Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 30.03.1999 - Bf VI 25/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,6944
OVG Hamburg, 30.03.1999 - Bf VI 25/96 (https://dejure.org/1999,6944)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 30.03.1999 - Bf VI 25/96 (https://dejure.org/1999,6944)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 30. März 1999 - Bf VI 25/96 (https://dejure.org/1999,6944)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsrechtlicher Grundsatz zur Berücksichtigung des Kindeswohls im Rahmen ausländerrechtlicher Entscheidungen über den Aufenthalt eines unbegleiteten Minderjährigen; Innerstaatliche unmittelbare Anwendbarkeit der Vorschriften der UN-Kinderkonvention in der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 116
  • DVBl 2000, 436 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 02.12.2010 - 2 UF 172/10

    Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge: Bestellung eines Rechtsanwalts als

    Bislang bestand weitgehende Einigkeit darüber, dass die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland nicht unmittelbar anwendbar war (OVG Hamburg, Urteil vom 30.03.1999 - Bf VI 25/96 - zitiert nach juris, Rn. 46 m. w. N.; Zimmermann, IPrax 1996, 167, 172f.).
  • OLG Hamm, 13.02.2012 - 6 WF 13/12

    Bestellung eines Ergänzungspflegers für einen minderjährigen Asylsuchenden

    "Bislang bestand weitgehende Einigkeit darüber, dass die UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland nicht unmittelbar anwendbar war (OVG Hamburg - Urteil vom 30.3.1999 - Bf VI 25/96 - zitiert nach juris, Rn.46 m. w. N.; Zimmermann, IPrax 1996, 167, 172f.).
  • VG München, 02.03.2000 - M 17 K 98.3623

    Heilung des Mangels der unterbliebenen Anhörung durch Nachholung in Eilverfahren

    Die Vorschriften der UN-Kinderschutzkonvention finden nämlich in der Bundesrepublik Deutschland keine unmittelbare Anwendung und gewähren zudem keine ausländerrechtlichen Individualrechte (vgl. OVG Hamburg, Urt. vom 30.3.1999, InfAuslR 1999, 536, 538 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - 18 B 1209/06

    Aufenthaltserlaubnis Abschiebungsschutz Haager Minderjährigenschutzabkommen

    OVG NRW, Beschlüsse vom 14.10.2005 - 18 A 3487/04 -, vom 4.7.2003 - 18 B 953/03 -, vom 29.8.2002 - 17 B 27/01 - und vom 10.11.1998 - 18 A 66/96 - ebenso mit eingehender Begründung Hamb. OVG, Urteil vom 30.3.1999 - OVG Bf VI 25/96 -, InfAuslR 1999, 536.
  • VG Freiburg, 20.08.2003 - A 1 K 10815/03

    Rechtsmäßigkeitsmerkmale einer Abschiebungsandrohung

    Abschiebungsschutz auf der Grundlage des Haager Minderjährigenschutzabkommens oder der UN-Kinderkonvention dürfte hingegen ausscheiden (vgl. dazu OVG Hamburg, Urt. v. 30.03.1999, InfAuslR 1999, 536).
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