Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 01.08.2016 - 5 LA 226/15   

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https://dejure.org/2016,23633
OVG Niedersachsen, 01.08.2016 - 5 LA 226/15 (https://dejure.org/2016,23633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01.08.2016 - 5 LA 226/15 (https://dejure.org/2016,23633)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 01. August 2016 - 5 LA 226/15 (https://dejure.org/2016,23633)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 08.03.2017 - 5 LB 156/16

    Entlassung aus einem Funktionsamt; Abwahl der hauptberuflichen Vizepräsidentin

    Somit ergibt sich ein Streitwert in Höhe von 35.047,26 EUR (Grundgehaltssatz W 3 in Höhe von 5.841,21 EUR x 6; der Funktionsleistungsbezug in Höhe von monatlich 1.132,33 EUR [Bl. 335/Beiakte 001] ist außer Betracht zu lassen [vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 1.8.2016 - 5 LA 226/15 -]).
  • OVG Saarland, 18.10.2017 - 1 A 220/16

    Ruhegehaltsfähigkeit eines Funktionsleistungsbezugs

    Dass das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen einen Funktionsleistungsbezug, den der dortige Kläger vier Jahre und drei Monate erhalten hatte, nicht als ruhegehaltsfähig anerkannt hat(OVG Niedersachsen, Beschluss vom 1.8.2016 - 5 LA 226/15 -, juris), ist gerade dem dort einschlägigen Landesrecht (§ 5 Abs. 7 NBeamtVG) geschuldet, das insoweit ausdrücklich eine Mindestgewährung über fünf Jahre vorgibt.
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