Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2018 - 1 L 389/15   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 8 KAG MV
    Anforderungen an die Erhebung von Straßenbaubeiträgen; Zeitpunkt der Ermittlungsfähigkeit des beitragsfähigen Aufwands

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Greifswald, 21.11.2018 - 3 A 2506/17  
    Lediglich der Begriff "Vorteilslage" wird wegen seiner erstmaligen Verwendung in § 12 Abs. 2 Nr. 1 KAG M-V in der Fassung des Ersten Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli 2016 (GVOBl. M-V S. 584) in dem hier in Rede stehenden Sinnzusammenhang nicht mehr gebraucht (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 17.04.2018 - 1 L 389/15 -, juris Rn. 16).

    Demgemäß verwendet das OVG Greifswald diesen Begriff in Bezug auf den erforderlichen Inkrafttretenszeitpunkt nicht mehr (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 17.04.2018 - 1 L 389/15 -, juris Rn. 16).

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