Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 KN 58/05   

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https://dejure.org/2006,6086
OVG Niedersachsen, 03.05.2006 - 1 KN 58/05 (https://dejure.org/2006,6086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.05.2006 - 1 KN 58/05 (https://dejure.org/2006,6086)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Mai 2006 - 1 KN 58/05 (https://dejure.org/2006,6086)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans für ein Sondergebiet Windenergie - Abstände zwischen Windenergieanlagen untereinander

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans für ein Sondergebiet Windenergie - Abstände zwischen Windenergieanlagen untereinander

  • Judicialis

    Abstände zwischen Windenergieanlagen untereinander

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 1 Abs. 6
    Abstände zwischen Windenergieanlagen untereinander - Haupt- bzw. Nebenwindrichtung; Mindestabstände; Rechtsschutzbedürfnis; Rotordurchmesser; Windenergieanlage

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung der Standorte von Windenergieanlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BauR 2006, 2105 (Ls.)
  • BauR 2007, 329
  • ZfBR 2006, 797
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Niedersachsen, 23.06.2009 - 12 LC 136/07

    Aufhebung eines Bauvorbescheides auf den Widerspruch der Gemeinde nach

    Es gibt keinen allgemeinen städtebaulichen Grundsatz des Inhalts, dass im Zusammenhang mit der Aufstellung eines städtebaulichen Planes vorausgehende vertragliche Regelungen stets ausgeschlossen wären (vgl. NdsOVG, Urt. v. 9.10.2008 - 12 KN 12/07 -, ZNER 2008, 398 = ZfBR 2009, 262; Beschl. v. 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, Nds. VBl. 2006, 307 unter Berufung auf BVerwG, Urt. v. 25.11.2005 - BVerwG 4 C 15.04 -, BVerwGE 124, 385).
  • OVG Niedersachsen, 09.10.2008 - 12 KN 12/07

    Zur Normenkontrollfähigkeit von Flächennutzungsplänen nach § 35 Abs 3 S 3 BauGB;

    Wie der Senat bereits unter Hinweis auf die Rechtsprechung des 1. Senat des Gerichts (vgl. Beschl. v. 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, Nds. VBl. 2006, 307 ff. unter Berufung auf BVerwG, Urt. v. 25.11.2005 - BVerwG 4 C 15.04 -, BVerwGE 124, 385 ff) in seinem Beschluss vom 8. März 2007 - 12 MN 13/07 - ausgeführt hat, gibt es keinen allgemeinen städtebaulichen Grundsatz des Inhalts, dass im Zusammenhang mit der Aufstellung eines städtebaulichen Planes vorausgehende vertragliche Regelungen stets ausgeschlossen wären.
  • OVG Niedersachsen, 05.03.2018 - 12 KN 41/17

    Normenkontrolle gegen einen Bebauungsplan

    Die Gemeinde darf keine Ansprüche auf Einleitung und Durchführung eines Bauleitplanverfahrens begründen, die zu einer Vorabbindung der beteiligten Gremien führen (BVerwG, Urt. v. 25.11.2005 - 4 C 15.04 -, NVwZ 2006, 336; Nds. OVG, Urt. v. 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, BauR 2007, 329).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 09.04.2008 - 8 C 11217/07

    Bebauungsplan in Konzentrationszone für die Windenergienutzung

    Die im angegriffenen Bebauungsplan in Ansatz gebrachten Abstände liegen im Rahmen dessen, was gängigerweise in Praxis und Rechtsprechung als angemessen angesehen wird (vgl. OVG NRW, Urteil vom 15.7.2002, juris, Rn. 161 f. zu Hochspannungsfreileitungen und öffentlichen Straßen; OVG Nds, Urteil vom 3.5.2006, ZfBR 2006, 797 und juris, Rn. 32 ff. sowie OVG NRW, Beschluss vom 9.7.2003, NuR 2004, 128 und juris, Rn. 4 ff. zu Turbulenzabständen).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2012 - 12 LB 244/10

    Unwirksamkeit einer städtebaulichen Vertragsregelung, mit der Bauleitplanung

    Das schließt - wie sich auch aus § 11 Abs. 1 BauGB ergibt - vertragliche Gestaltungen im Zusammenhang mit einer Bauleitplanung nicht aus (s. auch Beschluss des Senats vom 8.3.2007 - 12 MN 13/07 -, NordÖR 2007, 206, juris Rdn. 32; Nds. OVG, Urteil vom 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, NdsVBl 2006, 307, juris; Krautzberger, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, Kommentar, 10. Aufl., 2007, § 1 Rdn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 08.03.2007 - 12 MN 13/07

    Überprüfung der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im

    Es gibt danach keinen im Rahmen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB anzusiedelnden allgemeinen städtebaulichen Grundsatz des Inhalts, dass - sofern zwingende Ansprüche auf Einleitung und Durchführung eines Bauleitplanverfahrens nicht begründet werden - im Zusammenhang mit der Aufstellung eines städtebaulichen Planes vorausgehende vertragliche Regelungen stets ausgeschlossen wären (1. Senat des beschließenden Gerichts, Beschluss vom 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, Nds.VBl. 2006, 307 ff. unter Berufung auf BVerwG, Urteil v. 25.11.2005 - BVerwG 4 C 15.04 -, BVerwGE 124, 385 ff.).
  • VG Leipzig, 12.07.2007 - 6 K 419/07

    Turbulenzen; Standsicherheit; Windklau; Veränderungssperre;

    Die obergerichtliche Rechtsprechung ( OVG Lüneburg, Urt. v. 3.5.2006 - 1 KN 58/05 -, juris; OVG Münster, Beschl. v. 1.2.2000, BRS 63 Nr. 150) und die Ministerialverwaltung (Ziffer 6 Gemeinsamer Erlass des Sächsischen Staatsministeriums des Innern und des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Zulässigkeit von Windkraftanlagen vom 25.1.2003 (Az.: 53-458/28) haben das diesbezügliche Risiko abgeschätzt und wie folgt zwischen den Betreibern verteilt: Bei Abständen von weniger als 5 Rotordurchmessern in Hauptwindrichtung (bezogen auf den jeweils größeren Durchmesser der benachbarten Anlagen) sind Auswirkungen auf die Standsicherheit der Anlage zu erwarten, da in Abhängigkeit von den örtlichen Verhältnissen (Topografie, Nabenhöhe, Windgeschwindigkeit) die Turbulenzintensität des Windes größer werden kann, als in der entsprechenden Richtlinie aus 1995 des Deutschen Instituts für Bautechnik vorgegeben.
  • VG Kassel, 27.01.2010 - 7 K 1697/06

    Windkraftanlage

    Das Urteil des OVG B-Stadt (v. 03.05 2006 - 1 KN 58/05 - BauR 2007, S. 329 ff. = BRS 70, Nr. 41) ist im Normenkontrollverfahren gegen einen Bebauungsplan ergangen (näheres s. u.).
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