Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 01.04.2015 - 1 OA 38/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,6338
OVG Niedersachsen, 01.04.2015 - 1 OA 38/15 (https://dejure.org/2015,6338)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.04.2015 - 1 OA 38/15 (https://dejure.org/2015,6338)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. April 2015 - 1 OA 38/15 (https://dejure.org/2015,6338)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anfechtung einer Baugenehmigung; Erlass von Sicherungsmaßnahmen nach VwGO § 80 Abs 3 S 1 i.V, mit Abs 1 Nr 2; Festsetzung eines Streitwerts für den Sicherungsmaßnahmenerlass

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung eines eigenständigen Streitwerts für einen Antrag auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 1
    Festsetzung eines eigenständigen Streitwerts für einen Antrag auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Erlass von Sicherungsmaßnahmen ohne besonderes Sicherungsinteresse!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 536
  • BauR 2015, 1153
  • BauR 2015, 1892
  • ZfBR 2015, 394
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Neustadt, 19.08.2015 - 4 L 677/15

    Mechatronische Werkstatt im Wohngebiet unzulässig

    Für die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen bedarf es jedoch eines hinreichenden konkreten Grundes (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, BauR 2015, 1153; Bay. VGH, Beschluss vom 26. Oktober 2009 - 2 CS 09.2121 -, NVwZ-RR 2010, 346; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Auflag 2011, Rn. 1080).

    Für den Antrag zu 2) auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen ist ein eigenständiger Streitwert festzusetzen, da dieser gemeinsam mit dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt wurde (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, juris).

  • VG Neustadt, 09.09.2015 - 3 L 793/15

    Vorliegen einer Abweichungslage; Notwendigkeit der Genehmigung der Abweichung

    Für die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen bedarf es jedoch eines hinreichenden konkreten Grundes (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, BauR 2015, 1153; Bay. VGH, Beschluss vom 26. Oktober 2009 - 2 CS 09.2121 -, NVwZ-RR 2010, 346; Külpmann, in: Finkelnburg/Dombert/Külpmann, Vorläufiger Rechtsschutz im Verwaltungsstreitverfahren, 6. Auflag 2011, Rn. 1080).

    Für den Antrag zu 2) auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen ist ein eigenständiger Streitwert festzusetzen, da dieser gemeinsam mit dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt wurde (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, juris).

  • VG Gelsenkirchen, 29.07.2016 - 9 L 1120/16

    Flüchtlingsunterkunft; Industriegebiet; Befreiung

    Streitwerterhöhend war der auf Anordnung einer Sicherungsmaßnahme gerichtete Antrag zu 2. hinzuzurechnen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, juris Rn. 2 m.w.N.), den das Gericht mit 1.250,00 EUR bemisst.
  • VG Trier, 19.10.2018 - 7 L 4620/18

    Bau eines Mobilfunkmastes in Herl

    Für den Antrag zu 2) auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen ist ein eigenständiger Streitwert festzusetzen, da dieser gemeinsam mit dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt wurde (OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1. April 2015 - 1 OA 38/15 -, juris).
  • VG Bremen, 27.04.2016 - 1 V 391/16
    - 17 - Der in dem anwaltlichen Schriftsatz vom 18.03.2016 angeführte Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, nach der für einen Antrag auf Erlass von Sicherungsmaßnahmen auch dann ein eigenständiger Streitwert von 2.500,- Euro festzusetzen ist, wenn dieser gemeinsam mit dem Antrag auf Anordnung/Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gestellt wird (OVG Lüneburg, Beschl. v. 01.04.2015 - 1 OA 38/15, juris LS 2 u. Rn. 2), ist aus Sicht des Gerichts nicht einschlägig.
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