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   OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16   

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https://dejure.org/2017,10938
OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16 (https://dejure.org/2017,10938)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.04.2017 - 9 LC 31/16 (https://dejure.org/2017,10938)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. April 2017 - 9 LC 31/16 (https://dejure.org/2017,10938)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 2 Nr 1 AO; § ... 1 Abs 2 Nr 2 AO; § 1 Abs 2 Nr 4 AO; § 1 Abs 2 Nr 5 AO; § 1 Abs 3 S 1 AO; § 191 Abs 1 S 1 AO; § 234 Abs 1 S 1 AO; § 3 Abs 2 AO; § 3 Abs 4 AO; § 69 S 2 AO; § 71 AO; § 77 Abs 2 S 1 AO; § 133 Abs 3 BauGB; § 134 Abs 2 BauGB; § 135 Abs 2 BauGB; § 1 Abs 1 GrStG; § 12 GrStG; § 2 Nr 2 GrStG; § 1 Abs 2 KAG ND; § 11 Abs 1 Nr 1c KAG ND; § 11 Abs 1 Nr 2d KAG ND; § 11 Abs 1 Nr 4b KAG ND; § 11 Abs 1 Nr 5b KAG ND; § 11 Abs 4 KAG ND
    Abfallbeseitigungsgebühren; Duldungsbescheid; Duldungspflicht; Erschließungsbeitrag; Grundsteuer; Grundstückseigentümer; Haftung; öffentliche Last; steuerliche Nebenleistung; Rangklasse; Ratenzahlung; Steuer; Stundungszinsen; Verwaltungskosten; Vorausleistungen; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Zwangsvollstreckung: Duldungsbescheid wegen Stundungszinsen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Duldungspflicht für steuerliche Nebenleistungen (IVR 2017, 108)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 709
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 19.11.2009 - IX ZR 24/09

    Vorrangige Befriedigung des Säumniszuschlags auf eine vorrangig zu befriedigende

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit muss aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, für eine "öffentliche Last" aus der betreffenden gesetzlichen Regelung eindeutig hervorgehen, dass die Abgabenverpflichtung auf dem Grundstück lastet und dass mithin nicht nur eine persönliche Haftung des Abgabenschuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks besteht (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988 - IX ZR 141/87 - juris Rn. 5; v. 19.11.2009 - IX ZR 24/09 - juris Rn. 7; Beschluss v. 11.3.2010 - V ZB 175/09 - juris Rn. 6).

    Dies hat der Bundesgerichtshof in den von der Beklagten zitierten Entscheidungen für Säumniszuschläge explizit festgestellt (BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Leitsatz; Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 8 ff.; siehe auch BGH, Urteil v. 9.2.2006, a.a.O., Rn.15).

    Zwar hat der Bundesgerichtshof mehrfach ausgeführt, dass § 10 Abs. 1 Nr. 3 ZVG den Vorrang der Hauptforderung nach seinem Wortlaut auf Zuschläge aller Art erstrecke; deshalb habe der Gesetzgeber davon absehen können, in den jeweils einschlägigen Bundes- und Landesgesetzen Nebenleistungen wie Zuschläge ausdrücklich als öffentliche Last zu qualifizieren (vgl. BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Rn. 12; vgl. auch BGH, Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 11).

    Der Bundesgerichtshof hat aber in den betreffenden Entscheidungen im Hinblick auf die von ihm behandelten Säumniszuschläge explizit erläutert, dass diese für sich genommen keine Grundstückslast bedeuten (vgl. BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Rn. 12; vgl. auch BGH, Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 11).

  • BGH, 12.03.2015 - V ZB 41/14

    Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der EG-Insolvenzverordnung: Erstreckung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Zwar ruht nach § 12 GrStG die Grundsteuer als öffentliche Last auf dem Steuergegenstand, d. h. gemäß § 2 Nr. 2 GrStG auf den Grundstücken (vgl. auch BVerwG, Urteile v. 13.2.1987 - 8 C 25.85 - juris Rn. 18; v. 15.6.2016 - 9 C 19.15 - juris Rn. 13; BGH, EuGH-Vorlage v. 12.3.2015 - V ZB 41/14 - juris Rn. 9).

    Es besteht aber Einigkeit darüber, dass eine öffentliche Last eine Abgabenverpflichtung ist, die auf öffentlichem Recht beruht, durch wiederkehrende oder einmalige Geldleistung zu erfüllen ist und nicht nur die persönliche Haftung des Schuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks voraussetzt (BGH, EuGH-Vorlage v. 12.3.2015, a.a.O., Rn. 9).

    Danach sind öffentliche Lasten als dingliche Verwertungsrechte anzusehen; funktionell entsprechen sie einem Grundpfandrecht (vgl. BGH, Beschluss v. 8.12.2016 - V ZB 41/14 - juris Rn. 8).

