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   OVG Niedersachsen, 02.05.2012 - 8 LA 78/11   

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https://dejure.org/2012,10079
OVG Niedersachsen, 02.05.2012 - 8 LA 78/11 (https://dejure.org/2012,10079)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02.05.2012 - 8 LA 78/11 (https://dejure.org/2012,10079)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. Mai 2012 - 8 LA 78/11 (https://dejure.org/2012,10079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Widerruf der Approbation als Apotheker wegen Unwürdigkeit.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Widerruf der Approbation als Apotheker wegen Unwürdigkeit (hier: Rezeptfälschungen und Betrug zu Lasten der Krankenversicherung)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf der Approbation eines Apothekers bei Vorliegen der Unwürdigkeit zur Ausübung des Berufes; Betrug in sechzehn Fällen sowie versuchter Betrug in zwei Fällen jeweils in Tateinheit mit Urkundenfälschung als Grund für die Unwürdigkeit zur Ausübung des Berufes als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Widerruf der Approbation eines Apothekers bei Vorliegen der Unwürdigkeit zur Ausübung des Berufes; Betrug in sechzehn Fällen sowie versuchter Betrug in zwei Fällen jeweils in Tateinheit mit Urkundenfälschung als Grund für die Unwürdigkeit zur Ausübung des Berufes als ...

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressebericht)

    Apothekerin verliert Approbation

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • OVG Niedersachsen, 23.07.2014 - 8 LA 142/13

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Abrechnungsbetruges über einen Zeitraum

    Als derart gravierende Verfehlungen erachtet der Senat in seiner Rechtsprechung auch bewusst fehlerhaft überhöhte Abrechnungen von Heilberuflern gegenüber Patienten und Krankenkassen, die über einen langen Zeitraum in einer Vielzahl von Einzelfällen und/oder mit einem hohen Schadensbetrag vorgenommen worden sind (vgl. etwa Senatsbeschl. v. 4.3.2014 - 8 LA 138/13 -, juris (Abrechnungsbetrug einer freiberuflichen Hebamme über einen Zeitraum von mehr als drei Jahren mit einer Schadenssumme von mehr als 20.000 EUR); v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris (Abrechnungsbetrug einer Apothekerin in sechzehn Fällen über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr und einer Schadenssumme von mehr als 22.000 EUR); v. 23.4.2012 - 8 LA 45/11 -, juris (Abrechnungsbetrug eines Arztes über einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren und einer Schadenssumme von mehr als 300.000 EUR); v. 18.4.2012 - 8 LA 6/11 -, juris (Abrechnungsbetrug eines Zahnarztes über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren mit einer Schadenssumme von mehr als 140.000 EUR); v. 25.2.2011 - 8 LA 330/10 -, juris (Abrechnungsbetrug einer freiberuflichen Hebamme über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr und einer Schadenssumme von mehr als 1.200 EUR); v. 2.9.2009 - 8 LA 99/09 -, juris (Abrechnungsbetrug eines Arztes über einen Zeitraum von fünf Jahren und einer Schadenssumme von mehr als 230.000 EUR)).

    Denn bei der Beurteilung der Unwürdigkeit eines Arztes für die weitere Berufsausübung kann bei älteren Ärzten kein anderer Maßstab angelegt werden als bei jüngeren Ärzten (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012, a.a.O., juris Rn. 22; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.7.2003 - 9 S 1138/03 -, NJW 2003, 3647, 3649).

    Auch ein Wohlverhalten während eines laufenden straf- oder berufsrechtlichen Verfahrens ist zu berücksichtigen, auch wenn diesem aufgrund des Verfahrensdrucks regelmäßig ein besonderer Wert für die Wiedererlangung der Würdigkeit nicht beigemessen werden kann (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 12 m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 21.05.2013 - 8 LA 54/13

    Widerruf der ärztlichen Approbation wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung

    Denn diese erfordert nicht, dass der Ansehens- und Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit konkret eingetreten ist (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 16; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.2.2002 - 21 ZS 01.2890 -, juris Rn. 12).

    Auch den darüber hinaus vom Kläger benannten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vermag der Senat einen abstrakten Rechtssatz, dass der Approbationswiderruf wegen Unwürdigkeit eine zukunftsgerichtete Gefahrenprognose erfordert, wonach der Approbierte bei einer Fortsetzung seiner beruflichen Tätigkeit erneut schwere Verfehlungen begehen wird, nicht zu entnehmen (so auch: BVerwG, Beschl. v. 27.1.2011, a.a.O.; Beschl. v. 2.11.1992, a.a.O.; Senatsbeschl. v. 2.5.2012, a.a.O., Rn. 27 m.w.N. zur Senatsrspr.).

