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   OVG Hamburg, 15.05.2012 - 1 Bs 44/12   

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https://dejure.org/2012,11710
OVG Hamburg, 15.05.2012 - 1 Bs 44/12 (https://dejure.org/2012,11710)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 15.05.2012 - 1 Bs 44/12 (https://dejure.org/2012,11710)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 15. Mai 2012 - 1 Bs 44/12 (https://dejure.org/2012,11710)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Altersgrenze für den aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr in Hamburg

  • Justiz Hamburg PDF
  • Justiz Hamburg

    Altersgrenze für den aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr in Hamburg

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verletzung des Einschätzungsspielraums mit der Höchstgrenze (Altersgrenze) von 60 Jahren für den aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr durch den Hamburger Gesetzgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Vorläufig kein Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr für über 60jährige möglich

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Vorläufig kein Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr für über 60jährige möglich

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Altersdiskriminierung - Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr nur bis zum 60. Lebensjahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verletzung des Einschätzungsspielraums mit der Höchstgrenze (Altersgrenze) von 60 Jahren für den aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr durch den Hamburger Gesetzgeber

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Anspruch von über 60-Jährigen in der Freiwilligen Feuerwehr

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr für über 60jährige vorläufig nicht möglich - Allgemeine Altersgrenze soll Gefahr eines altersbedingten Versagens im Feuerwehreinsatz vorbeugen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Hamburg, 17.06.2022 - 8 K 3756/18

    Zur Übernahme von Führungsfunktionen in der Freiwilligen Feuerwehr durch einen

    (a) §§ 10 Abs. 3a, 13 FwG greifen nicht in den Schutzbereich der nach Art. 12 Abs. 1 GG gewährleisteten Berufsfreiheit ein, denn die Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr stellt keinen Beruf im Sinne des Art. 12 Abs. 1 GG dar (vgl. hierzu OVG Hamburg, Beschl. v. 15.5.2012, 1 Bs 44/12, n.v., BA S. 5 f.; OVG Münster, Beschl. v. 27.6.2016, 6 A 1227/15, juris Rn. 7).

    Der Ausschluss des Klägers von der Übernahme von Führungsämtern im Ehrenamt stellt keinen schwerwiegenden Grundrechtseingriff dar (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 15.5.2012, 1 Bs 44/12, n.v., BA S. 5 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.12.2021 - 8 B 536/21
    vgl. Hamb. OVG, Beschluss vom 15. Mai 2012 - 1 Bs 44/12 -, juris Rn. 8 ff. (im Hinblick auf Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr).

    Die EU-Charta gilt für die Mitgliedstaaten "ausschließlich bei der Durchführung des Rechts der Union" (Art. 51 Abs. 1 EU-Charta), vgl. Hamb. OVG, Beschluss vom 15. Mai 2012 - 1 Bs 44/12 -, juris Rn. 6, zu dem die Vorschriften der Sportbootführerscheinverordnung nicht gehören.

  • VG Lüneburg, 17.02.2022 - 3 B 7/22

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen 2-G-Regelung bei Einsätzen der Freiwilligen

    Da es sich bei der Tätigkeit in der Freiwilligen Feuerwehr um ein Ehrenamt und nicht um eine berufliche Tätigkeit handelt, führt das Teilnahmeverbot für Ungeimpfte an Einsätzen nicht zu Gehaltseinbußen, hat keine negativen wirtschaftlichen Auswirkungen auf die Lebensführung und stellt daher keinen Eingriff in das Grundrecht auf Berufsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz (GG) dar (vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 15.5.2012 - 1 Bs 44/12 -, juris Rn. 11).
  • VG Frankfurt/Main, 23.10.2014 - 9 L 2389/14
    3 Abs. 1 lit. a RL 2000/78/EG entspricht § 2 Abs. 1 Nr. 1 AGG, sodass die Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten in richtlinienkonformer Weise auch nicht vom sachlichen Geltungsbereich des AGG erfasst wird (v. Roetteken a.a.O. u. Rn. 12a m.w.N.; OVG Hamburg B. v. 15.12.2012 - 1 Bs 44/12 - AGG-ES B.II.1 § 2 AGG Nr. 11).
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