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   OVG Hamburg, 26.03.1999 - 3 Nc 34/98   

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OVG Hamburg, 26.03.1999 - 3 Nc 34/98 (https://dejure.org/1999,7338)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26.03.1999 - 3 Nc 34/98 (https://dejure.org/1999,7338)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26. März 1999 - 3 Nc 34/98 (https://dejure.org/1999,7338)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zuweisung eines Studienplatzes im Studiengang Medizin außerhalb der festgesetzten Kapazität zum Sommersemester 1998; Studienplatzberechnung aufgrund personeller Ausstattung; Verminderung vorhandener Ausbildungskapazitäten unter Beachtung von Art. 12 Abs. 1 GG; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Hamburg - 6 VG Z 240/98
  • OVG Hamburg, 26.03.1999 - 3 Nc 34/98

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 219
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • OVG Hamburg, 22.12.2004 - 3 Nc 59/04

    Zulassung zum Studium

    Ein Verstoß der Streichung von Stellen im Bereich der Lehreinheit Vorklinische Medizin der Universität Hamburg gegen Art. 12 GG (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, NVwZ-RR 2000 S. 219; v. 18.10.1999, WissR 2000 S. 78 = NordÖR 2000 S. 158; v. 29.3.2000, HmbJVBl. 2000 S. 85) ist nicht länger festzustellen, weil die Stellenstreichungen durch kapazitätssteigernde Maßnahmen des Staates bzw. der Hochschule soweit zurückgeführt sind, dass die verbleibende Verringerung der Aufnahmekapazität weniger als 5 v.H. beträgt.

    Das Beschwerdegericht hat in den letzten Jahren die von ihm beanstandete Streichung von Planstellen im Bereich der Lehreinheit Vorklinische Medizin zum Anlass genommen, Deputatstunden zu fingieren und in die gerichtliche Kapazitätsberechnung einzustellen, um eine mit Art. 12 GG nicht vereinbare Verminderung der Ausbildungskapazität zwar nicht faktisch, aber hinsichtlich ihrer rechtlichen Auswirkungen zu verhindern (vgl. Beschl. v. 26.3.1999 - 3 Nc 34/98 u.a. - Med. SS 1998 - BA S. 5 ff. - NVwZ-RR 2000 S. 219; Beschl. v. 18.10.1999 - 3 Nc 110/99 u.a. - Med. SS 1999 - WissR 2000 S. 78 = NordÖR 2000 S. 158, BA S. 16 f.; ebenso Beschl. v. 29.3.2000 - 3 Nc 1/00 u.a. - Med. WS 1999/00, HmbJVBl. 2000 S. 85).

    Das Beschwerdegericht hat in seiner Rechtsprechung stets den Standpunkt vertreten, dass auch in Studiengängen mit großem Bewerberüberhang in Zeiten einer angespannten Haushaltslage eine maßvolle Verringerung der Ausbildungskapazität nicht gegen das Grundrecht der Berufsfreiheit verstoße (OVG Hamburg, Urt. v. 18.6.2003 - 3 Bf 4/01 - Psych. SS 1997 - UA S. 11; Beschl. v. 26.3.1999 - 3 Nc 34/98 u.a. - Med. SS 1998 - BA S. 23 - NVwZ-RR 2000 S. 219, 222).

    Soweit das Beschwerdegericht in seiner ersten sich mit den Stelleneinsparungen befassenden Entscheidung (Beschl. v. 26.3.1999 - 3 Nc 34/98 u.a. - Med. SS 1998 - NVwZ-RR 2000 S. 219) die Streichung von Planstellen lediglich in einem solchen Umfang für rechtmäßig erklärt hat, als der damit verbundene Verlust von Deputatstunden nicht mehr als 10 SWS betrug - dies entspricht einer Sparquote von weniger als 5 v.H. -, gibt das Gericht diesen Standpunkt auf.

  • OVG Hamburg, 27.08.2008 - 3 Nc 141/07

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin an der Universität Hamburg zum

    Die Aufstellung des Haushalts durch den Haushaltsgeber - mit der unvermeidlichen Aufgabe, die Mittel auf die einzelnen Fachbehörden zu verteilen und dabei Prioritäten zu setzen - ist ein politischer Prozess, den das Beschwerdegericht grundsätzlich für nicht justiziabel hält (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, NVwZ-RR 2000, 219, 221).

    Grundsätzlich reicht es aus, wenn die für den Haushalt verantwortlichen Stellen später in einem Konfliktfall darzulegen vermögen, dass ihre Entscheidung für den Abbau von Stellen in zulassungsbeschränkten Studiengängen den rechtlichen Anforderungen genüge (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, NVwZ-RR 2000, 219, 221); dementsprechend genügt es für die Kapazitätswirksamkeit von Stellenstreichungen auch, wenn der diesbezügliche (den rechtlichen Anforderungen genügende) Abwägungsprozess (wahrheitsgemäß und vollständig) nachträglich im Rahmen eines verwaltungsgerichtlichen Rechtsstreits dargestellt wird.

