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   OVG Niedersachsen, 03.04.2018 - 13 ME 86/18   

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https://dejure.org/2018,8223
OVG Niedersachsen, 03.04.2018 - 13 ME 86/18 (https://dejure.org/2018,8223)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.04.2018 - 13 ME 86/18 (https://dejure.org/2018,8223)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. April 2018 - 13 ME 86/18 (https://dejure.org/2018,8223)
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Gelsenkirchen, 11.07.2018 - 8 L 1240/18
    So Nds. OVG, Beschlüsse vom 14. Dezember 2015 - 8 PA 299/15 -, juris Rn. 5, und vom 3. April 2018 - 13 ME 86/18 -, juris Rn. 4; ebenfalls offen gelassen in VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 21. Juni 2018 - 8 L 700/18 -, n. v.; a. A. Hamburgisches OVG, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 3 Bs 46/18 -, juris Rn. 9 f.
  • OVG Niedersachsen, 10.08.2018 - 13 ME 49/18

    § 21 Abs. 6 AufenthG keine Anspruchsgrundlage für Aufenthaltstitel / Vorläufiger

    Dies hat zwar grundsätzlich zur Folge, dass das gesetzliche Einreise- und Aufenthaltsverbot des § 11 Abs. 1 AufenthG unbefristet gilt, mithin die Anordnung der aufschiebenden Wirkung die Rechtsstellung des betroffenen Ausländers nicht verbessert und es deshalb an dem erforderlichen Rechtsschutzinteresse für einen solchen Antrag fehlt (vgl. Senatsbeschl. v. 3.4.2018 - 13 ME 86/18 -, juris Rn. 4).
  • OVG Hamburg, 08.05.2018 - 3 Bs 46/18

    Europarechtliche Auslegung der Befristungsentscheidung gemäß AufenthG 2004 § 11

    Ein Ausländer, der sich im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes gegen ein Einreise- und Aufenthaltsverbot wendet, erreicht sein Rechtsschutzziel mit dem gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 1 VwGO statthaften Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des gegen die Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 AufenthG eingelegten Rechtsbehelfs (Abgrenzung zu OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.4.2018, 13 ME 86/18, juris Rn. 4; Beschl. v. 14.12.2015, 8 PA 199/15, AuAS 2016, 29, juris Rn. 5; VG Schleswig, Beschl. v. 22.1.2018, 1 B 8/18, juris Rn. 8).

    Zwar ist die Rechtsprechung bislang - soweit ersichtlich einheitlich - davon ausgegangen, die Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen die Befristungsentscheidung nach § 11 Abs. 2 AufenthG könne die Rechtsstellung des betroffenen Ausländers nicht verbessern, weil Folge der Suspendierung der Befristungsentscheidung die unbefristete Geltung des gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots aus § 11 Abs. 1 AufenthG sei (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.4.2018, 13 ME 86/18, juris Rn. 4; Beschl. v. 14.12.2015, 8 PA 199/15, AuAS 2016, 29, juris Rn. 5; OVG Schleswig, Beschl. v. 22.1.2018, 1 B 8/18, juris Rn. 8).

  • VG Wiesbaden, 14.05.2018 - 7 L 482/18
    Dieser Maßstab ist auch für das Rechtsschutzbedürfnis im Eilverfahren heranzuziehen (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 03.04.2018 - 13 ME 86/18, juris, Rn. 4).
  • VG Minden, 06.06.2019 - 2 L 560/19
    - so VG Minden, Beschluss vom 07.10.2015 - 6 L 1071/15.A -, S. 3 des Beschlussabdrucks, n.v.; im Ergebnis auch: OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 14.12.2015 - 8 PA 199/15 -, juris, Rn. 4, und vom 03.04.2018 - 13 ME 86/18 -, juris, Rn. 4 - statthaft ist, denn der Antrag ist jedenfalls unbegründet.
  • VG Saarlouis, 16.10.2018 - 6 L 1070/18

    Ausländerrecht - hier: aufschiebende WirkungEinzelfall eines erfolglosen

    OVG Niedersachsen, Beschlüsse vom 14.12.2015, 8 PA 199/15, juris, Rn. 5 und vom Beschluss vom 03.04.2018, 13 ME 86/18, Rn. 4, juris.
  • VG Gelsenkirchen, 08.02.2019 - 9a L 165/19

    Nigeria Ablehnung als offensichtlich unbegründet Einreise- und Aufenthaltsverbot

    OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. April 2018 - 13 ME 86/18 -, juris Rn. 4.
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