Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 14.07.2009 - 4 Bs 109/09   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Aufenthaltsrecht einer Türkin, die einen Aufnahmemitgliedstaat unfreiwillig verlässt und an einer Rückkehr gehindert wird

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 37, AufenthG § 25 Abs. 5, ARB 1/80 Art. 7
    Vorläufiger Rechtsschutz, Assoziationsberechtigte, Verlassen des Aufnahmemitgliedstaats, berechtigte Gründe, EuGH, psychische Zwangslage, Zwangsehe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ARB 1/80 Art. 7 Satz 2

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines vor der Ausreise erworbenen Rechtsstatus nach Art. 7 S. 2 Assozierungsabkommen der EU mit der Türkei (ARB 1/80); Mindestens sechsjähriger Schulbesuch und die Sicherung des Lebensunterhalts als Voraussetzungen für ein Recht auf Wiederkehr nach § 37 Aufenthaltsgesetz (AufenthG)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2009, 940
  • FamRZ 2010, 156
  • DVBl 2009, 1328
  • DÖV 2009, 1011



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2011 - 18 A 2765/07

    Erlöschen eines Aufenthaltsrechts aus Art. 7 Abs. 1 ARB 1/80 im Falle der

    vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 15. April 2011 - 11 S 189/11-, juris, Rn. 38 (Flucht in die Niederlande, um sich einer Festnahme zu entziehen); OVG Hamburg, Beschluss vom 14. Juli 2009 - 4 Bs 109/09 -, juris, Rn. 6 (Zwangsheirat); VG München, Urteil vom 28. Oktober 2008 - M 4 K 07.5629 -, juris, Rn. 7; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30. Juni 2010 - 11 S 28.10 -, juris (fünf Jahre Schulbesuch in der Türkei); Nieders.
  • OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 ME 4/10

    Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis sowie eines Assoziationsrechts nach Art 7

    Das OVG Hamburg (Beschl. v. 14.7.2009 - 4 Bs 109/09 -, NVwZ-RR 2009, 940 ff.) hat dazu ausgeführt:.
  • VG München, 22.04.2010 - M 24 K 09.4885

    Ausweisung; Aufenthaltserlaubnis; Drogenstraftat; Drogenabhängigkeit; faktischer

    Im Folgenden beschäftigte und beschäftigt die Instanzgerichte die Frage, was "berechtigte Gründe" sind, bei deren Vorliegen nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auch bei längerer Abwesenheit die Rechtstellung nach Art. 7 ARB 1/80 unberührt bleibt (z.B.: VG Berlin, Urt. v. 27.2.2008, 16 A 10.08, juris: Ausreise zur Drogenentziehung in die Türkei, die auch im Bundesgebiet möglich gewesen wäre, kein berechtigter Grund; OVG Hamburg, Beschl. v. 14.7.2009, 4 Bs 109/09, juris: Ausreise zur Zwangsheirat in die Türkei begründet psychische Zwangslage, die freie Willensbetätigung wesentlich beeinträchtigt, weshalb vieles für das Vorliegen "berechtigter Gründe" spreche; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.12.2009, 11 N 48.08, juris: freiwillige Ausreise nach Klagerücknahme in die Türkei und längerer Aufenthalt dort ist kein berechtigter Grund).
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