Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 11 ME 441/10   

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https://dejure.org/2011,11318
OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 11 ME 441/10 (https://dejure.org/2011,11318)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02.02.2011 - 11 ME 441/10 (https://dejure.org/2011,11318)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. Februar 2011 - 11 ME 441/10 (https://dejure.org/2011,11318)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Vorläufiger Rechtsschutz bei Ablehnung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 31 Abs. 4 S. 2, AufenthG § 2 Abs. 3, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, GG Art. 6 Abs. 1, EMRK Art. 8, AufenthG § 68
    Eigenständiges Aufenthaltsrecht, Sicherung des Lebensunterhalts, Ausweisungsgrund, Fehlen eines Ausweisungsgrundes, Arbeitsverhältnis, befristetes Arbeitsverhältnis, befristet, Erwerbstätigkeit, Unterhaltsbedarf, familiäre Bedarfsgemeinschaft, familiäre ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung der Regelerteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1 , 2 Aufenthaltsgesetz ( AufenthG ) im vorläufigen Rechtsschutzverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfung der Regelerteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 Nr. 1, 2 Aufenthaltsgesetz (AufenthG) im vorläufigen Rechtsschutzverfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Bayern, 19.08.2015 - 10 ZB 15.1050

    Aufenthaltstitel; ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen

    In die im Rahmen der danach erforderlichen Prognose anzustellende Gesamtbetrachtung ist dabei neben der aktuellen Einkommenssituation der Klägerin auch der bisherige Verlauf ihrer Erwerbstätigkeit einzubeziehen (vgl. NdsOVG, B.v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 - juris Rn. 14; OVG Hamburg, U.v. 20.3.2015 - 1 Bf 221/13 - juris Rn. 32; OVG Berlin-Bbg, B.v. 28.2.2006 - OVG 11 S 13.06 - juris Rn. 6; VG Saarl, U.v. 10.3.2010 - 10 K 659/09 - juris Rn. 28).

    Denn von einer Sicherung des Lebensunterhalts kann nur dann ausgegangen werden, wenn die zur Verfügung stehenden Mittel eine gewisse Nachhaltigkeit aufweisen (vgl. BVerwG, U.v. 7.4.2009 - 1 C 17.08 - juris Rn. 33; NdsOVG, B.v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 - juris Rn. 14).

    Selbst wenn die Befristung eines Arbeitsvertrags der Sicherung des Lebensunterhalts nicht von vornherein entgegenstehen sollte, weil die Aneinanderreihung befristeter Arbeitsverhältnisse inzwischen nicht mehr unüblich ist (vgl. in diesem Sinne NdsOVG, B.v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 - juris Rn. 15; Röseler in Renner/Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 10. Aufl. 2013, § 2 AufenthG Rn. 22; a.A. Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Mai 2015, § 2 AufenthG Rn. 41), kann bei dieser Sachlage nicht davon ausgegangen werden, dass der Lebensunterhalt der Klägerin in Zukunft auf Dauer gesichert ist.

  • OVG Niedersachsen, 20.03.2012 - 8 LC 277/10

    Niederlassungserlaubnis; Lebensunterhaltssicherung trotz Bezugs von Wohngeld

    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 20.09 -, BVerwGE 138, 135, 140 f. (Aufenthaltserlaubnis nach § 30 Abs. 1 AufenthG); Urt. v. 16.11.2010 - 1 C 21.09 -, BVerwGE 138, 148, 153 (Niederlassungserlaubnis nach § 9 Abs. 2 AufenthG) jeweils m.w.N.) und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (vgl. Beschl. v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 -, juris Rn. 16 f.) richtet sich die Ermittlung des Unterhaltsbedarfs und des zur Verfügung stehenden Einkommens seit dem 1. Januar 2005 bei erwerbsfähigen Ausländern im Grundsatz nach den entsprechenden Bestimmungen des SGB II. Erstrebt ein erwerbsfähiger Ausländer einen Aufenthaltstitel zum Zusammenleben mit seinen Familienangehörigen in einer häuslichen Gemeinschaft oder lebt er bereits in einer solchen, so gelten nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts für die Berechnung seines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II grundsätzlich die Regeln über die Bedarfsgemeinschaft nach § 9 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 7 Abs. 3 SGB II (vgl. BVerwG, Urteile v. 16.11.2010, a.a.O.).
  • VG Hannover, 28.01.2016 - 10 B 119/16

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis wegen Nichtbestreitens des Lebensunterhalts;

    Die Kammer hat dies bereits hinsichtlich eines Einbürgerungsanspruchs entschieden (Urteil vom 26. Juni 2014 - 10 A 5640/12 -, juris) und sich dabei an der Rechtsprechung zu Ansprüchen auf Erteilung von Aufenthaltstiteln orientiert (VG Berlin, Urteil vom 26.06.2012 - 5 K 258.10 V -, BeckRS 2012, 53659; OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.10.2011 - OVG 11 B 3.10 -, BeckRS 2011, 56632; Hess VGH, Beschl. v. 14.03.2006 - 9 TG 512/06 -, juris; vgl. auch VGH München, Beschluss vom 08.02.2011 - 10 C 11.44 -, BeckRS 2011, 32827; OVG Lüneburg, Beschluss vom 02.02.2011 - 11 ME 441/10 -, BeckRS 2011, 46690).
  • OVG Niedersachsen, 15.03.2011 - 11 LB 199/10

