Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.2009 - 3 L 503/04   

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https://dejure.org/2009,31564
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.03.2009 - 3 L 503/04 (https://dejure.org/2009,31564)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 18.03.2009 - 3 L 503/04 (https://dejure.org/2009,31564)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 18. März 2009 - 3 L 503/04 (https://dejure.org/2009,31564)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Denkmals

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 7 Abs 1 Nr 1 DSchG MV, § 7 Abs 4 DSchG MV, § 7 Abs 6 S 1 DSchG MV, § 7 Abs 6 S 2 DSchG MV
    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Denkmals

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 18.10.2010 - 1 B 06.63

    Zu den Anforderungen an die Prüfung, ob die Erhaltung eines Baudenkmals nach dem

    Ein auf der Sonderabschreibungsmöglichkeit nach § 7 i Abs. 1 EStG beruhender Steuervorteil ist jedoch anzusetzen (z.B. OVG MV vom 18.3.2009 Az. 3 L 503/04 RdNr. 48 f.); denn diese Steuervergünstigung mindert die finanzielle Belastung durch die Erhaltung des Denkmals (vgl. VGH BW vom 11.11.1999 Az. 1 S 413/99 RdNrn. 33 f.).

    (1) Das Gutachten stellt eine grundsätzlich geeignete Basis für die erforderliche Wirtschaftlichkeitsberechnung dar, denn es ermittelt die wirtschaftliche Zumutbarkeit objektbezogen und unabhängig von den finanziellen Verhältnissen der Klägerin (vgl. OVG MV vom 18.3.2009 a.a.O., RdNrn. 47, 60 f.).

    Die Instandhaltungskosten, die jeder Hauseigentümer für seine Immobilie aufwenden muss (so genannte bau- und sicherheitsrechtlich veranlasste Kosten), bleiben außer Betracht (vgl. OVG MV vom 18.3.2009, a.a.O. RdNr. 50; a. A. wohl: OVG NRW vom 4.5.2009 a.a.O. RdNr. 45).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - 2 L 152/06

    Denkmalrechtliche Genehmigung zur Beseitigung eines Gebäudes

    Zwar wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung und Literatur teilweise die Auffassung vertreten, es sei sachgerecht, nur den so genannten denkmalpflegerischen Mehraufwand anzusetzen, während die Instandhaltungskosten, die jeder Hauseigentümer für seine Immobilie aufwenden müsse, außer Betracht zu bleiben hätten (so BayVGH, Urt. v. 18.10.2010, a.a.O.; OVG MV, Urt. v. 18.03.2009 - 3 L 503/04 -, Juris, RdNr. 50; Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz, 3. Aufl., G II. 3. RdNr. 158).
  • VGH Bayern, 12.08.2015 - 1 B 12.79

    Wirtschaftliche Zumutbarkeit der Erhaltung eines Baudenkmals

    U.v. 20.11.2008 - 2 A 269/08 - BRS 73 Nr. 206; OVG MV, U.v. 18.3.2009 - 3 L 503/04 - juris; OVG NW, U.v. 4.5.2009 - 10 A 699/07 - BRS 74 Nr. 216; OVG LSA, U.v. 15.12.2011 - 2 L 152/06 - BRS 78 Nr. 206) der Fall, wenn der Erhalt des Denkmals auf Dauer nicht aus den Erträgen zu finanzieren ist, das Objekt sich also wirtschaftlich nicht "selbst trägt".

    An der im Urteil des Senats vom 18. Oktober 2010 - 1 B 06.63 - (BayVBl 2011, 303) vertretenen gegenteiligen Auffassung (so auch OVG MV, U.v. 18.3.2009 - 3 L 503/04 - juris) wird daher nicht mehr festgehalten.

  • VG Augsburg, 17.02.2011 - Au 5 K 09.1566

    Verpflichtungsklage auf Erteilung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur

    Anderenfalls könnten die Eigentümer durch beharrliche Vernachlässigung ihrer Erhaltungs- und Nutzungsverpflichtungen erreichen, dass eine Beseitigung des Denkmals zugelassen werden muss (BayVGH vom 18.10.2010 Az. 1 B 06.63 unter Hinweis auf OVG NRW vom 4.5.2009 Az: 10 A 699/07; OVG MV vom 18.3.2009, § 3 L 503/04; SächsOVG vom 10.6.2010 Az. 1 B 818/06; OVG BB vom 17.9.2008 NVwZ-RR 2009, 192).
  • VG Freiburg, 19.11.2014 - 2 K 1505/13
    Soweit in der obergerichtlichen Rechtsprechung und Literatur teilweise die Auffassung vertreten wird, dass nur die denkmalpflegerischen Mehrkosten anzusetzen seien, während die Instandhaltungskosten, die jeder Hauseigentümer für seine Immobilie aufwenden müsse, außer Betracht zu bleiben hätten (so BayVGH, Urt. v. 18.10.2010 - 1 B 06.63 -, BayVBl. 2011, 303; OVG MV, Urt. v. 18.03.2009 - 3 L 503/04 -, juris; Martin/Krautzberger, Handbuch Denkmalschutz, 3. Aufl., G II. 3. Rn. 158), ist dem nicht zu folgen.
  • VG Magdeburg, 16.12.2011 - 4 A 222/11

    Denkmalschutzrechtliche Genehmigung für den Abbruch eines Gebäudes

    Dabei sind auf der Einnahmenseite die jährlichen Mieteinnahmen zu berücksichtigen, hinzu kommen öffentliche Zuschüsse und Vorteile aus Steuererleichterungen (vgl. OVG Mecklenb.-Vorp., Urteil vom 18.03.2009 - 3 L 503/04 -, juris).
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