Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,8775
OVG Hamburg, 27.11.1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27.11.1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 27. November 1987 - Bf I 49/85 (https://dejure.org/1987,8775)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Gewährung von Wohngeld; Berechnung des monatlichen Familieneinkommens eines Antragstellers ; Erwerbsunfähigkeitsrente und Verletztenrente als Einkommen i. S. des § 11 Wohngeldgesetz (WoGG); Lohnersatzfunktion der Verletztenrente; Bestimmung der bei der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 19.04.1996 - 8 C 3.95

    Wohngeldrecht: Berücksichtigung einer Verletztenrente aus der gesetzlichen

    Sie stellt zwar eine steuerfreie Leistung aus der gesetzlichen Unfallversicherung dar (vgl. § 3 Nr. 1 Buchst. a EStG; Beschlüsse vom 5. November 1987 - BVerwG 5 B 41.86 - Buchholz 436.36 § 21 BAföG Nr. 10 S. 1 f. und vom 16. Juni 1989 - BVerwG 5 B 58.89 - Buchholz 436.36 § 21 BAföG Nr. 12 S. 3 (3 f.); Urteil vom 21. September 1989 - BVerwG 5 C 28.87 - Buchholz 436.36 § 21 BAföG Nr. 14 S. 11 (12 f.)), ist jedoch zur Deckung des Lebensunterhalts bestimmt und deshalb als Einkommen anzurechnen (ebenso: Nr. 14.102 WoGVwV, abgedruckt bei: Schade/Schubart/Kohlenbach, WoGG, § 14 Anm. II; OVG Hamburg, Urteil vom 27. November 1987 - OVG Bf I 49/85 - ZMR 1988, 353 ff.; Driehaus, in: Buchsbaum/Driehaus/Heise, Wohngeldrecht, WoGG, Erl. § 10 Rn. 28 (Stand: November 1991); Stadler/Gutekunst/Forster, WoGG, § 14 Rn. 12 (Stand: August 1992)).
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