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   OVG Hamburg, 16.01.2020 - 4 Bs 176/19   

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https://dejure.org/2020,530
OVG Hamburg, 16.01.2020 - 4 Bs 176/19 (https://dejure.org/2020,530)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 16.01.2020 - 4 Bs 176/19 (https://dejure.org/2020,530)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 16. Januar 2020 - 4 Bs 176/19 (https://dejure.org/2020,530)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz findet auf Räumlichkeiten Anwendung, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Zweckentfremdungsverordnung vom 7. Dezember 1971 geschützten Wohnraum dargestellt haben; Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen ein ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wiederherstellungsgebot nach dem Hamburgischen Wohnraumschutzgesetz

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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Berlin, 22.04.2021 - 6 L 299.20
    Wer sich auf diese Ausnahme beruft - wie hier die Antragstellerin -, trägt für ihr Vorliegen die materielle Beweislast, wenn ein Gebäude ursprünglich zu Wohnzwecken errichtet und genutzt wurde (vgl. VG München, Urteil vom 29. März 2017 - M 9 K 15.3795 -, juris Rn. 17; jedenfalls von einer gesteigerten Darlegungslast des Eigentümers ausgehend OVG Hamburg, Beschluss vom 16. Januar 2020 - 4 Bs 176/19 -, juris Rn. 35).
  • VG Berlin, 04.03.2020 - 6 K 420.19
    Die in § 2 Abs. 1 Nr. 1-5 ZwVbG genannten Tatbestände sind nach dem Wortlaut ("insbesondere") und der Gesetzesbegründung nicht abschließend, sondern als besonders relevante Tatbestandsbeispiele einer zweckfremden Nutzung zu verstehen (vgl. Abgh.-Drs. 18/0815 vom 13. Februar 2018, S. 11; OVG Hamburg, Beschluss vom 16. Januar 2020 - 4 Bs 176/19 -, juris Rn. 30 am Ende).
  • VG Berlin, 06.10.2020 - 6 K 85.18
    Wer sich auf diese Ausnahme beruft, trägt für ihr Vorliegen die materielle Beweislast, wenn ein Gebäude ursprünglich zu Wohnzwecken errichtet und genutzt wurde (vgl. VG München, Urteil vom 29. März 2017 - M 9 K 15.3795 -, juris Rn. 17; jedenfalls von einer gesteigerten Darlegungslast des Eigentümers ausgehend OVG Hamburg, Beschluss vom 16. Januar 2020 - 4 Bs 176/19 -, juris Rn. 35).
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