Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 02.07.2012 - 10 LA 63/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16963
OVG Niedersachsen, 02.07.2012 - 10 LA 63/11 (https://dejure.org/2012,16963)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02.07.2012 - 10 LA 63/11 (https://dejure.org/2012,16963)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 02. Juli 2012 - 10 LA 63/11 (https://dejure.org/2012,16963)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Adressat der Rücknahme einer Zuwendung für die Impfung des Tierbestandes

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Adressat der Rücknahme einer Zuwendung für die Impfung des Tierbestandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme und Rückforderung von Beihilfen für die Impfung eines Tierbestandes gegen den Blauzungenvirus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme und Rückforderung von Beihilfen für die Impfung eines Tierbestandes gegen den Blauzungenvirus

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2012, 11
  • DÖV 2012, 780
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Aachen, 09.11.2018 - 7 K 2350/18

    Rückforderung von zu Unrecht an den Erblasser gezahlten Beihilfen in Höhe von

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 1999 - 3 C 17.98 -, und Vorlagebeschluss vom 9. Dezember 2004 - 3 C 37.03 - OVG NRW, Urteil vom 17. August 2018 - 1 A 2675/15 - Nds. OVG, Beschluss vom 02. Juli 2012 - 10 LA 63/11 - VG E1.
  • VG Aachen, 29.08.2014 - 7 K 365/14

    Zuwendungsbescheid; Widerruf; Rückforderung; Erstattungsanspruch; Adressat

    vgl. BVerwG, EuGH-Vorlage vom 09.12.2004 - 3 C 37/03 -, juris Rn. 14 m.w.N.; Urteil vom 26.08.1999 - 3 C 17/98 -, juris Rn. 17 m.w.N.; Nds. OVG, Beschluss vom 02.07.2012 - 10 LA 63/11 -, juris Rn. 12; OVG Bln-Bbg, Urteil vom 28.12.2006 - OVG 8 B 14.06 -, juris Rn. 17; VG Düsseldorf, Urteil vom 17.07.2013 - 20 K 7520/12 -, juris Rn. 56; VG Hannover, Urteil vom 16.07.2008 - 11 A 3779/07 -, juris Rn. 32; VG München, Urteil vom 22.09.2005 - M 18 K 04.3369 -, juris Rn. 15; Sachs in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Auflage 2014, § 48 Rn. 243 m.w.N.
  • VG Augsburg, 27.03.2013 - Au 6 K 12.1453

    Rücknahme eines begünstigenden Verwaltungsakts nur gegenüber Begünstigten

    Im Falle eines begünstigenden Verwaltungsaktes ist es nach allgemeinen Grundsätzen der (noch) Begünstigte (OVG Lüneburg, B.v. 2.7.2012 - 10 LA 63/11 - juris Rn. 12).
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