Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.06.2008 - 4 K 7/05   

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https://dejure.org/2008,31009
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.06.2008 - 4 K 7/05 (https://dejure.org/2008,31009)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25.06.2008 - 4 K 7/05 (https://dejure.org/2008,31009)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 4 K 7/05 (https://dejure.org/2008,31009)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Erforderlichkeit der Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zur Sicherung der Trinkwasserversorgung

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 122 WasG MV, § 136 WasG MV, § 19 Abs 1 WasG MV, § 19 Abs 1 WHG, § 19 Abs 2 WHG
    Erforderlichkeit der Festsetzung eines Wasserschutzgebietes zur Sicherung der Trinkwasserversorgung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.02.2011 - 4 KN 1/10

    Wasserschutzgebührenverordnung: Festlegung des Wasserschutzgebiets -

    Auch im Hinblick auf die Grenzziehung eines Wasserschutzgebietes ist der obersten Wasserbehörde bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 WHG ein Normsetzungsermessen eingeräumt (BVerwG, Beschl. v. 29.09.2010 - 7 BN 1/10 -, juris; BayVGH, Urt. v. 27.10.2006 - 22 N 04.1943 -, ZfW 2008, 50; OVG Mecklenburg Vorpommern, Urt. v. 25.06.2008 - 4 K 7/05 -, juris).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.09.2013 - 3 L 185/11

    Vorrang der Befreiungsvorschriften in WHG § 52 Abs 1 S 2 und 3

    Einen Normenkontrollantrag gegen § 2 WSGVO A-Stadt, hilfsweise gegen § 3 Abs. 1 mit der Regelung der in der Zone II nur beschränkt zugelassenen Handlungen für das Gebiet "Siedlung am See" lehnte das Oberverwaltungsgericht mit Urteil vom 25.06.2008 (4 K 7/05) ab.

    Ein gegen einzelne Bestimmungen dieser VO gerichteter Normenkontrollantrag ist vom OVG Mecklenburg-Vorpommern rechtskräftig abgelehnt worden, wobei das Gericht auch die Verordnung insgesamt in den Blick genommen hat (U. v. 25.06.2008 - 4 K 7/05, juris).

  • OVG Schleswig-Holstein, 07.02.2011 - 4 KN 1/10

    Rechtmäßigkeit einer Festsetzung von Wasserschutzgebieten für die

    Auch im Hinblick auf die Grenzziehung eines Wasserschutzgebietes ist der obersten Wasserbehörde bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 WHG ein Normsetzungsermessen eingeräumt (BVerwG, Beschl. v. 29.09.2010 - 7 BN 1/10 -, [...]; BayVGH, Urt. v. 27.10.2006 - 22 N 04.1943 -, ZfW 2008, 50; OVG Mecklenburg Vorpommern, Urt. v. 25.06.2008 - 4 K 7/05 -, [...]).
  • OVG Sachsen, 11.12.2013 - 4 C 1/11

    Bestehen einer behördlichen Verpflichtung auf Herbeiführung der tatbestandlichen

    Erforderlich ist die Festsetzung, wenn sie vernünftigerweise geboten ist, um dauerhaft eine Beeinträchtigung der Eignung des Wasservorkommens für die öffentliche Wasserversorgung zu vermeiden und Restrisiken zu vermindern (OVG M- V, Urt. v. 25. Juni 2008 - 4 K 7/05, juris Rn. 26).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.12.2012 - 4 K 16/09

    Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebiets "X."

    Die abstrakten Voraussetzungen für die Festsetzung eines Wasserschutzgebietes hat der Senat in seinem Urteil vom 25. Juni 2008 - 4 K 7/05 -, juris dargelegt:.
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