Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 30.07.2003 - 2 Bf 427/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,10165
OVG Hamburg, 30.07.2003 - 2 Bf 427/00 (https://dejure.org/2003,10165)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 30.07.2003 - 2 Bf 427/00 (https://dejure.org/2003,10165)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 30. Juli 2003 - 2 Bf 427/00 (https://dejure.org/2003,10165)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung von Baugenehmigungen zur Errichtung einer Schwimmhalle ; Außerkraftsetzung einer planerischen Festsetzung wegen Funktionslosigkeit ; Festsetzung als Kleinsiedlungsgebiet ; Eigenart der näheren Umgebung eines reinen Wohngebiets; Qualifizierung einer Schwimmhalle ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Private Schwimmhalle in reinem Wohngebiet?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 2004, 480 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Baden-Württemberg, 05.04.2011 - 5 S 194/10

    Zulässigkeit eines privaten Bootslagerplatzes in einem allgemeinen Wohngebiet;

    Ein rein privater Lagerplatz - wie er hier in Rede steht - kann in einem allgemeinen Wohngebiet auch nicht deshalb als zulässig angesehen werden, weil er gegenüber einem Lagerplatz als Teil eines sonstigen Gewerbebetriebs als Hauptanlage (hier etwa einem gewerblichen Bootsliegeplatz bzw. einer Bootsvermietung, hierzu VG München, Urt. v. 09.12.2004 - M 11 K 03.2720 -) eher mit der Eigenart eines allgemeinen Wohngebiets vereinbar wäre (vgl. zu entsprechenden Überlegungen bei der Unterbringung von Reitpferden für Hobbyzwecke BayVGH Beschl. v. 13.12.2006 - 1 ZB 04.3549 -, NVwZ-RR 2007, 659; OVG Hamburg, Beschl. v. 30.07.2003 - 2 Bf 427/00 -, HmbJVBl 2005, 9; OVG Saarland, Urt. v. 01.03.1990 - 2 R 8/89 -, BRS 50 Nr. 190; hierzu auch Senat, Urt. v. 10.10.2003 - 5 S 1692/02 -, VBlBW 2004, 181).
  • BVerwG, 28.04.2004 - 4 C 12.03

    Anlage; Auflage; Baugenehmigung; Baustufenplan; Bebauungsplan;

    OVG 2 Bf 427/00.
  • VG Stuttgart, 20.05.2015 - 2 K 2227/12

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan; Durchführungsverpflichtung; Teilnichtigkeit bei

    Schließlich soll eine Funktionslosigkeit der Festsetzungen in Bezug auf ein Teilgebiet eines Bebauungsplans nur in Betracht kommen, wenn das Teilgebiet nicht nur aus wenigen Grundstücken besteht (OVG Hamburg, Urteil vom 28.02.2013 - 2 Bf 17/11 -, Juris Rn. 45 unter Verweis auf BVerwG, Beschluss vom 09.10.2003, BauR 2004, 1128, ebenso wohl auch OVG Hamburg, Urteil vom 30.07.2003 - 2 Bf 427/00 -, Juris Rn. 46).
  • OVG Hamburg, 08.12.2003 - 2 Bs 439/03

    Mobilfunkanlagen in Wohngebieten zulässig!

    Zu den Wesensmerkmalen einer untergeordneten Nebenanlage im Sinne des § 14 Abs. 1 Satz 1 BauNVO gehört, dass die Anlage sowohl in ihrer Funktion als auch räumlich gegenständlich (optisch) dem primären Nutzungszweck der in dem Baugebiet gelegenen Grundstücke sowie der diesem Nutzungszweck entsprechenden Bebauung dienend zu- und untergeordnet ist (BVerwG, Urt. v. 17.12.1976, BRS 30 Nr. 117; Urt. d. Senats v. 30.7.2003 - 2 Bf 427/00 -).
  • VG Hamburg, 13.11.2017 - 7 K 5105/14

    Anspruch auf Verzicht der Bauaufsichtsbehörde auf eine Baulast; Beschränkung der

    Eine bauplanerische Festsetzung tritt wegen Funktionslosigkeit grundsätzlich dann außer Kraft, wenn und soweit die Verhältnisse, auf die sie sich bezieht, in der tatsächlichen Entwicklung einen Zustand erreicht haben, der eine Verwirklichung der Festsetzung auf unabsehbare Zeit ausschließt und die Erkennbarkeit dieser Tatsache im Sinne einer Offenkundigkeit einen Grad erreicht hat, der einem etwa dennoch in die Fortgeltung der Festsetzung gesetzten Vertrauen die Schutzwürdigkeit nimmt (BVerwG, Beschl. v. 29.5.2001, 4 B 33/01, juris Rn. 5, unter Bezug auf Urt. v. 29.4.1977, 4 C 39.75, BVerwGE 54, 5; OVG Hamburg, Urt. v. 30.7.2003, 2 Bf 427/00, juris Rn. 41 m.w.N.).
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