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   OVG Hamburg, 26.11.2015 - 4 Bf 96/14   

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https://dejure.org/2015,48701
OVG Hamburg, 26.11.2015 - 4 Bf 96/14 (https://dejure.org/2015,48701)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26.11.2015 - 4 Bf 96/14 (https://dejure.org/2015,48701)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 26. November 2015 - 4 Bf 96/14 (https://dejure.org/2015,48701)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 15 Abs 1 WoGG, § 24 Abs 2 WoGG, § 27 Abs 1 WoGG, § 44 Abs 1 S 1 SGB 10, § 48 Abs 1 SGB 10
    Einkommensprognoseentscheidung bei der Bewilligung von Wohngeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einbeziehung von Erkenntnissen der Behörde innerhalb des sog. Prognoseermittlungszeitraums in die Einkommensprognoseentscheidung für die Wohngeldbewilligung; Erweiterung des Prognoseermittlungszeitraums auf das Vorverfahren; Rechtmäßigkeit einer wohngeldrechtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Einbeziehung von Erkenntnissen der Behörde innerhalb des sog. Prognoseermittlungszeitraums in die Einkommensprognoseentscheidung für die Wohngeldbewilligung; Erweiterung des Prognoseermittlungszeitraums auf das Vorverfahren; Rechtmäßigkeit einer wohngeldrechtlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 465
  • DÖV 2016, 535
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Hamburg, 08.06.2016 - 1 K 4156/15

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die bei der Gewährung von Wohngeld zu stellenden

    Dies gilt auch und insbesondere für die Ermittlung des Jahreseinkommens, denn gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 WoGG ist bei der Ermittlung des Jahreseinkommens das Einkommen zu Grunde zu legen, das im Zeitpunkt der Antragstellung im Bewilligungszeitraum zu erwarten ist (BVerwG, Urt. v. 23.1.1990, 8 C 58/89, juris, Rn. 21; OVG Hamburg, Urt. v. 26.11.2015, 4 Bf 96/14, juris, Rn. 30; VG Hamburg, Beschl. v. 19.1.2016, 1 K 4310/15, n. v.).

    Daraus folgt jedoch zum einen, dass erst recht auch bloße neue Daten und Erkenntnisse, die über die Verhältnisse Aufschluss geben, die im Zeitpunkt der Antragstellung bestehen und im Bewilligungszeitraum zu erwarten sind, bei der behördlichen Entscheidung Berücksichtigung zu finden haben (OVG Hamburg, Urt. v. 26.11.2015, 4 Bf 96/14, juris, Rn. 31; VGH München, Beschl. v. 5.5.2014, 12 ZB 14.701, juris, Rn. 14; Stadler/Gutekunst/Dietrich/Fröba, WoGG, a.a.O., Rn. 41).

  • VG Hannover, 19.03.2018 - 4 A 9902/17

    Wohngeld

    Ein Ausnahme gilt gemäß § 24 Abs. 2 Satz 2 Hs. 2 WoGG für Änderungen i. S. v. § 27 Abs. 1 WoGG, wozu auch eine relevante Verringerung des zugrunde zu legenden Einkommens gehört (vgl. § 27 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 WoGG; OVG Hamburg Urt. v. 26.11.2015 - 4 Bf 96/14 -, BeckRS 2016, 43534).
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