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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.08.2013 - 3 L 4/08   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 80 BauO MV, § 9 Abs 1 Nr 1 BauGB, § ... 34 BauGB, § 35 Abs 2 BauGB, § 35 Abs 4 BauGB, § 10 Abs 3 BauNVO, § 16 Abs 3 BauNVO, § 19 Abs 3 BauNVO, § 19 Abs 4 BauNVO, § 22 Abs 1 BauNVO, § 23 Abs 3 BauNVO, § 11 Verordnung der DDR über Bevölkerungsbauwerke vom 08.11.1984 (GBl. I S. 433)
    Festsetzung der Berücksichtigung von Dachvorsprüngen und Terrassen bei der Grundfläche; Anforderungen an ein faktisches Sondergebiet Wochenendhauser; Relevanz der Gebäudegrundflächen; Beseitigungsanordnung versus Verordnung der DDR über Bevölkerungsbauwerke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (11)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2015 - 2 A 1394/13

    Wann ist ein Ersatzbauvorhaben im Außenbereich zulässig?

    vgl. BVerwG, Urteil vom 6. Dezember 1985 - 4 C 23.83, 4 C 24.83 -, BauR 1986, 195 = juris Rn. 10; OVG NRW, Urteil vom 26. November 1976 - VII A 294/75 -, BRS 30 Nr. 177; OVG M.-V., Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, juris Rn. 50; Boeddinghaus/Hahn/Schulte/Radeisen, BauO NRW, Band II, Stand Juli 2011, § 61 Rn. 54.
  • VG Greifswald, 06.09.2016 - 5 A 760/15

    (Fiktive) Baugenehmigung für Anbau eines Wintergartens an ein Wochenendhaus;

    Dies gilt unabhängig davon, ob es landwirtschaftliche Zwecke (z.B. Scheunen oder Ställe), Freizeitzwecke (z.B. kleine Wochenendhäuser, Gartenhäuser) oder sonstige Zwecke sind (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5/14 -, Rn. 13 ff., juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 82, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Oktober 2002 - 1 M 126/01 -, Rn. 59, juris; Schreiber, Handbuch Immobilienrecht, Öffentliches Baurecht - Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, 3. Aufl.; Rn. 104).

    So kämen insbesondere auch faktische, der Erholung dienende Sondergebiete im Sinne von § 10 Abs. 1 BauNVO, etwa als faktische Wochenend- oder Ferienhausgebiete in Betracht (vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 88, juris; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 16. August 2011 - 1 ZB 10.2244 -, Rn. 8, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Oktober 2006 - 7 A 4947/05 -, Rn. 71, juris; Thüringer Oberverwaltungsgericht, Urteil vom 28. Mai 2003 - 1 KO 42/00 -, Rn. 27, juris; Hessischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24. November 1995 - 4 UE 239/92 -, Rn. 34, juris).

    Allerdings ist dies nur unter der Einhaltung enger Grenzen anzunehmen (Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 84, juris).

    Fehlt eine Baugenehmigung, kommt es auf die bekundete und von der zuständigen Behörde als zulässig angesehene Nutzung an (vgl. BVerwG, Beschluss vom 23. November 1998 - 4 B 29/98 -, Rn. 6, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 86, juris).

    Dies ist etwa dann der Fall, wenn sich die Bebauung aus einem "DDR-Wochenendhausgebiet" entwickelt hat, wo die Anordnung der Gebäude im Wesentlichen einer Genehmigung der Behörden der ehemaligen DDR entspricht, die für "Bungalows" eine bestimmte Ordnung und damit eine organische Siedlungsstruktur vorgibt (Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 91, juris).

  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.2017 - 3 S 2428/15

    Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan "Wochenendhausgebiet" -

    Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat für den Fall, dass durch die Baugrenzen bestimmte Flächen weit über 100 m² betragen, eine objektive Vereinbarkeit mit einem Wochenendhaus verneint (Urt. v. 14.8.2013 - 3 L 4/08 - juris Rn. 74).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 23.09.2014 - 10 B 5.12

    Nutzungsuntersagung; Umnutzung einer Scheune in eine Ferienwohnung; fehlende

    Denn nur in diesem Fall hat der Betroffene bei Außerkrafttreten der Verordnung bereits eine schützenswerte Rechtsposition erreicht, die ihm nicht nachträglich wieder genommen werden kann (OVG Bln-Bbg, Beschluss vom 26. Oktober 2005, a.a.O., Rn. 14; ThürOVG, Urteil vom 18. Dezember 2002, a.a.O., Rn. 31, 50; OVG MV, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, juris Rn. 102).
  • VG Neustadt, 16.09.2015 - 3 K 245/15