  • VGH Bayern, 25.09.2012 - 21 BV 11.340

    Widerruf der zahnärztlichen Approbation; Unwürdigkeit

    Es kommt für den Tatbestand der Unwürdigkeit zur Ausübung des zahnärztlichen Berufs nicht darauf an, ob das Fehlverhalten des Zahnarztes in der Öffentlichkeit bekannt geworden ist (BVerwG vom 28.1.2003 Az. 3 B 149/02 ; OVG Lüneburg vom 2.5.2012 Az. 8 LA 78/11 Tz 16 ).
  • OVG Niedersachsen, 07.02.2014 - 8 LA 84/13

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen wiederholten Verstoßes gegen gesetzliche

    Nicht erforderlich ist hingegen, dass der Ansehens- und Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit konkret eingetreten ist (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 16; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.2.2002 - 21 ZS 01.2890 -, juris Rn. 12).

    Denn bei der Beurteilung der Unwürdigkeit eines Arztes für die weitere Berufsausübung kann bei älteren Ärzten kein anderer Maßstab angelegt werden als bei jüngeren Ärzten (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012, a.a.O., juris Rn. 22; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.7.2003 - 9 S 1138/03 -, NJW 2003, 3647, 3649).

  • VG Köln, 30.05.2017 - 7 K 1352/17

    Widerruf der ärztlichen Approbation, Einstellung des Strafverfahrens

    OVG, Beschluss vom 02.05.2012 - 8 LA 78/11 -, juris, Rz. 22.
  • OVG Niedersachsen, 10.06.2015 - 8 LA 114/14

    Widerruf der Approbation als Apotheker wegen Unwürdigkeit aufgrund unerlaubter

    Maßgeblich für die Beurteilung dieser Widerrufsvoraussetzungen ist die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt des Abschlusses des Verwaltungsverfahrens (vgl. zu Vorstehendem: Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, GesR 2012, 636, 637 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 10.02.2015 - 8 LA 22/14

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund langjähriger,

    Denn bei der Beurteilung der Unwürdigkeit eines Arztes für die weitere Berufsausübung kann bei älteren Ärzten kein anderer Maßstab angelegt werden als bei jüngeren Ärzten (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 22; VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.7.2003 - 9 S 1138/03 -, NJW 2003, 3647, 3649).
  • OVG Niedersachsen, 03.02.2015 - 8 LA 2/14

    Rücknahme der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund eines Eingriffs in

    Auch den darüber hinaus vom Kläger benannten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vermag der Senat einen abstrakten Rechtssatz, dass der Approbationswiderruf wegen Unwürdigkeit eine zukunftsgerichtete Gefahrenprognose erfordert, wonach der Approbierte bei einer Fortsetzung seiner beruflichen Tätigkeit erneut schwere Verfehlungen begehen wird, nicht zu entnehmen (so auch: BVerwG, Beschl. v. 27.1.2011, a.a.O.; Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 27 m.w.N. zur Senatsrspr.).
  • OVG Niedersachsen, 19.06.2013 - 8 LA 79/13

    Widerruf der Approbation als Zahnarzt wegen Unwürdigkeit

    Einem Wohlverhalten, das unter dem Druck solcher schwebenden Verfahren an den Tag gelegt wird, kann aber regelmäßig kein besonderer Wert beigemessen werden (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 12; OVG Saarland, Urt. v. 29.11.2005 - 1 R 12/05 -, juris Rn. 166; Bayerischer VGH, Beschl. v. 15.6.1993 - 21 B 92.226 -, juris Rn. 34).
  • OVG Niedersachsen, 15.09.2015 - 8 LA 109/15

    Widerruf der Approbation als Arzt wegen Unwürdigkeit aufgrund unerlaubter Abgabe

    Nicht erforderlich ist hingegen, dass der Ansehens- und Vertrauensverlust in der Öffentlichkeit konkret eingetreten ist (vgl. Senatsbeschl. v. 2.5.2012 - 8 LA 78/11 -, juris Rn. 16; Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.2.2002 - 21 ZS 01.2890 -, juris Rn. 12).
  • VG Hannover, 27.08.2014 - 5 A 2959/13

    Approbationswiderruf bei einem das Leben des Patienten potentiell gefährdenden

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