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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 3 L 176/01   

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https://dejure.org/2006,28054
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.03.2006 - 3 L 176/01 (https://dejure.org/2006,28054)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29.03.2006 - 3 L 176/01 (https://dejure.org/2006,28054)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29. März 2006 - 3 L 176/01 (https://dejure.org/2006,28054)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 27; AufenthG § 60 Abs. 7
    Aserbaidschan, Armenier, Staatsangehörigkeit, Ausbürgerung, Verfolgungssicherheit, Staatenlose, Staatenlosenübereinkommen, Berg-Karabach, interne Fluchtalternative, Erreichbarkeit, Armenien (A), Existenzminimum, Versorgungslage, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 11.05.2010 - 10 A 2658/06

    Streitgegenstand der Beanstandungsklage des Bundesbeauftragten - neuer

    Durch diese Begrenzung des Streitgegenstandes wird der Beigeladene auch nicht schutzlos gestellt, denn über die Gewährung subsidiären Abschiebungsschutzes nach § 60 Abs. 2 bis 5 und 7 AufenthG hat das Bundesamt nach Abschluss dieses Verfahrens erstmals zu befinden und gegen diese Entscheidung kann er sodann gegebenenfalls erneut um Rechtsschutz nachsuchen (vgl. ebenso BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2001, - 1 B 217/01 -, juris, Rdnrn. 5 und 7; Bay. VGH, Urteil vom 27. Oktober 2009, - 11 B 06.30503 -, juris, Rdnr. 29; OVG Lüneburg, Urteil vom 24. März 2009, - 2 LB 643/07 -, juris, Rdnrn. 163 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 9. März 2006, - 3 L 176/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 16.05.2007 - 3 L 54/03

    Aserbaidschan, Armenier, Staatsangehörigkeit, Ausbürgerung, Verlust, Anmeldung,

    Offen bleiben kann diese nur, wenn hinsichtlich sämtlicher als Staat der Staatsangehörigkeit in Betracht kommenden Staaten das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG entweder einheitlich bejaht oder verneint werden kann (vgl. BVerwG, U. v. 12.07.2005 - 1 C 22/04 -, NVwZ 2006, 99; BVerwG, U. v. 08.02.2005 - 1 C 29/03 -, a.a.O.; Senatsurteil v. 29.03.2006 - 3 L 176/01 -).
  • OVG Schleswig-Holstein, 31.05.2007 - 1 LB 8/07

    Aserbaidschan, Armenier, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Änderung der Sachlage,

    Angesichts der kumulativen Begründung des angefochtenen Bescheides, der außerordentlich schwierigen Rechts- und Tatsachenfragen, der teilweise divergierenden neueren obergerichtlichen Rechtsprechung zum Schutzanspruch armenischer Flüchtlinge aus Aserbaidschan zu den verschiedenen Aspekten des Asylrechts bzw. des Schutzanspruchs nach § 60 Abs. 1 AufenthG (vgl. aus der neueren Rechtsprechung z.B.: Senat, Urt. v. 08.12.2005 ­ 1 LB 202/01 [Schutzanspruch nach § 60 Abs. 1 AufenthG wegen fehlenden Bezuges zu Aserbaidschan verneint, Fluchtalternative nicht erörtert]; Bay VGH, Beschl. 21.02.2007 ­ 9 B 05.30123 [Schutzanspruch nach § 60 Abs. 1 AufenthG bejaht, keine Fluchtalternative]; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 09.03..2006 ­ 3 L 176/01 [Schutzanspruch nach § 60 Abs. 1 AufenthG wegen fehlenden Bezuges zu Aserbaidschan verneint, Fluchtalternative unter verschiedenen Aspekten bezweifelt]; Hess VGH, Beschl. vom 15.09.2005 ­ 3 UE 2381/04.A [Schutzanspruch nach § 60 Abs. 1 AufenthG wegen Fluchtalternative verneint]) und den ­ wenn auch zu spät abgesetzten ­ nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisenden Entscheidungsgründen des Verwaltungsgerichts zum Vorliegen der Widerrufsvoraussetzungen war eine Begründung des Klagabweisungsantrags nicht nur aus formalen Gründen, sondern zur Förderung des Prozesses dringend geboten, zumal sich die Klagabweisungsbegründung auf eine Verweisung auf den angefochtenen Bescheid beschränkt.
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