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   OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 107/16   

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https://dejure.org/2018,13826
OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 107/16 (https://dejure.org/2018,13826)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.05.2018 - 13 LB 107/16 (https://dejure.org/2018,13826)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 13 LB 107/16 (https://dejure.org/2018,13826)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anforderungen an die Klärung der Identität eines Einbürgerungsbewerbers

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klärung der Identität als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal einer Einbürgerung durch Angabe und Nachweis der Personalien des Einbürgerungsbewerbers; Beweislast des Einbürgerungsbewerbers für den Nachweis seiner Identität bzgl. Beschaffung erforderlicher Identitätsnachweise aufgrund der Situation im Herkunftsstaat als unmöglich oder unzumutbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2018, 674
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Köln, 13.02.2019 - 10 K 10130/17
    Selbst dann, wenn der Einbürgerungsbewerber objektiv außerstande ist, den erforderlichen Identitätsnachweis zu erbringen, weil ihm die Beschaffung erforderlicher Urkunden aufgrund der Situation im Herkunftsstaat unmöglich oder unzumutbar ist (z. B. weil sein Herkunftsstaat kein Personenstandsregister führt oder weil dieser über kein funktionierendes Urkundenwesen verfügt), bleibt es dabei, dass der Einbürgerungsbewerber die materielle Beweislast für den Nachweis seiner Identität trägt, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2018 - 19 E 729/17 - OVG Lüneburg, Urteil vom 3. Mai 2018 - 13 LB 107/16 -, beide juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2018 - 19 A 2331/17

    Nachweis der Identität des angenommenen Kindes i.R.d. Prüfung eines

    vgl. zum Identitätsnachweis bei der Einbürgerung BVerwG, Urteile vom 1. Juni 2017 - 1 C 16.16 -, BVerwGE 159, 85, juris, Rn. 25, vom 9. September 2014 - 1 C 10.14 -, StAZ 2015, 212, juris, Rn. 14, und vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311, juris, Rn. 11 - 13, Beschluss vom 21. Dezember 2016 - 1 B 122/16 -, juris, Rn. 2; OVG NRW, Urteile vom 15. September 2016 - 19 A 286/13 -, juris, Rn. 30, und vom 10. Dezember 2015 - 19 A 2132/12 -, StAZ 2017, 20, juris, Rn. 28 ff.; Beschlüsse vom 13. September 2018 - 19 E 728/17 -, juris, Rn. 5 f., und vom 1. Februar 2016 - 19 A 282/15 -, juris, Rn. 8; Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2018 - 13 LB 107/16 -, juris, Rn. 36 ff.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2018 - 19 E 729/17

    Beweislast des Einbürgerungsbewerbers für den Nachweis seiner Identität

    BVerwG, Urteil vom 1. September 2011 - 5 C 27.10 -, BVerwGE 140, 311, juris, Rn. 25; OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 2015 - 19 A 2132/12 -, StAZ 2017, 20, Rn. 59 f.; Nds. OVG, Urteil vom 3. Mai 2018 - 13 LB 107/16 -, juris, Rn. 58; Bay. VGH, Beschluss vom 13. November 2014 - 5 ZB 14.1356 -, juris, Rn. 7.
  • VG Gelsenkirchen, 29.11.2018 - 17 K 9281/16
    OVG NRW, Beschluss vom 21. September 2018 - 19 E 729/17 -, juris Rn. 3; OVG Niedersachen, Urteil vom 3. Mai 2018 - 13 LB 107/16-, juris Rn. 58.
  • OVG Niedersachsen, 20.08.2018 - 13 LA 187/17

    Anforderungen an die Klärung der bisherigen Staatsangehörigkeit eines

    Denn die Einbürgerung unter Verzicht auf die Einbürgerungsvoraussetzung des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StAG und unter Hinnahme der Mehrstaatigkeit nach § 12 StAG erfordert, dass der Einbürgerungsbewerber seine bisherige Staatsangehörigkeit nicht oder nur unter besonders schwierigen Bedingungen aufgeben kann (vgl. im Einzelnen: Senatsurt. v. 3.5.2018 - 13 LB 107/16 -, juris Rn. 63 ff.).
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