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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2007 - 3 M 48/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,23099
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.08.2007 - 3 M 48/07 (https://dejure.org/2007,23099)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 13.08.2007 - 3 M 48/07 (https://dejure.org/2007,23099)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 13. August 2007 - 3 M 48/07 (https://dejure.org/2007,23099)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Bauordnungsrecht - Hinweistafeln außerhalb im Zusammengang bebauter Ortsteile

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ssl-id.de PDF, S. 47 (Leitsatz)

    Werbetafel im Außenbereich

  • weka.de (Kurzinformation)

    Werbetafel im Außenbereich: Behörde macht schweren Ermessensfehler

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 06.02.2008 - 3 M 9/08

    Sofortige Vollziehung einer Beseitigungsanordnung

    Auf den Antrag des Antragstellers wird der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 13.08.2007 - 3 M 48/07 - geändert und die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragsgegners gegen die Bauordnungsverfügung des Antragstellers vom 17.01.2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheids vom 05.03.2007 wiederhergestellt.

    Der Senat hat in seinem Beschluss vom 13.08.2007 - 3 M 48/07 - weiter ausgeführt:.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.04.2015 - 3 M 86/14

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - hier:

    Der Vorwurf der Systemlosigkeit oder Willkür erscheint danach jedoch nicht gerechtfertigt (vgl. zu den Anforderungen an die Ermessensausübung unter dem Gesichtspunkt der Gleichbehandlung OVG Greifswald B. v. 13.08.2007 - 3 M 48/07 - NordÖR 2007, 456).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.03.2015 - 3 M 38/15

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht - Hier:

    Allerdings ist im Rahmen der Ermessensentscheidung der Gleichbehandlungsgrundsatz durch die Antragsgegnerin zu beachten (zum Folgenden OVG Greifswald, B. v. 13.08.2007 - 3 M 48/07 - NordÖR 2007, 456).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.08.2012 - 3 L 84/12

    Zur Pflicht zur Gebäudeeinmessung

    Ein Anspruch auf Gleichbehandlung besteht außerdem nur, wenn derartige rechtlich vergleichbare Vorhaben in der näheren Umgebung des Grundstücks des Klägers gelegen sind, weil im Rahmen des Gleichbehandlungsgrundsatzes ein flächendeckendes Einschreiten des Beklagten in seinem ganzen Zuständigkeitsgebiet nicht verlangt werden kann (vgl. OEufach0000000005, B. v. 13.08.2007 - 3 M 48/07 - NordÖR 2007, 456).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.09.2017 - 3 M 521/17

    "Ortsfestigkeit" einer Werbeanlage nach BauO MV 2015 § 10 Abs 1 S 1

    Die Vorschrift will insbesondere das Entstehen eines Schilderwaldes im Außenbereich, der grundsätzlich der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung sowie der Erholung der Bevölkerung dienen soll, verhindern und die diesen Gebieten wesensfremde Außenwerbung auf die in § 10 Abs. 3 LBauO M-V abschließend aufgezählten Ausnahmen beschränken (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 13. August 2007 - 3 M 48/07 -, Rn. 14, juris).
  • OVG Niedersachsen, 05.09.2011 - 5 OA 317/11

    Zum Streitwert im vorläufigen Verfahren betreffend die Zuweisung einer Tätigkeit

    Eine Halbierung des Auffangwerts in Anlehnung an Ziffer 1.5 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Fassung der am 7./.8. Juli 2004 beschlossenen Änderungen - Streitwertkatalog 2004 - (veröffentlicht u. a. in DVBl. 2004, 1525) kommt nach der ständigen Festsetzungspraxis des Senats nicht in Betracht, weil der Auffangwert unabhängig von der Verfahrensart (Hauptsacheverfahren oder Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, s. dazu § 53 Abs. 2 Nr. 1 und 2 GKG) gesetzlich festgelegt ist (s. zu einem vergleichbaren Fall Nds. OVG, Beschluss vom 8.10.2010 - 5 OA 259/10 -, m. w. N.) und mit dem Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zudem eine Vorwegnahme der Hauptsache verbunden war (vgl. zuletzt z. B. Nds. OVG, Beschluss vom 1.9.2011 - 5 ME 179/11 - Beschluss vom 18.5.2011 - 5 ME 5/11 -, juris; vgl. ebenso OVG Schleswig, Beschluss vom 29.11.2007 - 3 M 48/07 -, juris).
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