Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2015 - 3 K 18/12   

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https://dejure.org/2015,28279
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.05.2015 - 3 K 18/12 (https://dejure.org/2015,28279)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20.05.2015 - 3 K 18/12 (https://dejure.org/2015,28279)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20. Mai 2015 - 3 K 18/12 (https://dejure.org/2015,28279)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 47 Abs 2 S 1 VwGO
    Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg vom 31.08.2011- Nachbarbelange gegen Ausweisung des Eignungsgebiets für Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 02.07.2019 - 3 KM 83/17

    Raumordnung, Landesplanung - Landesraumentwicklungsprogramm vom 27.05.2016 in

    Auch stellt ein ungestörter Blick auf den Horizont für die Antragstellerin nicht für sich genommen einen schützenswerten Belang dar, der in der Abwägung zu berücksichtigen ist (vgl. OVG Greifswald, Urt. v. 20.05.2015 - 3 K 18/12 -, juris Rn. 36; OVG Greifswald, Beschl. v. 23.02.2006 - 4 M 136/05 -, juris Rn. 29).

    Auch gibt es keinen Anspruch darauf, von planbedingten Wertminderungen verschont zu bleiben (vgl. BVerwG, Beschl. v. 09.02.1995 - 4 NB 17/94 -, NVwZ 1995, 895, 896, OVG Greifswald, Urt. v. 20.05.2015 - 3 K 18/12 -, juris Rn. 36).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.12.2018 - 2 L 47/16

    Unzulässigkeit eines Windparks außerhalb festgelegter Eignungsgebiete

    Nach anderer Auffassung stellt die Ausweisung von Eignungsgebieten hinsichtlich der Durchsetzung der Windenergieanlagen auch ein Ziel der Raumordnung "nach innen" dar (vgl. OVG NW, Urt. v. 06.09.2007 - 8 A 4566/04 -, a.a.O. RdNr. 127; OVG MV, Urt. v. 20.05.2015 - 3 K 18/12 -, juris RdNr. 32; OVG BBg, Urt. v. 05.07.2018 - OVG 2 A 2.16 -, juris RdNr. 67).

    Sind bestimmte Aspekte auf der regionalplanerischen Ebene nicht in allen Einzelheiten geklärt, darf die Prüfung, an welcher Stelle konkret die ausgewiesene Nutzung realisiert werden kann, und damit die Ausformung des Eignungsgebietes dann der Bauleitplanung bzw. dem konkreten Anlagenzulassungsverfahren vorbehalten bleiben, wenn feststeht, dass die betreffenden Belange keinesfalls die Eignung eines auszuweisenden Gebietes (oder gar mehrerer) insgesamt oder mit der ganz überwiegenden Fläche in Frage stellen (vgl. OVG MV, Urt. v. 19.06.2013 - 4 K 27/10 -, juris RdNr. 112; Urt. v. 20.05.2015 - 3 K 18/12 -, a.a.O. RdNr. 35).

  • OVG Niedersachsen, 06.04.2017 - 12 KN 6/16

    Wirksamkeit eines RROP (Vorranggebiet Windenergie) - Normenkontrollverfahren

    Eine Antragsbefugnis ergibt sich für den Antragsteller auch nicht aus der von ihm - bedingt durch die Planung eines benachbarten Windparks - geltend gemachten Wertminderung seines Grundstücks (vgl. OVG Meckl.-Vorp., Urt. v. 20.5.2015 - 3 K 18/12 -, juris, Rn. 36).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.05.2015 - 3 K 44/11

    Regionales Raumentwicklungsprogramm Westmecklenburg - erneute

    Was die Verordnung angeht, war eine Herausnahme der Fläche durch entsprechende ausdrückliche Regelung im Rahmen des Rechtsetzungsverfahrens in einem internen Vermerk des Ministeriums (Vermerk vom 03.08.2011, Blatt 66 der Beiakte zu 3 K 18/12) ursprünglich vorgeschlagen worden; der Gedanke wurde dann jedoch nicht weiter verfolgt.
  • VGH Hessen, 19.01.2018 - 4 C 796/17
    Dies könnte der Fall sein, wenn sich ein Grundstückseigentümer auf die Festsetzungen eines früheren Bebauungsplans berufen kann, der sein Interesse an der Erhaltung der Aussicht schützt, zum Beispiel durch Anordnung des Bauens auf Lücke , durch eine vorgeschriebene Flachdachbauweise (vgl. Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 23. Auflage 2017, § 47 Rdnr. 73; Hessischer VGH, Urteil vom 8. Juli 2004 - 3 N 2094/03 -, juris Rdnr. 62; BVerwG, Beschluss vom 22. August 2000 - 4 BN 38.00 -, juris Rdnr. 10; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 2. März 2016 - 8 S 848/13 -, juris Rdnr. 42; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 20. Mai 2015 - 3 K 18/12 -, juris Rdnr. 36; OVG Niedersachsen, Urteil vom 19. April 2012 - 1 KN 23/11 -, juris Rdnr. 54) oder wenn es um die nahezu gänzliche Versperrung einer außergewöhnlichen Aussicht durch eine unmittelbar an das Grundstück anschließende Bebauung geht (BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 1995 - 4 NB 17.94 -, NVwZ 1995, 895).
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