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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14   

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OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14 (https://dejure.org/2017,38813)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17.05.2017 - 3 L 186/14 (https://dejure.org/2017,38813)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17. Mai 2017 - 3 L 186/14 (https://dejure.org/2017,38813)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • VG Regensburg, 20.12.2012 - RO 2 K 12.1562

    Zur Zulässigkeit eines Vogelhauses für nicht gewerbliche Sittichzucht als

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Weiterhin ist maßgebend, ob im Einzelfall die Üblichkeit der Kleintierhaltung abweichend von der typisierenden Betrachtung bejaht werden kann, wenn eine konkrete Betrachtung ergibt, dass in der Nachbarschaft vergleichbare Nutzungen vorhanden sind und sich die Bewohner des Baugebiets damit abgefunden haben (OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376; vgl. auch OVG Münster, U. v. 18.02.2016 - 10 A 985/14 - BauR 2016, 1123; vgl. zur Genehmigung eines Vogelhauses zur hobbymäßigen Sittichzucht in einem noch ländlich geprägten Wohngebiet: VG Regensburg, U. v. 20.12.2012 - RO 2 K 12.1562 - juris; siehe auch zur Überschreitung des üblichen Maßes nach Art und Umfang einer Haltung von 9 Kakadus in einem reinen Wohngebiet: OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.01.2014 - 2 B 1196/13

    Zulässigkeit der Nutzung eines Wohnhauses zur Haltung von neun Papageienvögeln in

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Weiterhin ist maßgebend, ob im Einzelfall die Üblichkeit der Kleintierhaltung abweichend von der typisierenden Betrachtung bejaht werden kann, wenn eine konkrete Betrachtung ergibt, dass in der Nachbarschaft vergleichbare Nutzungen vorhanden sind und sich die Bewohner des Baugebiets damit abgefunden haben (OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376; vgl. auch OVG Münster, U. v. 18.02.2016 - 10 A 985/14 - BauR 2016, 1123; vgl. zur Genehmigung eines Vogelhauses zur hobbymäßigen Sittichzucht in einem noch ländlich geprägten Wohngebiet: VG Regensburg, U. v. 20.12.2012 - RO 2 K 12.1562 - juris; siehe auch zur Überschreitung des üblichen Maßes nach Art und Umfang einer Haltung von 9 Kakadus in einem reinen Wohngebiet: OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2016 - 10 A 985/14

    Bauaufsichtliche Ordnungsverfügung betreffend die dauerhafte Verhinderung der

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Weiterhin ist maßgebend, ob im Einzelfall die Üblichkeit der Kleintierhaltung abweichend von der typisierenden Betrachtung bejaht werden kann, wenn eine konkrete Betrachtung ergibt, dass in der Nachbarschaft vergleichbare Nutzungen vorhanden sind und sich die Bewohner des Baugebiets damit abgefunden haben (OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376; vgl. auch OVG Münster, U. v. 18.02.2016 - 10 A 985/14 - BauR 2016, 1123; vgl. zur Genehmigung eines Vogelhauses zur hobbymäßigen Sittichzucht in einem noch ländlich geprägten Wohngebiet: VG Regensburg, U. v. 20.12.2012 - RO 2 K 12.1562 - juris; siehe auch zur Überschreitung des üblichen Maßes nach Art und Umfang einer Haltung von 9 Kakadus in einem reinen Wohngebiet: OVG Münster, B. v. 08.01.2014 - 2 B 1196/13 - NVwZ-RR 2014, 376).
  • BVerwG, 09.04.2009 - 3 B 116.08

    Versagung der Gebrauchmachung von einer in Tschechien erworbenen EU-Fahrerlaubnis

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Eine Verletzung des Gebots effektiven Rechtsschutzes ist damit nicht verbunden (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 09.04.2009 - 3 B 116/08 -, juris).
  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie des Art 19 Abs 4 S 1 GG durch Verweigerung der

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Die geltend gemachten Zulassungsgründe rechtfertigen nicht die Zulassung der Berufung; dabei berücksichtigt der Senat, dass die Voraussetzungen an eine Berufungszulassung mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht überspannt werden dürfen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.09.2009 - 1 BvR 814/09 -, NJW 2009, 3642; Beschl. v. 08.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634 [640]; Beschl. v. 22.08.2011 - 1 BvR 1764/09 -, NVwZ-RR 2011, 963).
  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Die geltend gemachten Zulassungsgründe rechtfertigen nicht die Zulassung der Berufung; dabei berücksichtigt der Senat, dass die Voraussetzungen an eine Berufungszulassung mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht überspannt werden dürfen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.09.2009 - 1 BvR 814/09 -, NJW 2009, 3642; Beschl. v. 08.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634 [640]; Beschl. v. 22.08.2011 - 1 BvR 1764/09 -, NVwZ-RR 2011, 963).
  • BVerfG, 22.08.2011 - 1 BvR 1764/09

    Verletzung der Rechtsweggarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) durch zu restriktive

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Die geltend gemachten Zulassungsgründe rechtfertigen nicht die Zulassung der Berufung; dabei berücksichtigt der Senat, dass die Voraussetzungen an eine Berufungszulassung mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 GG nicht überspannt werden dürfen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 10.09.2009 - 1 BvR 814/09 -, NJW 2009, 3642; Beschl. v. 08.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634 [640]; Beschl. v. 22.08.2011 - 1 BvR 1764/09 -, NVwZ-RR 2011, 963).
  • VGH Bayern, 24.10.2008 - 9 ZB 05.3209

    Baugenehmigung; Umdeutung eines Widerrufs in eine Rücknahme; Beginn der

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Unter den Voraussetzungen des § 47 VwVfG sind auch die Verwaltungsgerichte ermächtigt, Verwaltungsakte umzudeuten (vgl. VGH München, B. v. 24.10.2008 - 9 ZB 05.3209 - BayVBl 2010, 543).
  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO hat eine Rechtssache immer dann, wenn es maßgebend auf eine konkrete, über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfrage ankommt, deren Klärung im Interesse der Einheit oder der Fortbildung des Rechts geboten erscheint (vgl. BVerfG 3. Kammer 1. Senat, B. v. 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06).
  • BVerwG, 15.10.1993 - 4 B 165.93

    Wohngebiet - Tierhaltung - Innenbereich - Wohngebäude - Kleintierhaltung

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.05.2017 - 3 L 186/14
    Die vom Verwaltungsgericht zitierte Rechtsprechung greift auf die Grundsätze des BVerwG zurück, wonach § 14 Abs. 1 S. 2 BauNVO als Annex zum Wohnen eine Kleintierhaltung nur zulässt, wenn sie in dem betreffenden Baugebiet üblich und ungefährlich ist und den Rahmen der für eine Wohnnutzung typischen Freizeitbetätigung nach Art und Anzahl der Tiere nicht sprengt (vgl. BVerwG, B. v. 15.10.1993 - 4 B 165.93 -, BRS 55 Nr. 51).
  • BVerwG, 20.09.2007 - 4 B 38.07

    Die allein auf § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg.

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