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   OVG Hamburg, 21.02.2008 - 3 Bs 204/07   

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https://dejure.org/2008,8059
OVG Hamburg, 21.02.2008 - 3 Bs 204/07 (https://dejure.org/2008,8059)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 21.02.2008 - 3 Bs 204/07 (https://dejure.org/2008,8059)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 21. Februar 2008 - 3 Bs 204/07 (https://dejure.org/2008,8059)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Reichweite der Aufenthaltserlaubnis zu Studienzwecken

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erteilung einer weiteren Aufenthaltserlaubnis während eines Aufenthalts zu Studienzwecken bei Zusammenleben des Ausländers mit seinem ausländischen Kind sowie der Kindesmutter; Gleichstellung des Aufenthalts mit einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Studiums mit den ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 16 Abs. 1; AufenthG § 16 Abs. 2; AufenthG § 104 a Abs. 1; GG Art. 6 Abs. 1; EMRK Art. 8
    D (A), Studium, Studenten, Aufenthaltserlaubnis, Wechsel des Aufenthaltszwecks, Altfallregelung, Aufenthaltsdauer, Schutz von Ehe und Familie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AufenthG § 16; AufenthG § 104 a

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Bremen, 08.02.2011 - 1 B 322/10

    Anwendung des Regelversagungsgrundes für die Erteilung oder Verlängerung der

    Diese Schranke entfällt nicht dadurch, dass die ursprünglich nach § 16 Abs. 1 AufenthG zu Studienzwecken erteilte Aufenthaltserlaubnis inzwischen abgelaufen ist (vgl. OVG Hamburg, B. v. 21.02.2008 - 3 Bs 204/07 - ZAR 2008, 241 ; BayVGH, B. v. 07.09.2010 - 19 CS 10.1681 - [...]).

    Das bedeutet, dass ihm die Aufenthaltserlaubnis nur bei Vorliegen besonderer Umstände, die von dem vom Gesetzgeber zugrunde gelegten typischen Geschehensablauf abweichen, erteilt werden könnte (vgl. OVG Münster, B. v. 21.08.2006 -18 B 1472/06 - [...]; OVG Hamburg, B. v. 21.02.2008, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 28.02.2018 - 8 ME 1/18

    Aufenthaltserlaubnis; Abschiebungsandrohung - Beschwerde im Verfahren des vorl.

    Bereits nach ihrem Wortlaut setzt die Regelung nicht voraus, dass die Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 AufenthG noch Gültigkeit besitzt (vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 21.2.2008 - 3 Bs 204/07 -, ZAR 2008, 241, juris Rn. 5; Hailbronner, Ausländerrecht, § 16 AufenthG Rn. 47 (Mai 2017)).

    Im Übrigen greift auch insoweit die Erteilungssperre des § 16 Abs. 4 Satz 3 AufenthG ein (vgl. Hamburgisches OVG, Beschl. v. 21.2.2008 - 3 Bs 204/07 -, ZAR 2008, 241, juris Rn. 7; Sächsisches OVG, Beschl. v. 23.8.2017 - 3 B 150/17 -, juris Rn. 9).

  • OVG Hamburg, 18.06.2010 - 3 Bs 2/10

    Arten der Aufenthaltszwecke nach AufenthG 2004 § 104a Abs 1; Schädlichkeit

    Nicht anrechenbar sind nach § 104 a Abs. 1 AufenthG grundsätzlich Zeiten, in denen der Ausländer vorübergehend im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis zu anderen Zwecken gewesen ist, da für diesen Personenkreis die Altfallregelung des § 104 a AufenthG nicht konzipiert wurde (st. Rspr. des Beschwerdesenats, vgl. Beschl. v. 21.2.2008, AuAS 2008, 110; OVG Lüneburg, Beschl. v. 20.11.2007, AuAS 2008, 14; VGH Mannheim, Beschl. v. 30.9.2008, AuAS 2009, 16; Huber, AufenthG, 2010, § 104 a, Rdnr. 3; Funke-Kaiser in: GK-AufenthG, Stand: Mai 2010, § 104 a Rdnr. 8).

    Nach der Rücknahme einer Aufenthaltserlaubnis kann der von ihr umfasste Zeitraum nicht als geduldet im Sinne des § 104 a Abs. 1 AufenthG berücksichtigt werden (OVG Hamburg, Beschl. v, 21.2.2008, a.a.O.; OVG Münster, Beschl. v. 30.7.2008, AuAS 2009, 18; Funke-Kaiser, a.a.O. Rdnr. 8; Hailbronner, AuslR, Stand: Feb. 2010, § 104 a AufenthG, Rdnr. 5).

  • VG Hamburg, 19.01.2010 - 10 K 2174/08

    Sicherung des Lebensunterhalts auch bei Verlängerung des Aufenthaltsrechts des

    Vielmehr handelt es sich um eine Bleiberechtsregelung nur für die begrenzte Gruppe ausreisepflichtiger und geduldeter oder mit einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen versehener, aber gleichwohl integrierter Ausländer, die deren Bedürfnis nach einer dauerhaften Perspektive in Deutschland Rechnung trägt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.02.2008, 3 Bs 204/07 im Zusammenhang mit § 16 AufenthG).
  • VG Bremen, 08.12.2010 - 4 V 1130/10

    Nigeria, Georgien, familiäre Lebensgemeinschaft, Dialyse, Krankheit,

    Das ist der Fall, wenn der Wechsel des Aufenthaltszwecks aufgrund objektiver und nicht in der Sphäre des Ausländers liegender Umstände erforderlich wird (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 21.02.2008 - 3 Bs 204/07 unter Hinweis auf Walther, in: GK-AufenthG, Stand: 11.2007, § 16 Rn.16).
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