    In dieser Situation dürften die zuständigen Organe des UKE einen weiten Bewertungsspielraum (vgl. auch OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, 3 Nc 34/98, juris Rn. 39, insoweit in NVwZ-RR 2000, 219, 221, nicht abgedruckt) haben, in welchem Umfang sie in welcher Lehreinheit die notwendigen Einsparungen vornehmen.

  • VGH Bayern, 27.08.2010 - 7 CE 10.10278

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin (LMU), WS 2009/2010; nachträgliche

    Gegen die Verbindlichkeit dieser Vorschrift bestehen entgegen der im Beschwerdeverfahren zitierten älteren Rechtsprechung des OVG Hamburg (B. v. 15.4.1992 Az. OVG Bs III 115/02), die in späteren Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ausdrücklich aufgegeben wurde (OVG Hamburg vom 18.10.1999 NordÖR 2000, 158), keine durchgreifenden Bedenken (vgl. etwa OVG NW vom 11.5.2004 Az. 13 C 1283/04; weitere Nachweise bei Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, RdNr. 34 Fn. 91).

    Es lässt sich auch sachlich nicht begründen, weshalb das (mögliche) Fehlen von Patientenvorstellungen, wie sie in § 2 Abs. 4 Satz 3 ÄAppO vorgesehen sind, zu der von den Antragstellern geforderten pauschalen Kürzung des Anrechnungsfaktors bei Seminaren von 1 auf 0, 67 führen soll (so nunmehr auch das OVG Hamburg, B. v. 18.10.1999, NordÖR 2000, 158).

  • OVG Hamburg, 15.10.2007 - 3 Nc 45/06

    Zulassung zum Studium

    Dem entspricht die Pflicht der insoweit Entscheidungsbefugten, bei sparmaßnahmenbedingten Stellenstreichungen für Studiengänge mit absolutem numerus clausus die Belange der Studienbewerber abzuwägen gegen die übrigen in Forschung, Lehre und Studium betroffenen Belange, und dabei die Belange der Studienbewerber nicht in einer Weise zu gewichten, die den erforderlichen Ausgleich der grundrechtlich geschützten Rechtssphären von Hochschulen, Lehrpersonen, Studierenden und Studienbewerbern zum Nachteil der letzteren verfehlen würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.1989, NVwZ-RR 1990 S. 349, 350; OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, NVwZ-RR 2000, 219, 220 f.).

    Dabei liegt es auf der Hand, Studiengänge mit absolutem numerus clausus in stärkerem Maße von Sparmaßnahmen zu verschonen als solche Studiengänge, in denen lediglich der gewünschte Studienort nicht jedem Bewerber zugewiesen werden kann (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 26.3.1999, a. a. O. S. 221; Beschl. v. 22.12.2004, 3 Nc 59/04, juris).

  • VGH Bayern, 22.07.2008 - 7 CE 08.10488

    Medizin Vorklinik LMU München; Wintersemester 2007/2008; Maßgeblichkeit der

    Gegen die Verbindlichkeit dieser Vorschrift bestehen entgegen der im Beschwerdeverfahren zitierten älteren Rechtsprechung des OVG Hamburg (B. v. 15.4.1992 Az. OVG Bs III 115/02), die später ausdrücklich aufgegeben worden ist (OVG Hamburg vom 18.10.1999 NordÖR 2000, 158), keine durchgreifenden Bedenken (vgl. etwa OVG NW vom 11.5.2004 Az. 13 C 1283/04; weitere Nachweise bei Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, RdNr. 34 Fn. 91).

    Es ist auch sachlich nicht begründbar, weshalb allein das (mögliche) Fehlen von Patientenvorstellungen, wie sie in § 2 Abs. 4 Satz 3 ÄAppO vorgesehen sind, zu der von der Antragstellerin geforderten pauschalen Kürzung des Anrechnungsfaktors von 1 auf 0, 67 führen soll (so nunmehr auch das OVG Hamburg, B. v. 18.10.1999, NordÖR 2000, 158).

  • OVG Hamburg, 17.10.2002 - 3 Nc 19/02

    Zulassung zum Humanmedizinstudium

    1.5 Das Beschwerdegericht sieht weiterhin keinen Grund, seine Rechtsprechung zur Beurteilung der Streichung von Planstellen des wissenschaftlichen Lehrpersonals in der Lehreinheit Vorklinische Medizin zu revidieren (vgl. Beschl. v. 26.3.1999 - 3 Nc 34/98 u.a. - Med. SS 1998 - BA S. 5 ff. - NVwZ-RR 2000 S. 219; Beschl. v. 18.10.1999 - 3 Nc 110/99 u.a. - Med. SS 1999 - WissR 2000 S. 78 = NordÖR 2000 S. 158).

