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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.12.2003 - 3 K 6/01   

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https://dejure.org/2003,11972
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.12.2003 - 3 K 6/01 (https://dejure.org/2003,11972)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17.12.2003 - 3 K 6/01 (https://dejure.org/2003,11972)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - 3 K 6/01 (https://dejure.org/2003,11972)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    BauNVO § 1 Abs. 5; ; BauNVO § 1 Abs. 9; ; VwGO § 47

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauNVO § 1 Abs. 5; BauNVO § 1 Abs. 9; VwGO § 47

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gewerbegebiet: Ausschluss der Branche "Einzelhandel"?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfung der Wirksamkeit eines Bebauungsplanes; Ausschluss der Einzelhandelsbranche aus einem Gewerbegebiet; Anforderungen an die Auslegung des Bebauungsplanentwurfes; Anforderungen an die Begründung eines Bebauungsplanes; Konsequenzen des Fehlen des ...

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Ausschluss bestimmter Einzelhandelsbranchen im Gewerbegebiet nur bei substantiiertem Nachweis der Schädlichkeit! (IBR 2004, 1114)

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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.05.2019 - 3 K 13/14

    Normenkontrolle - Gliederung eines Gewerbegebiets durch Festsetzung von

    Dem Urteil des OVG Greifswald vom 17.12.2003 (- 3 K 6/01 - BRS 74 Nr. 53) schließlich lässt sich zu der hier zu entscheidenden Frage nichts entnehmen.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 26.08.2005 - 1 M 84/05

    Bestimmtheit; Bestimmtheitsgebot, Satzung; Hauptsatzung; Bekanntmachung;

    Den Entscheidungen des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Oktober 2003 - 3 L 32/99 - (juris), vom 17. Dezember 2003 - 3 K 6/01 - (BRS 66 Nr. 41 - zitiert nach juris) und insbesondere vom 04. Mai 2004 - 3 L 179/00 - lassen sich entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts keine Grundsätze entnehmen, deren Anwendung im vorliegenden Fall die Schlussfolgerung rechtfertigte, die Bekanntmachungsregelung des § 11 HS sei unwirksam.
  • VG Göttingen, 14.07.2015 - 2 A 377/14

    Feststellungsklage auf Genehmigungsfreiheit eines Bauvorhabens - unwirksame

    Der Einzelhandel mit innenstadtrelevanten Sortimenten bildet eine typische Nutzungsart nach § 1 Abs. 9 BauNVO, die zur Stärkung der Innenstadt und damit aus besonderen städtebaulichen Gründen in einem Gewerbe- oder Industriegebiet im Einzelfall ausgeschlossen werden kann (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 10. März 2004 - 1 KN 336/02 -, BauR 2004, S. 1108 ff., zit. nach juris Rn. 26 m.w.N.; vgl. zum EHK mit der sog. "Göttinger Sortimentsliste": Beschluss der Kammer vom 6. August 2014 - 2 B 199/14 -, BA S. 16 f., n.v.; bestätigt durch Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 31. Oktober 2014 - 1 ME 128/14 -, n.v.; zu den planerischen Anforderungen eines branchenbezogenen Einzelhandelsausschlusses näher: OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 17. Dezember 2003 - 3 K 6/01 -, BRS 66 Nr. 41, zit. nach juris Rn. 47 ff., insb.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.08.2007 - 3 K 17/04

    Bebauungsplan: Anforderungen an die Ermittlung eines Anlagentyps bei einer

    Dies hat auch der Senat bereits für den Ausschluss von innenstadtrelevanten Einzelhandelsbranchen entschieden (U. v. 03.02.2006 - 3 K 9/04 - grundlegend U. v. 17.12.2003 - 3 K 6/01 -).
  • VG Schwerin, 17.01.2019 - 2 A 341/16

    Die Bekanntmachung einer Satzung in einem Städtischen Anzeiger ist zulässig; zur

    Vor dem Hintergrund des oben beschriebenen Zwecks der Vorschriften über die Verkündung von Rechtsnormen besteht bezogen auf diesen Personenkreis kein plausibler Grund, die kostenlose Verteilung nicht als eine Form des Bezugs anzusehen (vgl. dementsprechend explizit die kostenlose Verteilung als Bezugsmöglichkeit anerkennend OVG Greifswald, Beschluss vom 19. Dezember 2001 - 1 M 84/01 - NordÖR 2002, 268 juris Rn. 11; vgl. ferner die kostenlose Verteilung als Bezugsmöglichkeit voraussetzend OVG Greifswald, Urteil vom 17. Dezember 2003 - 3 K 6/01 - juris; ebenso OVG Greifswald, Urteil vom 27. Mai 2009 - 3 K 24/08 - juris Rn. 67; unentschieden OVG Greifswald, Urteil vom 8. Oktober 2014 - 1 L 168/11 - juris Rn. 34 und VG Schwerin, Urteil vom 14. Januar 2019 - 4 A 1827/16 SN - amtl.
  • VG Schwerin, 21.03.2019 - 2 A 402/17

    Sanierungsrechtliche Ausgleichsbeträge: Hagedorn-Verfahren im Rostocker Modell;

    Vor dem Hintergrund des oben beschriebenen Zwecks der Vorschriften über die Verkündung von Rechtsnormen besteht bezogen auf diesen Personenkreis kein plausibler Grund, die kostenlose Verteilung nicht als eine Form des Bezugs anzusehen (vgl. dementsprechend explizit die kostenlose Verteilung als Bezugsmöglichkeit anerkennend OVG Greifswald, Beschluss vom 19. Dezember 2001 - 1 M 84/01 - NordÖR 2002, 268 juris Rn. 11; vgl. ferner die kostenlose Verteilung als Bezugsmöglichkeit voraussetzend OVG Greifswald, Urteil vom 17. Dezember 2003 - 3 K 6/01 - juris; ebenso OVG Greifswald, Urteil vom 27. Mai 2009 - 3 K 24/08 - juris Rn. 67; unentschieden OVG Greifswald, Urteil vom 8. Oktober 2014 - 1 L 168/11 - juris Rn. 34 und VG Schwerin, Urteil vom 14. Januar 2019 - 4 A 1827/16 SN - amtl.
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