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   OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14.P   

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https://dejure.org/2014,33267
OVG Hamburg, 23.10.2014 - 1 Es 4/14.P (https://dejure.org/2014,33267)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 23.10.2014 - 1 Es 4/14.P (https://dejure.org/2014,33267)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 1 Es 4/14.P (https://dejure.org/2014,33267)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zusammentreffen mehrerer Planungsvorhaben in einem Planfeststellungsverfahren

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verlegung der Wilhelmsburger Reichsstraße ist rechtens

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2015, 131
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Hamburg, 15.08.2018 - 1 Es 1/18

    Eilantrag gegen die Verlegung des Fernbahnhofs Hamburg-Altona erfolgreich

    Diese Begründung wird der Informationsfunktion, die dem Begründungserfordernis im Hinblick auf die Adressaten, insbesondere im Interesse einer Einschätzung ihrer Rechtsschutzmöglichkeiten zukommt, ebenso gerecht wie der Warnfunktion gegenüber der Behörde selbst, durch die dieser der Ausnahmecharakter der sofortigen Vollziehung vor Augen geführt werden soll (vgl. BVerwG, Beschl. v. 10.10.2012, 7 VR 11.12, juris, Rn. 6; OVG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2014, 1 Es 4/14.P, juris Rn. 20).

    Das Oberverwaltungsgericht hatte - in Übereinstimmung mit den Vorhabenträgern und der Planfeststellungsbehörde - die dortigen Bahnmaßnahmen im wesentlichen als eigenständiges Vorhaben und nicht nur als notwendige "Folge"-Maßnahme zur Straßenplanung angesehen (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2014, 1 Es 4/14.P, UPR 2015, 154, juris Rn. 26); "Folgemaßnahmen" waren insoweit nur die Verlegung eines aktiven Gleises und die Beseitigung nicht mehr in Betrieb befindlicher Gleisanlagen zu dem Zweck gewesen, Raum für die neue Straßentrasse zu schaffen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2019 - 3d A 2553/17
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 09.02.2016 - 2 B 84.14 -, juris Rn. 19, 22, vom 28.01.2015 - 2 B 15.14 -, DokBer 2015, 175 = juris Rn. 18, vom 10.12.2014 - 2 B 75.14 -, NVwZ-RR 2015, 131 = juris Rn.12, und vom 04.07.2013 - 2 B 76.12 -, DokBer 2014, 32 = juris Rn. 18 m.w.N.
  • VGH Baden-Württemberg, 20.11.2018 - 5 S 2138/16

    Einheitliches Planfeststellungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes;

    Allein aus dem Vorliegen der Voraussetzungen von § 78 VwVfG, insbesondere aus dem erhöhten Koordinierungsbedarf, der zur Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung führt, lässt sich nicht schließen, dass mit den durch diese Vorschrift verfahrensrechtlich verknüpften Vorhaben untrennbar verbundene gemeinsame Ziele in diesem Sinne verfolgt würden und damit nur eine Abwägung und in der Folge auch nur eine UVP für beide Vorhaben durchgeführt werden müsste (a. A.: HambOVG, Beschluss vom 23.10.2014 - 1 Es 4/14.p - UPR 2015, 154, juris Rn. 32 f., darauf verweisend: Masing/Schiller in Obermayer/Funke-Kaiser, VwVfG, 5. Auflage, § 78 Rn. 21).

    Es bedarf insbesondere im maßgeblichen Bereich keiner Inanspruchnahme der durch das Straßenbauvorhaben freigeräumten Flächen zur Verwirklichung der Neubaustrecke (anders als im Fall, der der Entscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 23.10.2014 - 1 Es 4/14.p - UPR 2015, 154 zugrunde lag).

  • OVG Hamburg, 16.06.2016 - 1 Bf 258/12

    Anfechtung des Planfeststellungsbeschlusses für die wasserwirtschaftliche

    Da die Frage der Planrechtfertigung eine Rechtsfrage ist, kommt es darauf an, ob das Gericht die Planrechtfertigung als gegeben ansieht; dabei ist es an die Beurteilung der Vorhabenträger bzw. der Planfeststellungsbehörde nicht gebunden (vgl. BVerwG, Urt. v. 24.11.1989, 4 C 41.88, BVerwGE 84, 123, 131, juris Rn. 49 f.; OVG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2014, 1 Es 4/14.P, juris Rn. 46).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.02.2017 - 5 S 2122/16

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichtshofs in

    Denn ist für beide Vorhaben im Sinne des § 78 Abs. 1 VwVfG nur eine "einheitliche Entscheidung" möglich, könnte daraus jedenfalls im Regelfall zugleich folgen, dass auch nur ein Vorhaben im Sinne des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vorliegt (vgl. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 23. Oktober 2014 - 1 Es 4/14.P -, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2016 - 3d A 1785/14

    Wahrung der Berufungsbegründungsfrist hinsichtlich Zulässigkeit der Berufung;

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Februar 2016 - 2 B 84.14 -, juris Rdn. 19, 22, vom 28. Januar 2015 - 2 B 15.14 -, juris Rdn. 18, vom 10. Dezember 2014 - 2 B 75.14 -, NVwZ-RR 2015, 131 = juris Rdn.12 und vom 4. Juli 2013 - 2 B 76.12 -, DokBer 2014, 32 = juris Rdn. 18 m.w.N.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 3d A 1890/14

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Begehung eines

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Februar 2016 - 2 B 84.14 -, juris Rdn. 19, 22, vom 28. Januar 2015 - 2 B 15.14 -, DokBer 2015, 175 = juris Rdn. 18, vom 10. Dezember 2014 - 2 B 75.14 -, NVwZ-RR 2015, 131 = juris Rdn.12, und vom 4. Juli 2013 - 2 B 76.12 -, DokBer 2014, 32 = juris Rdn. 18 m.w.N.
  • OVG Hamburg, 16.07.2015 - 1 Bf 220/13

    Hochwasserschutzanlage Niederhafen kann fertiggestellt werden

    Ein Vorhabenträger, der die Errichtung oder Änderung einer Hochwasserschutzanlage plant, darf daneben aber auch andere als die im einschlägigen Fachplanungsgesetz umschriebenen Ziele verfolgen; dadurch entfällt nicht etwa die nach Maßgabe des Fachplanungsrechts zu beurteilende Planrechtfertigung (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2014, 1 Es 4/14.P, UPR 2015, 154, 156, juris Rn. 57 m.w.N.).

    Daraus kann aber nicht die Forderung abgeleitet werden, dass auch eine (unterstellt) billigere Variante selbst dann zu wählen sei, wenn mit ihr wesentliche Ziele der Planung nicht erreicht werden können oder wenn sie sonstige erhebliche Nachteile aufweist (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 23.10.2014, 1 Es 4/14.P, juris Rn. 60).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.09.2016 - 3d A 819/14

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen eines schwerwiegenden

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. Februar 2016 - 2 B 84.14 -, juris Rdn. 19, 22, vom 28. Januar 2015 - 2 B 15.14 -, DokBer 2015, 175 = juris Rdn. 18, vom 10. Dezember 2014 - 2 B 75.14 -, NVwZ-RR 2015, 131 = juris Rdn.12, und vom 4. Juli 2013 - 2 B 76.12 -, DokBer 2014, 32 = juris Rdn. 18 m.w.N.
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