Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6135
OVG Hamburg, 19.01.2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19.01.2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19. Januar 2007 - 1 Bs 4/07 (https://dejure.org/2007,6135)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 25 Abs. 5; GG Art. 4 Abs. 3; EMRK Art. 9; Grundrechtecharta Art. 10 Abs. 2; AufenthG § 25 Abs. 3; BGB § 1309 ABs. 2; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, beabsichtigte Eheschließung, Ehefähigkeitszeugnis, Befreiung, Kriegsdienstverweigerung, Iran, Gewissensfreiheit, Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK, Charta der Grundrechte, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis aus dem Recht der Kriegsdienstverweigerung; Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Notwendigkeit der Prüfung zielstaatsbezogener Abschiebungshindernisse; Geltungsbereich des Grundrechts der Kriegsdienstverweigerung; Abschiebungshindernisse nach der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK); Umfang des Schutzes der Gewissensfreiheit in Art. 9 EMRK

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OVG Hamburg vom 19.01.2007, Az.: I Bs 4/07 (Rechtliche Unmöglichkeit der Ausreise, Wehrdienstverweigerung)" von Victor Pfaff, RA, original erschienen in: ZAR 2007, 198 - 199.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2007, 332
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 26.08.2011 - 3 B 251/10

    Abschiebung eines Kriegsdienstverweigerers in sein Heimatland (Bestätigung der

    Entgegen der Auffassung des Antragstellers schützt Art. 4 Abs. 3 GG Ausländer daher nicht davor, in ihrem Heimatland nach dortigem Recht Wehrdienst leisten zu müssen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 19.1.2007, AuAS 2007, 102 m.w.N. und mit überzeugender Ablehnung der abweichenden Ansicht von BGH, Beschl. v. 24.5.1977, BGHSt 27, 191).
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