Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 109/05   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans; Planungsrechtliche und raumordnungsrechtliche Zulässigkeit eines sog. Designer-Outlet-Centers; Voraussetzung für die Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots bei der Erstellung von Bauleitplänen zwischen benachbarten Gemeinden; Anforderungen an die Standortplanung für Einzelhandelsgroßbetriebe; Anwendbarkeit des Landes-Raumordnungsprogrammes i.d.F. 2002 (LROP II 2002) auf einen im Jahr 2000 erlassenen Bebauungsplan; Voraussetzungen der raumordnungsrechtlichen Zulässigkeit von Einzelhandelsgroßprojekten; Möglichkeit der Einschränkung der Planungshoheit der Gemeinden durch die Regelungen zum großflächigen Einzelhandel; Rechtmäßigkeit einer Bindung der Flächenausweisung und Standortausweisung von Einzelhandelsgroßprojekten an die Stufung der zentralörtlichen Gliederung; Sinn und Zweck der zentralörtlichen Gliederung; Anwendbarkeit des Konzentrationsgebotes sowie des Integrationgsgebotes auf die Zulässigkeit von großflächigen Einzelhandelsbetrieben; Rechtmäßigkeit der in das Landes-Raumordnungsprogramm aufgenommenen Sonderregelung des Plansatzes 11 für Hersteller-Direktverkaufszentren; Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung des Klageantrages der Entscheidung eines Gerichts; Möglichkeit der In-Kraft-Setzung eines Bebauungsplans durch die Gemeinde bei Unvereinbarkeit des gefundenen Abwägungsergebnisses mit der Planaussage 11 des Landes-Raumordnungsprogrammes i.d.F. 2002 (LROP II 2002) im Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Designer-Outlet-Center (FOC) in Soltau gescheitert

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 LC 107/05

    Raumordnungsrechtliche Zulässigkeit von Hersteller-Direktverkaufszentren

    Dagegen richten sich die beiden Normenkontrollverfahren 1 KN 108/05 ursprünglich der Bezirksregierung Lüneburg als Genehmigungs- und Fachaufsichtsbehörde bzw. nunmehr des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit als Rechtsnachfolger im Rahmen der Fachaufsicht einerseits und 1 KN 109/05 der im Genehmigungsverfahren der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes beigeladenen drei Städte Lüneburg, Rotenburg und Verden andererseits.
  • OVG Niedersachsen, 01.09.2005 - 1 KN 108/05

    Anforderungen an die planungs- und raumordnungsrechtliche Zulässigkeit eines

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  • OVG Niedersachsen, 28.03.2008 - 1 KN 93/07

    Festsetzung eines Gewerbegebiets im Überschwemmungsgebiet

    Selbst in seinem Urteil vom 1. September 2005 zum FOC Soltau (- 1 KN 109/05 -, Leitsatz in NordÖR 2007, 138) hatte er insofern lediglich Zweifel angemeldet, sich jedoch nicht endgültig von dieser Auffassung verabschiedet.
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