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   OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A   

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https://dejure.org/2018,19947
OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 58 Abs 2 VwGO, § 60 VwGO, § 31 Abs 1 S 4 Halbs 1 AsylVfG 1992, Art 10 Abs 1 Buchst e EGRL 85/2005, Art 12 Abs 1 Buchst f EURL 32/2013
    Anforderungen an die Rechtsmittelbelehrung in Asylverfahren

  • rewis.io
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unrichtigkeit eines Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bzgl. der Verpflichtung zur Abfassung eines Klage in deutscher Sprache; Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit und moslemischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unrichtigkeit eines Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bzgl. der Verpflichtung zur Abfassung eines Klage in deutscher Sprache; Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit und moslemischen ...

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Hinweis in Rechtsbehelfsbelehrung des BAMF auf notwendige Abfassung von Klage in deutscher Sprache nicht unrichtig

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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 04.12.2018 - 2 BvR 2726/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für

    So haben in der Folgezeit mehrere Obergerichte die Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bejaht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. April 2017 - A 9 S 333/17 -, juris, Rn. 28 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2018 - 1 A 2/18.A -, juris, Rn. 40 ff.), während andere Obergerichte sie verneint haben (vgl. Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 16. November 2017 - 1 LA 68/17 -, juris, Rn. 11 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 10. Januar 2018 - 13a B 17.31116 -, juris, Rn. 27 ff., und Beschluss vom 22. Februar 2018 - 6 B 17.31442 -, juris, Rn. 17 f.; Hamburgisches OVG, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A -, juris, Rn. 80 ff.).
  • BGH, 14.01.2019 - AnwZ (Brfg) 59/17

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls;

    Innerhalb dieser Frist müssen auch die Tatsachen substantiiert und schlüssig vorgebracht werden, aus denen sich die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung ergeben (BVerwGE 49, 252, 254 mwN; OVG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A, juris Rn. 115; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl., § 60 Rn. 29).
  • VG Magdeburg, 09.09.2019 - 3 A 398/17

    Erfolglose Klage eines iranischen Asylbewerbers

    Innerhalb der Frist von zwei Wochen ist nicht nur die versäumte Verfahrenshandlung (vorliegend die Erhebung der Klage) nachzuholen, sondern es sind auch die Wiedereinsetzungsgründe geltend zu machen; die Glaubhaftmachung der Wiedereinsetzungsgründe - d.h. des Hinderungsgrundes und des Vortrags, wann der Hinderungsgrund weggefallen ist, - kann im Laufe des Wiedereinsetzungsverfahrens erfolgen, ohne dass insoweit eine Fristbindung besteht (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 28.6.2018 - 1 Bf 92/17.A -, zit. nach juris, Rn. 117).
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