Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 19.11.2004 - 1 Bf 176/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,15486
OVG Hamburg, 19.11.2004 - 1 Bf 176/03 (https://dejure.org/2004,15486)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19.11.2004 - 1 Bf 176/03 (https://dejure.org/2004,15486)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 19. November 2004 - 1 Bf 176/03 (https://dejure.org/2004,15486)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • adresshandel-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unzulässigkeit einer Melderegisterauskunft; Auskunftssperre bei Nichtvorliegen einer konkreten Anfrage; Anforderungen an eine einfache Melderegisterauskunft; Anforderungen an eine Auskunftssperre; Gesetzeswidrigkeit von Direktwerbung; Umfang des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung; Prüfung der Beeinträchtigung schutzwürdiger Interessen der Betroffenen bei durch Rechtsvorschrift vorgeschriebene Datenverarbeitung; Anspruch auf Einrichtung einer Auskunftssperre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BVerwG, 21.06.2006 - 6 C 5.05

    Melderecht; Melderegister; Melderegisterauskunft; einfache Auskunft;

    IM NAMEN DES VOLKES URTEIL BVerwG 6 C 5.05 OVG 1 Bf 176/03.
  • VG Freiburg, 15.08.2006 - 4 K 1299/06

    Entzug der EU-Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums; "Führerscheintourismus"

    Die genannten Stoffe, Methadon, Diazepam sowie vor allem Heroin, sind allesamt Betäubungsmittel nach der Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG und damit auch im Sinne der Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (spez. zur Drogensubstitution vgl. u. a. Saarl. OVG, Beschl. v. 27.03.2006 - 1 W 12/06 -, ZfSch 2006, 355; OVG Bremen, Beschl. v. 16.03.2005 - 1 S 58/05 -, NordÖR 2005, 263; Beschl. der Kammer v. 21.06.2006 - 4 K 1062/06 - m.w.N. ).
  • VG Osnabrück, 17.06.2010 - 6 B 42/10

    Erforderlichkeit einer MPU wegen Methadonsubstitution

    Da es sich auch bei Methadon um ein Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes handelt (vgl. Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG), schließt dessen Einnahme die Kraftfahreignung des Antragstellers gemäß Nr. 9.1 der Anlage 4 ebenfalls grundsätzlich aus, weil es demjenigen, der als Drogenabhängiger mit Methadon substituiert wird, regelmäßig an der im Straßenverkehr erforderlichen hinreichend beständigen Anpassungs- und Leistungsfähigkeit fehlt (vgl. Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, 6. Aufl., Leitsätze zu Nr. 3.12.1, S.44) und trotz der Methadon-Behandlung die Opiatabhängigkeit des Betroffenen zumindest auf psychischer Ebene weiter bestehen bleibt (vgl. Schubert/Schneider/Eisenmenger/Stephan, Kommentar zu den Begutachtungs-Leitlinien zur Kraftfahrereignung, 2. Aufl., Kap. 3.12.1, S. 173); auf die Frage, ob der Betroffene unter dem Einfluss dieses Betäubungsmittels ggf. ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr geführt hat, kommt es dabei nicht an (vgl. VGH München, B. v. 22.03.2007 - 11 CS 06.3306 -, juris; OVG Saarlouis, B. v. 27.03.2006 - 1 W 12/06 -, NJW 2006, 2651; OVG Bremen, B. v. 16.03.2005 - 1 S 58/05 -, NordÖR 2005, 263; Hentschel/ König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 2 StVG Rn. 17 k).
  • VG Augsburg, 04.06.2008 - Au 3 S 08.645

    Entzug der Fahrerlaubnis; Methadon; Beigebrauch von Heroin; Attest des

    Nur dann kann eine Rückfallgefahr hinsichtlich des Konsums "harter" Drogen ausgeschlossen werden (OVG Bremen vom 16.3.2005, 1 S 58/05, NordÖR 2005, 263; VG Bayreuth vom 22.12.2003, B 1 S 03.1609).
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