    Denn öffentliche Lasten sind in ihrem Bestand unabhängig davon, ob ein Zwangsversteigerungsverfahren eingeleitet worden ist oder nicht (vgl. BGH, Urteil v. 18.2.2010 - IX ZR 101/09 - juris Rn. 6; EuGH-Vorlage v. 12.3.2015, a.a.O., Rn. 9).

  • BGH, 11.03.2010 - V ZB 175/09

    Zwangsversteigerung: Vorrangige Befriedigung von Säumniszuschlägen auf

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit muss aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, für eine "öffentliche Last" aus der betreffenden gesetzlichen Regelung eindeutig hervorgehen, dass die Abgabenverpflichtung auf dem Grundstück lastet und dass mithin nicht nur eine persönliche Haftung des Abgabenschuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks besteht (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988 - IX ZR 141/87 - juris Rn. 5; v. 19.11.2009 - IX ZR 24/09 - juris Rn. 7; Beschluss v. 11.3.2010 - V ZB 175/09 - juris Rn. 6).

    Dies hat der Bundesgerichtshof in den von der Beklagten zitierten Entscheidungen für Säumniszuschläge explizit festgestellt (BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Leitsatz; Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 8 ff.; siehe auch BGH, Urteil v. 9.2.2006, a.a.O., Rn.15).

    Zwar hat der Bundesgerichtshof mehrfach ausgeführt, dass § 10 Abs. 1 Nr. 3 ZVG den Vorrang der Hauptforderung nach seinem Wortlaut auf Zuschläge aller Art erstrecke; deshalb habe der Gesetzgeber davon absehen können, in den jeweils einschlägigen Bundes- und Landesgesetzen Nebenleistungen wie Zuschläge ausdrücklich als öffentliche Last zu qualifizieren (vgl. BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Rn. 12; vgl. auch BGH, Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 11).

    Der Bundesgerichtshof hat aber in den betreffenden Entscheidungen im Hinblick auf die von ihm behandelten Säumniszuschläge explizit erläutert, dass diese für sich genommen keine Grundstückslast bedeuten (vgl. BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Rn. 12; vgl. auch BGH, Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 11).

  • BGH, 22.05.1981 - V ZR 69/80

    Zwangsversteigerungsverfahren - Voraussetzungen - Öffentliche Last

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Zwar wird in der Rechtsprechung und Literatur die Ansicht vertreten, dass eine öffentliche Last nicht unbedingt auch als solche bezeichnet sein muss, sondern dass es im Einzelfall genügen kann, wenn sich diese Eigenschaft aus der rechtlichen Ausgestaltung der Zahlungspflicht und aus ihrer Beziehung zum Grundstück ergibt (siehe die Nachweise in BGH, Urteil v. 22.5.1981 - V ZR 69/80 - juris Rn. 11).

    Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit muss aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, für eine "öffentliche Last" aus der betreffenden gesetzlichen Regelung eindeutig hervorgehen, dass die Abgabenverpflichtung auf dem Grundstück lastet und dass mithin nicht nur eine persönliche Haftung des Abgabenschuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks besteht (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988 - IX ZR 141/87 - juris Rn. 5; v. 19.11.2009 - IX ZR 24/09 - juris Rn. 7; Beschluss v. 11.3.2010 - V ZB 175/09 - juris Rn. 6).

    Zweifel in dieser Hinsicht schließen eine Berücksichtigung der Zahlungspflicht als öffentliche Last aus (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988, a.a.O., Rn. 5; Böttcher, in: Böttcher, ZVG, 6. Aufl. 2016, § 10 Rn. 23; Stöber, in: Stöber, ZVG, 21. Aufl. 2016, § 10 Rn. 6).

  • BGH, 09.02.2006 - IX ZR 151/04

    Zustellung eines Abgabenbescheides hinsichtlich eines unter Zwangsverwaltung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Hierüber entscheidet das für die konkret in Rede stehende Abgabe maßgebende öffentliche Bundes- oder Landesrecht (BGH, Urteil v. 9.2.2006 - IX ZR 151/04 - juris Rn. 15).

    Dies hat der Bundesgerichtshof in den von der Beklagten zitierten Entscheidungen für Säumniszuschläge explizit festgestellt (BGH, Urteil v. 19.11.2009, a.a.O., Leitsatz; Beschluss v. 11.3.2010, a.a.O., Rn. 8 ff.; siehe auch BGH, Urteil v. 9.2.2006, a.a.O., Rn.15).

  • BGH, 30.06.1988 - IX ZR 141/87

    Begriff der öffentlichen Grundstückslasten

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit muss aber nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, für eine "öffentliche Last" aus der betreffenden gesetzlichen Regelung eindeutig hervorgehen, dass die Abgabenverpflichtung auf dem Grundstück lastet und dass mithin nicht nur eine persönliche Haftung des Abgabenschuldners, sondern auch die dingliche Haftung des Grundstücks besteht (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988 - IX ZR 141/87 - juris Rn. 5; v. 19.11.2009 - IX ZR 24/09 - juris Rn. 7; Beschluss v. 11.3.2010 - V ZB 175/09 - juris Rn. 6).

