auf die Auffassung des Parlamentarischen Rats; ferner BVerfG, Urteil v. 30.10.1962, BVerfGE 15, S. 1, 17 ff.; Maunz/Dürig/Herzog/Scholz, Grundgesetz, Kommentar, Art. 74 Rn. 234; v. Mangoldt/Klein/Pestalozza, Grundgesetz, Kommentar, 3. Auflage, 1996, Art. 74 Rn. 1500, 1506, 1509).
  • VG Sigmaringen, 14.12.2000 - 6 K 1968/98

    Genehmigungspflicht eines auf dem Betriebsgrundstück der Stadtwerke befindlichen

    Auch wenn hier das Erdgas in der Anlage immer wieder (teilweise) ausgetauscht wird, ändert dies nichts daran, dass Erdgas in der Anlage gelagert wird (vgl. VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.05.1992 - 8 S 616/92 - BWVPr 1992, 259; Hamburgisches OVG, Urteil vom 14.01.1998 - Bf V 38/96 - NuR 1999, 459).
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