    Aufenthaltserlaubnis für Ehefrau eines Flüchtlings (§ 51 Abs. 1 AuslG 1990)

    Dies ist bei einer von drei Personen bewohnten Wohnung mit einer Fläche von 75 qm der Fall (vgl. Senatsbeschl. v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 -, juris, Rn. 22, m. w. N.).
  • OVG Hamburg, 20.03.2015 - 1 Bf 231/13

    Anspruch i.S.v. AufenthG 2004 § 10 Abs 3 S 3; nachhaltige Sicherung des

    Dies erfordert einen Vergleich des voraussichtlichen Unterhaltsbedarfs mit den nachhaltig zur Verfügung stehenden Mitteln (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.4.2013, 10 C 10/12, BVerwGE 146, 198, juris Rn. 13; Urt. v. 7.4.2009, 1 C 17/08, BVerwGE 133, 329, juris Rn. 29; OVG Magdeburg, Beschl. v. 27.11.2014, 2 M 98/14, juris Rn. 10; VGH München, Beschl. v. 28.10.2014, 10 C 14.2002, juris Rn. 20; VGH München, Beschl. v. 24.4.2014, 10 ZB 14.524, juris Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschl. v. 2.2.2011, 11 ME 441/10, juris Rn. 14 f.; OVG Bremen, Beschl. v. 15.10.2010, 1 B 172/10, juris Rn. 15; OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 16.2.2010, juris Rn. 3; vgl. auch: Dienelt in Renner/Bergmann/ Dienelt, AuslR, 10. Auflage 2013, § 5 AufenthG Rn. 25).
  • VGH Bayern, 09.03.2012 - 10 CS 11.2790

    Vorläufiger Rechtsschutz; offene Erfolgsaussichten; Auflagenverstoß; selbständige

    Insoweit ist nämlich zu beachten, dass nur solche Ausweisungsgründe in der Regel die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis ausschließen, die aktuell noch vorliegen, also eine gegenwärtige bzw. in absehbarer Zukunft fortwirkende Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder sonstiger erheblicher Interessen der Bundesrepublik ernsthaft droht (Hailbronner, AufenthG, § 5 RdNr. 31; BayVGH v. 2.11.2010 Az. 19 B 10.1941 RdNr. 23 m.w.N.; NdsOVG vom 2.2.2011 Az. 11 ME 441/10 Rdnr. 21).
  • OVG Schleswig-Holstein, 29.04.2011 - 4 MB 21/11
    Während bei der erstmaligen Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 31 Abs. 1 AufenthG die Inanspruchnahme von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch unschädlich ist (vgl. § 31 Abs. 4 Satz 1 AufenthG), ist "danach" (vgl. § 31 Abs. 4 Satz 2 AufenthG) die allgemeine Erteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG zu beachten (OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.02.2011 - 11 ME 441/10 -, juris).

    Die Frage, ob die 4 Jahre zurückliegende letzte Straftat nur noch die Annahme einer lediglich entfernten Möglichkeit weiterer Straftaten rechtfertigt und aus diesem Grunde im Rahmen der Prüfung der Regelerteilungsvoraussetzung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG von einem atypischen Fall auszugehen ist (vgl. hierzu OVG Lüneburg, Beschl. v. 02.02.2011 a.a.O.), ist deshalb nicht mehr entscheidungserheblich.

  • VGH Bayern, 17.06.2013 - 10 C 13.881

    Mehrfache Verlängerung des eheunabhängigen Aufenthaltsrechts; Sicherung des

    Ebenso wenig ist erkennbar, dass die Klägerin des persönlichen Beistands ihres Sohnes bedarf (vgl. hierzu NdsOVG, B.v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 - juris Rn. 20).
  • OVG Niedersachsen, 31.10.2011 - 11 ME 315/11

    Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug

    Selbst wenn danach der Tatbestand des §§ 5 Abs. 1 Nr. 2, 55 Abs. 2 Nr. 1a AufenthG erfüllt worden ist, so steht jedenfalls die notwendige Ermessensentscheidung der Antragsgegnerin noch aus, ob von § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG nach § 27 Abs. 3 Satz 2 AufenthG abgesehen wird (vgl. Senatsbeschl. v. 2.2.2011 - 11 ME 441/10 -, juris, Rn. 21, m. w. N.).
  • VG Darmstadt, 19.09.2011 - 5 L 996/11

    Ablehnung Aufenthaltserlaubnis

    Während bei der erstmaligen Verlängerung einer solchen Erlaubnis die Inanspruchnahme von öffentlichen Sozialleistungen unbeachtlich ist (vgl. § 31 Abs. 4 Satz 1 AufenthG), müsen bei der weiteren Verlängerung die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 i. V. m. § 8 Abs. 1 AufenthG erfüllt sein (OVG Lüneburg, B. v. 02.02.2011 - 11 ME 441/10 - juris; B. v. 08.02.2007 - 4 ME 49/07 - AuAS 2007, 62; Dienelt, in: Renner, AuslR, 9. Aufl., § 31 Rn. 58).
  • VG München, 14.04.2011 - M 12 K 11.561

    Aufenthaltserlaubnis; Lebensunterhalt; Ausweisungsgrund

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