Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2012 - 3 M 143/12   

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https://dejure.org/2012,39392
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 05.11.2012 - 3 M 143/12 (https://dejure.org/2012,39392)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 05.11.2012 - 3 M 143/12 (https://dejure.org/2012,39392)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 05. November 2012 - 3 M 143/12 (https://dejure.org/2012,39392)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 221
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Erfordert sie hingegen einen nicht unbeträchtlichen Prüfungsaufwand, ist die FFH-Vorprüfung hierfür nicht der richtige Ort (vgl. OVG MV, Beschl. v. 05.11.2012 - 3 M 143/12 -, juris RdNr. 42; Gellermann, NuR 2012, 112 ; Füßer/Lau, a.a.O. S. 129).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 10.07.2013 - 3 M 111/13

    Immissionsschutzrecht - hier: Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb

    Im Rahmen des vom Antragsteller betriebenen Verfahrens auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hat der Senat in zweiter Instanz mit Beschluss vom 05.11.2012 zum Az. 3 M 143/12 die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs mit der Begründung wiederhergestellt, dass eine FFH-Verträglichkeitsprüfung wohl zu Unrecht unterblieben sei.

    Den Antrag des Antragsgegners vom 22.03.2013, den Beschluss des Senats vom 05.11.2012 zum Az. 3 M 143/12 zu ändern und den Antrag des Antragstellers auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abzulehnen, hat das Verwaltungsgericht Schwerin mit Beschluss vom 09.04.2013, zugestellt am 11.04.2013 abgelehnt.

    Zu den Maßstäben für die FFH-Vorprüfung zur Klärung der Erforderlichkeit einer FFH-Verträglichkeitsprüfung hat der Senat in seinem Beschluss vom 05.11.2012 - 3 M 143/12 - ausgeführt:.

    Entsprechende Angaben enthält der Vermerk des Antragsgegners vom 05.04.2012 zur Managementplanung für das Gebiet (GA 3 M 143/12, Bl. 1328g).

  • VG Münster, 12.04.2018 - 2 K 2307/16

    Zuchtläufer, dazugehörige Ferkel, Stickstoffeinträge, Biotop, Wallhecke

    Eine G. -Verträglichkeitsprüfung ist daher erforderlich, wenn solche Beeinträchtigungen nicht offensichtlich ausgeschlossen werden können vgl. zum Ganzen: BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007, a.a.O.; BVerwG, Urteil vom 29. September 2011 - 7 C 21/09 -, juris, Rn. 40; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 5. November 2012 - 3 M 143/12 - juris; OVG NRW, Urteil vom 16. Juni 2016 - 8 D 99/13.AK -, juris, Rn. 428 ff. m.w.N.
  • VG Sigmaringen, 14.11.2018 - 10 K 118/17

    Umweltverbandsklage; Beteiligungsrecht; Verschlechterungsverbot;

    Verzichtbar ist eine Verträglichkeitsprüfung daher nur, wenn eine Beeinträchtigung der Erhaltungsziele bzw. Schutzzwecke offensichtlich ausgeschlossen ist oder aus wissenschaftlicher Sicht keine ernst zu nehmenden Anhaltspunkte in diese Richtung weisen (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 26. November 2007 - 4 BN 46/07 -, juris = NuR 2008, 115 Rn. 7; Urteil vom 18. Dezember 2014 - 4 C 35/13 -, juris = NuR 2010, 797 Rn. 4; OVG Münster, Urteil vom 3. September 2009 - 10 D 121/07.NE - juris = NuR 2009, 801 (814); OVG Koblenz, Urt. v. 12.4.2011 - 8 C 10056/11- juris = NVwZ-RR 2011, 638; OVG Greifswald, Beschl. v. 5.11.2012 - 3 M 143/12 - juris = NJOZ 2013, 648 (649); OVG Magdeburg, Beschluss vom 21.03.2013 - 2 M 154/12 - juris = NuR 2013, 507 (509 f.)).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.03.2014 - 1 M 213/13

    Errichtung eines Fahrgastschiffsanlegers im Landschaftsschutzgebiet

    Unerheblich sind demgegenüber nur Beeinträchtigungen, die kein Erhaltungsziel nachteilig berühren (vgl. zum Ganzen - m. w. N. - OVG Greifswald, Beschl. v. 05.07.2013 - 1 M 144/13 - Beschl. v. 05.11.2012 - 3 M 143/12 -, NordÖR 2013, 120; Urt. v. 30.06.2010 - 3 K 19/06 -, NuR 2011, 136 - zitiert nach juris).
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