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   OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A   

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https://dejure.org/2018,19947
OVG Hamburg, 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28.06.2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A (https://dejure.org/2018,19947)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    Anforderungen an die Rechtsmittelbelehrung in Asylverfahren

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unrichtigkeit eines Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bzgl. der Verpflichtung zur Abfassung eines Klage in deutscher Sprache; Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit und moslemischen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Unrichtigkeit eines Hinweises in der Rechtsbehelfsbelehrung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge bzgl. der Verpflichtung zur Abfassung eines Klage in deutscher Sprache; Anspruch eines syrischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit und moslemischen ...

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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 04.12.2018 - 2 BvR 2726/17

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für

    So haben in der Folgezeit mehrere Obergerichte die Unrichtigkeit der Rechtsbehelfsbelehrung bejaht (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18. April 2017 - A 9 S 333/17 -, juris, Rn. 28 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Mai 2018 - 1 A 2/18.A -, juris, Rn. 40 ff.), während andere Obergerichte sie verneint haben (vgl. Schleswig-Holsteinisches OVG, Beschluss vom 16. November 2017 - 1 LA 68/17 -, juris, Rn. 11 ff.; Bayerischer VGH, Urteil vom 10. Januar 2018 - 13a B 17.31116 -, juris, Rn. 27 ff., und Beschluss vom 22. Februar 2018 - 6 B 17.31442 -, juris, Rn. 17 f.; Hamburgisches OVG, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A -, juris, Rn. 80 ff.).
  • BGH, 14.01.2019 - AnwZ (Brfg) 59/17

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls;

    Innerhalb dieser Frist müssen auch die Tatsachen substantiiert und schlüssig vorgebracht werden, aus denen sich die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung ergeben (BVerwGE 49, 252, 254 mwN; OVG Hamburg, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 Bf 92/17.A, juris Rn. 115; Kopp/Schenke, VwGO, 24. Aufl., § 60 Rn. 29).
  • VG Magdeburg, 09.09.2019 - 3 A 398/17
    Innerhalb der Frist von zwei Wochen ist nicht nur die versäumte Verfahrenshandlung (vorliegend die Erhebung der Klage) nachzuholen, sondern es sind auch die Wiedereinsetzungsgründe geltend zu machen; die Glaubhaftmachung der Wiedereinsetzungsgründe - d.h. des Hinderungsgrundes und des Vortrags, wann der Hinderungsgrund weggefallen ist, - kann im Laufe des Wiedereinsetzungsverfahrens erfolgen, ohne dass insoweit eine Fristbindung besteht (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 28.6.2018 - 1 Bf 92/17.A -, zit. nach juris, Rn. 117).
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