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   OVG Hamburg, 31.05.2006 - 3 Bs 452/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13317
OVG Hamburg, 31.05.2006 - 3 Bs 452/04 (https://dejure.org/2006,13317)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 31.05.2006 - 3 Bs 452/04 (https://dejure.org/2006,13317)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 3 Bs 452/04 (https://dejure.org/2006,13317)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Judicialis
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 35 Abs. 1; AufenthG § 104 Abs. 1; AuslG § 24 Abs. 1 Nr. 6; AuslG § 46 Nr. 2; BZRG § 51 Abs. 1; AufenthG § 26 Abs. 4; AufenthG § 9 Abs. 2 S. 1; GG Art. 3; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), unbefristete Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Zuwanderungsgesetz, Übergangsregelung, Ausweisungsgrund, Verstoß gegen Rechtsvorschriften, Körperverletzung, Beförderungserschleichung, Bundeszentralregister, Verwertungsverbot, Tilgung, Tilgungsfrist, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis bzw. Verlängerung einer Aufenthaltsbefugnis; Geringfügigkeit von vorsätzlichen Straftaten (Beförderungserschleichung, Körperverletzung); Annahme eines Verwertungsverbots

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 24.09.2009 - 2 A 287/08

    Niederlassungserlaubnis nach Ermessen; Altantrag; Sicherung des Lebensunterhalts

    Bei dieser Sachlage erscheint es sachgerecht, über den "Altantrag" des Klägers, der zu den von § 104 II AufenthG Begünstigten zählt, nach neuem Recht zu entscheiden, soweit dieses für ihn günstiger ist (Vgl. Fehrenbacher, HTK-AuslR, § 104 AufenthG, zu Abs. 1 10/2004 Nr. 1; a.A.. Kluth/ Hund/ Maaßen, Zuwanderungsrecht, 2008, § 4 Rdnr. 178 unter Hinweis auf Hamburgisches OVG, Entscheidung vom 31.5.2006 - 3 Bs 452/04 -: Entscheidung über Altanträge nur nach altem Recht) .
  • OVG Hamburg, 03.01.2007 - 3 Bs 47/05

    Suizidgefahr im Falle einer Abschiebung - vorübergehender weiterer Aufenthalt des

    Die Erteilung einer unbefristeten Aufenthaltserlaubnis gemäß § 35 Abs. 1 AuslG i.V. mit § 104 Abs. 1 Satz 1 AufenthG (zur Anwendbarkeit des Ausländergesetzes nach dieser Vorschrift vgl. OVG Hamburg, Beschl. v. 31.5.2006 - 3 Bs 452/04 -, juris) scheidet bereits deshalb aus, weil die Antragstellerin nach ihrer erneuten Einreise im März 1999 nicht seit acht Jahren eine Aufenthaltsbefugnis besitzt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2007 - 19 E 517/07

    D (A), Prozesskostenhilfe, Niederlassungserlaubnis, Antrag, Übergangsregelung,

    dazu Hamb. OVG, Beschluss vom 31.5.2006 - 3 Bs 452/04 -, Juris, Rn. 10; Nds. OVG, Beschluss vom 23.2.2005 - 11 ME 221/04 -, juris, Rn. 10 f.; Funke-Kaiser, in: GK-AufenthG, § 104 Rn. 3 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.10.2007 - 18 A 4032/06

    Grundsätzliche Bedeutung Übergangsregelung Niederlassungserlaubnis

    vgl. hierzu erneut OVG NRW, Beschluss vom 26. Juli 2007 - 19 E 517/07 - ferner Hamb. OVG, Beschluss vom 31. Mai 2006 - 3 Bs 452/04 -, EZAR NF 25 Nr. 2.
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