    Zweifel in dieser Hinsicht schließen eine Berücksichtigung der Zahlungspflicht als öffentliche Last aus (BGH, Urteile v. 22.5.1981, a.a.O., Rn. 11; v. 30.6.1988, a.a.O., Rn. 5; Böttcher, in: Böttcher, ZVG, 6. Aufl. 2016, § 10 Rn. 23; Stöber, in: Stöber, ZVG, 21. Aufl. 2016, § 10 Rn. 6).

  • BVerwG, 10.09.1971 - IV C 22.70

    Gemeindlicher Anspruch auf Verzinsung bei Stundung von Erschließungsbeiträgen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Die Herrn G. H. gewährte Zahlung in Raten (§ 135 Abs. 2 BauGB), für welche die Gemeinde anerkanntermaßen Zinsen verlangen kann (vgl. BVerwG, Urteil v. 10.9.1971 - IV C 22.70 - juris Rn. 13 ff.), ändert die Rechtsnatur der für den Beitrag als einmalige Leistung bestehenden öffentlichen Last nicht (Stöber, a.a.O., § 10 Buchst. e)).
  • BVerwG, 28.10.1981 - 8 C 8.81

    Geltendmachung eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs - Wirksamkeit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Davon werden - wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat - auch durch einen Vorausleistungsbescheid nach § 133 Abs. 3 BauGB begründete Forderungen erfasst, weil die Vorausleistung ihrem Wesen nach ein "vorgezogener Erschließungsbeitrag" ist (vgl. BVerwG, Urteil v. 28.10.1981 - 8 C 8.81 - juris Rn. 12; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 27 Rn. 6; Böttcher, a.a.O., § 10 Rn. 28; Stöber, a.a.O., § 10 Buchst. d)).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.1998 - 15 B 354/98

    Rechtmäßigkeit eines Duldungsbescheides

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    Die Formulierung "wegen einer Steuer" in § 77 Abs. 2 Satz 1 AO ist auch nicht dahingehend zu verstehen, dass die Zwangsvollstreckung auch wegen der steuerlichen Nebenleistungen einer auf einem Grundstück als öffentliche Last ruhenden Steuer zu dulden wäre (vgl. Boeker, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, Stand: Dez. 2016, § 77 AO Rn. 21; Jatzke, in: Beermann/Gosch, AO/FGO, Stand: Jan. 2006, § 77 AO Rn. 10; Rüsken, in: Klein, AO, 13. Aufl. 2016, § 77 Rn. 11; Schwarz, in: Schwarz/Pahlke, AO/FGO, Stand: Aug. 2010, § 77 Rn. 12 und 32; Steenbock, KStZ 1977, 209 (2010); so auch zu einem auf § 77 Abs. 2 Satz 1 AO gestützten Duldungsbescheid wegen eines Straßenausbaubeitrags: OVG NW, Beschluss v. 31.3.1998 - 15 B 354/98 - juris Rn. 5 f. und Driehaus, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Stand: Sep.
  • LG Erfurt, 22.05.2008 - 1 S 12/08
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 03.04.2017 - 9 LC 31/16
    § 12 GrStG ist nicht zu entnehmen, dass die gemäß §§ 1 Abs. 2 Nr. 5, 234 Abs. 1 Satz 1 AO festgesetzten Zinsen für die Stundung der Grundsteuern als öffentliche Lasten auf dem betreffenden Grundstück ruhen (so auch Sievers, Rpfleger 2006, 522 (523); ebenso zu Säumniszuschlägen: LG Erfurt, Urteil v. 22.5.2008 - 1 S 12/08 - juris Rn. 9).
  • BFH, 08.12.1992 - IX R 96/92
  • BVerwG, 13.02.1987 - 8 C 25.85

    Revision - Schriftform - Einlegung durch Telebrief - Dingliche Haftung -

  • BGH, 18.02.2010 - IX ZR 101/09

    Freihändige Veräußerung eines Grundstücks durch den Insolvenzverwalter:

  • BVerwG, 15.06.2016 - 9 C 19.15

    Verwaltungsakt; Steuerbescheid; Steuermessbescheid; Steuerschuld; Grundsteuer;

  • VG Schwerin, 18.04.2018 - 4 A 3063/16

    Trinkwasserbeiträge; Entstehung im Fall der Zwangsversteigerung;

    Die Entstehung der öffentlichen Last richtet sich nach öffentlichem Recht, ihr weiteres Schicksal bzw. ihre weitere Behandlung aber nach Privatrecht (OVG Lüneburg, Urt. v. 3. April 2017 - 9 LC 31/16 -, juris Rn. 43 m. w. N.).
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