Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.09.2014 - 1 M 89/14   

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https://dejure.org/2014,31263
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.09.2014 - 1 M 89/14 (https://dejure.org/2014,31263)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01.09.2014 - 1 M 89/14 (https://dejure.org/2014,31263)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 01. September 2014 - 1 M 89/14 (https://dejure.org/2014,31263)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 29 Abs 1 S 2 Nr 3 StVG, § 46 Abs 3 FeV, § 13 Nr 2c FeV, § 11 Abs 8 FeV
    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Weigerung zur Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens

  • Wolters Kluwer

    Behördliche Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch psychologischen Gutachtens bei einer sechs Jahre zurückliegenden erstmaligen und einzigen Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Alkoholproblematik des Fahrers als Anlass für Eignungszweifel der Geeignetheit zum ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behördliche Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch psychologischen Gutachtens bei einer sechs Jahre zurückliegenden erstmaligen und einzigen Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; Alkoholproblematik des Fahrers als Anlass für Eignungszweifel der Geeignetheit zum ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    MPU-Anordnung auch wegen sechs Jahre zurückliegender Trunkenheitsfahrt als Radfahrer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2015, 363
  • NZV 2015, 204
  • DÖV 2015, 79
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 07.05.2019 - 12 ME 71/19

    Entziehung der Fahrerlaubnis- Beschwerde im Verfahren des vorl. Rechtsschutzes

    Es ist dann kein Raum mehr für eine Einzelfallbetrachtung (a. A. Thür. OVG, Beschl. v. 27.3.2012 - 2 EO 135/12 -, VRS 123, 183 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 12, und VG Neustadt a. d. Weinstr., Beschl. v. 16.3.2006 - 3 L 357/06.NW -, ZfSch 2006, 358 ff.), die im Hinblick auf besondere Umstände, die in der Person des Betroffenen liegen (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 29.9.1999 - 19 B 1629/99 -, ZfSch 2000, 272 f., hier zitiert nach juris, Rnrn. 2 und 3), wegen Zeitablaufs (vgl. OVG Meckl.-Vorp., Beschl. v. 1.9.2014 - 1 M 89/14 -, NJW 2015, 363 ff., hier zitiert nach juris, Rn. 10 ff.) oder infolge langjähriger Unauffälligkeit im Straßenverkehr und nun nicht mehr ferner Tilgungsreife der Trunkenheitsfahrt zur Verneinung der Anlassbezogenheit oder Verhältnismäßigkeit der Gutachtenanforderung führen könnte.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2019 - 3 M 291/18

    Vorliegen aussagekräftiger Umstände für die Annahme von Alkoholmissbrauch

    Nach dem Stand der Alkoholforschung ist davon auszugehen, dass Personen die Blutalkoholwerte von 1, 6 Promille und mehr erreichen, deutlich normabweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestigkeit haben, regelmäßig an einer dauerhaften, ausgeprägten Alkoholproblematik leiden und zur Risikogruppe überdurchschnittlich alkoholgewöhnter Kraftfahrer gehören, die im Straßenverkehr doppelt so häufig alkoholauffällig werden wie andere Personen (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.05.2008 - 3 C 32.07 -, DÖV 2008, 777, 778; VGH München, Beschl. v. 08.10.2018 - 11 CE 18.1531 -, juris, Rn. 22; OVG Greifswald, Beschl. v. 01.09.2014 - 1 M 89/14 -, juris, Rn. 11).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.09.2014 - 1 O 71/14

    Zeitlich gestaffelte Entscheidung über Prozesskostenhilfeantrag

    Wie sich aus den Gründen des Senatsbeschlusses vom heutigen Tag im Parallelverfahren über die Beschwerde gegen den ablehnenden Beschluss zum Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz (- 1 M 89/14 -) ergibt, hat das Verwaltungsgericht die für eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe erforderlichen hinreichenden Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung (§ 166 VwGO i.V.m. § 114 Satz 1 ZPO) in Gestalt des vom Antragsteller gestellten Antrages auf vorläufigen Rechtsschutz hinsichtlich der mit der Beschwerde geltend gemachten Gesichtspunkte zu Recht verneint.
  • OVG Sachsen, 24.11.2015 - 3 B 280/15

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Trunkenheitsfahrt; Fahrrad; Weigerung zur Vorlage

    Dies gilt insbesondere auch bei einem Fahrrad, dessen Gebrauch ein gesteigertes Maß an Balance erfordert und damit besondere Anforderungen an den Gleichgewichtssinn stellt (OVG M-V, Beschl. v. 1. September 2014 - 1 M 89/14 -, juris Rn. 10 f. m. w. N.).
  • VG Karlsruhe, 06.03.2018 - 3 K 15699/17

    Verpflichtung zur unverzüglichen Abgabe eines ausländischen Führerscheins;

    Denn auch lange zurückliegende Taten können berücksichtigt werden, sofern sie nach den Tilgungs- und Verwertungsbestimmungen dem Betroffenen im Rechtsverkehr noch vorgehalten werden können (BVerwG, Urteil v. 09.06.2005 - 3 C 21.04 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 10.12.2010 - 10 S 2173/10 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 22.02.2012 - 16 A 1529/09 -, juris; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 01.09.2014 - 1 M 89/14 -, juris).
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