    Wiederaufbau abgebrannter Lagerhalle auf Parkinsel in Ludwigshafen unzulässig

    Der Bestandsschutz umfasst nicht die Errichtung eines Neubaus anstelle eines Bestandsschutz genießenden alten Bauwerks (vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 23.07.2014 - 6 K 3323/13

    Untersagung der Nutzung eines Gebäudes als bordellartiger Betrieb

    Im Übrigen ist hinsichtlich der Entscheidung über das Einschreiten gegen baurechtswidrige Zustände der Begründungspflicht regelmäßig bereits damit genügt, dass die Behörde zum Ausdruck bringt, der beanstandete Zustand müsse wegen seiner Baurechtswidrigkeit beseitigt werden (vgl. Bundesverwaltungsgericht , Beschluss vom 28.08.1980 - 4 B 67.80, Rdnr. 6; Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern , Urteil vom 14.08.2013 - 3 L 4/08, Rdnr. 110 ).
  • VG Greifswald, 26.07.2016 - 5 A 658/14

    Baugenehmigung für Kindertagesstätte - Abgrenzung Innenbereich Außenbereich

    Dies gilt unabhängig davon, ob es landwirtschaftliche Zwecke (z.B. Scheunen oder Ställe), Freizeitzwecke (z.B. kleine Wochenendhäuser, Gartenhäuser) oder sonstige Zwecke sind (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5/14 -, Rn. 13 ff., juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 82, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Oktober 2002 - 1 M 126/01 -, Rn. 59, juris; Schreiber, Handbuch Immobilienrecht, Öffentliches Baurecht - Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, 3. Aufl.; Rn. 104).

    Dem Fall eines unbebauten Grundstücks sind dabei solche Grundstücke gleichzustellen, die mit baulichen Anlagen bebaut sind, die selbst nicht geeignet erscheinen, den Bebauungszusammenhang herzustellen oder an seiner Entstehung mitzuwirken (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5/14 -, BVerwGE 152, 275-283, Rn. 13; BVerwG, Beschluss vom 02. August 2001 - 4 B 26/01 -, Rn. 7, juris), also grundsätzlich solche, die nicht zum dauernden Aufenthalt von Menschen bestimmt sind (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5/14 -, Rn. 13 ff., juris; BVerwG, Beschluss vom 02. April 2007 - 4 B 7/07 -, Rn. 5, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 82, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Oktober 2002 - 1 M 126/01 -, Rn. 59, juris; Schreiber, Handbuch Immobilienrecht, Öffentliches Baurecht - Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, 3. Aufl.; Rn. 104).

  • VG Greifswald, 19.05.2016 - 5 A 339/14

    Begriff des Wohngebäudes; Außenbereich; Ferien- und Wochenendhäuser

    Die Anlagen müssen außerdem optisch wahrnehmbar und nach Art und Gewicht geeignet sein, ein Gebiet als einen Ortsteil mit einem bestimmten städtebaulichen Charakter zu prägen (BVerwG, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 C 5/14 -, Rn. 13 ff., juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, Rn. 82, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 21. Oktober 2002 - 1 M 126/01 -, Rn. 59, juris; Schreiber, Handbuch Immobilienrecht, Öffentliches Baurecht - Bauplanungs- und Bauordnungsrecht, 3. Aufl.; Rn. 104).
  • VG Cottbus, 02.06.2016 - 3 K 911/12

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Für die Frage einer bestandsschutzfähigen baulichen Nutzung als Baubetrieb kommt es auf das Gesamtvorhaben an, sodass sich die isolierte Bewertung der einzelnen baulichen Anlagen verbietet (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Januar 1971 - IV C 62.66 - OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, m.w.N., jeweils zitiert nach juris).
  • VG Greifswald, 16.10.2017 - 3 A 110/15

    Straßenbaubeitrag

    Zwar hält das Gericht die Annahme eines faktischen Sondergebiets "Wochenendhäuser" für möglich (Urt. v. 14.08.2013 - 3 L 4/08 -, juris Rn. 91 ff.).
  • VG Greifswald, 30.10.2014 - 3 A 128/13

    Wasser-/Baurecht: Anspruch auf Widerruf einer Plangenehmigung zum Anstau eines

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