Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.09.2017 - 3 L 145/14   

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https://dejure.org/2017,58623
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 13.09.2017 - 3 L 145/14 (https://dejure.org/2017,58623)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 13.09.2017 - 3 L 145/14 (https://dejure.org/2017,58623)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 13. September 2017 - 3 L 145/14 (https://dejure.org/2017,58623)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 6 BImSchG, § 12 Abs 1 BImSchG, § 12 Abs 2a BImSchG, § 7 Abs 2 BNatSchG, § 44 Abs 1 BNatSchG, § 36 Abs 2 VwVfG, § 37 VwVfG
    Genehmigung für Windenergieanlagen; Zulässigkeit einer artenschutzrechtlichen Auflage - Gondelmonitoring

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 08.05.2018 - 3 M 22/16

    Klag- bzw. Antragsbefugnis einer anerkannten Naturschutzvereinigung bei

    Geht man von 200 Aktivitätstagen der Fledermäuse aus (vgl. Senatsurteil v. 13.09.2017 - 3 L 145/14 -, S. 18 des Urteilsumdrucks unter Bezugnahme auf die Artenschutzrechtliche Arbeits- und Beurteilungshilfe für die Errichtung und den Betrieb von WEA des LUNG M-V _ AAB-WEA - Teil Fledermäuse, Stand 01.08.2016, diese ihrerseits Bezug nehmend auf BRINKMANN, R.; BEHR, O.; NIERMANN, I. & REICH, M. (HRSG.), Entwicklung von Methoden zur Untersuchung und Reduktion des Kollisionsrisikos von Fledermäusen an Onshore-Windenergieanlagen, Göttingen, 2011 - nachfolgend: BRINKMANN et al.), dürfte eine Untersuchung an nur zwei Tagen schon aus laienhafter Sicht als offensichtlich unzureichend erscheinen.

    Es gilt z.B. auch heute noch etwa zur Frage des Gondelmonitorings, das der Gutachter grundsätzlich für erforderlich hält (Ziff. 4.1.3/Zusammenfassung), nach Einschätzung des LUNG M-V (vgl. Senatsurteil v. 13.09.2017 - 3 L 145/14 -, S. 17 des Urteilsumdrucks) als Grundlagenveröffentlichung.

    Gerade dadurch soll augenscheinlich die Einhaltung des Tötungsverbotes sichergestellt werden, indem nach entsprechenden Monitoring-Ergebnissen nachgesteuert werden kann (so auch die Regelung in dem dem oben erwähnten Senatsverfahren Az. 3 L 145/14 zugrunde liegenden Sachverhalt).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.09.2018 - 8 A 11958/17

    Abschaltalgorithmus; absoluter Verfahrensfehler; allgemeine Vorprüfung; Anlage;

    Wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, ist für das hier vorgesehene Schutzkonzept aus Abschaltalgorithmus und Monitoringauflage aber seit längerem auch in der Rechtsprechung anerkannt, dass es sich um ein dem Stand der Wissenschaft und Technik entsprechendes Konzept zur wirkungsvollen Reduzierung des Tötungsrisikos für Fledermäuse durch den Betrieb von Windenergieanlagen auf ein zur sicheren Vermeidung der Erfüllung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände hinreichendes Ausmaß handelt (vgl. etwa: OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. September 2017 - 3 L 145/14 -, juris, Rn. 52 ff., m.w.N.; s.a. den Senatsbeschluss vom 27. April 2017 - 8 B 10738/17.OVG -, NVwZ-RR 2017, 817 und juris, Rn. 12 und 25, sowie HessVGH, Beschluss vom 4. August 2016 - 9 B 2744/15 -, juris, Rn. 16).
  • VG Aachen, 30.11.2018 - 6 K 1959/18

    Immissionsschutzrecht; Nebenbestimmung; Fernüberwachung; Lesezugriff;

    vgl. zu einer erst nachträglichen Konkretisierung: OVG Meckl.-Vorp., Urteil vom 13. September 2017 - 3 L 145/14 -, juris Rn. 40; OVG Bremen, Urteil vom 29. August 2000 - 1 A 398/99 -, juris Rn. 48 f.
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