    Das Gericht hat den durch die Stellenstreichung bedingten Wegfall von Deputatstunden bisher mit 56 SWS angenommen und die dadurch bewirkte Kapazitätsminderung lediglich im Umfang von 18 SWS anerkannt (vgl. Beschl. v. 18.10.1999 - 3 Nc 110/99 u.a. - Med. SS 1999 - WissR 2000 S. 78 = NordÖR 2000 S. 158, BA S. 16 f.; ebenso Beschl. v. 29.3.2000 - 3 Nc 1/00 u.a. - Med. WS 1999/00, HmbJVBl. 2000 S. 85).

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10352

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

    Als sachliche Gründe für einen Kapazitätsabbau kommen zwar grundsätzlich auch allgemeine Sparzwänge oder Bemühungen um einen wirtschaftlicheren bzw. gezielteren Einsatz der staatlichen Haushaltsmittel in Betracht (OVG Hamburg vom 26.3.1999 NVwZ-RR 2000, 219/222).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.09.2010 - 1 M 210/09

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium; Beschwerdeverfahren;

    Soweit die Antragstellerin sich bezüglich der Gruppengröße für Seminare zentral auf den Beschluss des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 15. April 1992 - OVG Bs III 115/02 - (juris) beruft, ist darauf hinzuweisen, dass das Hamburgische Oberverwaltungsgericht diese Rechtsprechung schon mit Beschluss vom 18. Oktober 1999 - 3 Nc 110/99 - (NordÖR 2000, 158 - zitiert nach juris) aufgegeben hat.
  • OVG Hamburg, 14.10.2008 - 3 Nc 90/07

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Eine gerichtliche Überprüfung fand zuletzt zum Berechnungszeitraum Wintersemester 1998/1999 statt (vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 18.10.1999, 3 Nc 110/99, NordÖR 2000, 158).
  • OVG Hamburg, 29.10.2001 - 3 Nc 7/01

    Zulassung zum Medizinstudium

    [4] Das Beschwerdegericht sieht weiterhin keinen Grund, seine Rechtsprechung zur Beurteilung der Streichung von Planstellen des wissenschaftlichen Lehrpersonals in der Lehreinheit Vorklinische Medizin zu revidieren (vgl. Beschl. v. 26.3.1999 Nc 34/98 u.a. Med. SS 1998 - BA S. 5 ff. - NVwZ-RR 2000 S. 219).

    SS 1999 - (WissR 2000 S. 78 = NordÖR 2000 S. 158), hat das Gericht den durch die Stellenstreichung bedingten Wegfall von 56 SWS lediglich im Umfang von 18 SWS anerkannt (BA S. 16 f.; ebenso Beschl. v. 29.3.2000 Nc 1/00 u.a. Med. WS 1999/00, HmbJVBl. 2000 S. 85[im Folgenden: Beschl. v. 29.3.2000).

  • OVG Hamburg, 27.09.2011 - 3 Nc 27/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb

  • OVG Hamburg, 13.10.2006 - 3 Nc 156/05

    Zulassung zum Studium

  • OVG Hamburg, 14.06.2016 - 3 Nc 127/15

    Zulassung zum Bachelorstudiengang Psychologie an der Universität Hamburg;

  • OVG Hamburg, 24.10.2005 - 3 Nc 6/05

    Zulassung zum Studium

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2006 - 13 C 78/06
  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10120

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2006 - 13 C 3/06
  • OVG Hamburg, 18.10.1999 - 3 Nc 110/99
  • OVG Hamburg, 12.05.2000 - 3 Nc 38/00

    Zulassung zum Psychologiestudium

  • OVG Hamburg, 29.03.2000 - 3 Nc 1/00

    Nichtanerkennung der Streichung von Planstellen des wissenschaftlichen

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10218

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10332

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung"

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10329

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10511

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10472

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung"

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10150

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10177

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10343

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10520

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10482

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; "Vorabzulassung"

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10426

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10347

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Personalabbau

  • VGH Bayern, 24.08.2009 - 7 CE 09.10208

    Zulassung zum Studium im Fach Humanmedizin (LMU), WS 2008/2009; Lehrdeputat der

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1648

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.2029

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1993

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1498

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1893

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1608

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1684

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

  • VG München, 24.06.2008 - M 3 E 08.1728

    Humanmedizin 2. Fachsemester (Vorklinik) zum Sommersemester 2008

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