Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 80/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,13125
OVG Niedersachsen, 03.05.2018 - 13 LB 80/16 (https://dejure.org/2018,13125)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.05.2018 - 13 LB 80/16 (https://dejure.org/2018,13125)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Mai 2018 - 13 LB 80/16 (https://dejure.org/2018,13125)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,13125) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Heranziehung zu Kosten der infektionshygienischen Überwachung eines Krankenhauses (Nr. 49.1.12 Kostentarif AllGO)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erhebung einer Gebühr für Amtshandlungen im Rahmen der infektionshygienischen Überwachung eines Krankenhauses; Hinreichender Anlass für die infektionshygienische Überwachung eines Krankenhauses durch dessen Betrieb

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.10.2018 - 4 L 97/17

    Zum Rechtswidrigkeitszusammenhang, wenn eine Beitragssatzung gesamtnichtig ist,

    Ein spezifischer Bezug zwischen den zur Nichtigkeit der Norm als Rechtsgrundlage des angefochtenen Verwaltungsakts führenden Mängeln und einer subjektiven Betroffenheit des Klägers wird von § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO nicht verlangt (OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 14. April 2014 - 17 A 1263/13 - VGH Bayern, Beschl. v. 14. April 2003 - 4 ZB 02.2836 -, jeweils zit. nach JURIS; vgl. auch OVG Niedersachsen, Urt. v 3. Mai 2018 - 13 LB 80/16 -, zit. nach JURIS; Sodan/Ziekow, VwGO, 4. A., § 113 Rdnr. 35f.: auch Verletzung des Vorbehalts des Gesetzes).
  • OVG Niedersachsen, 28.11.2019 - 11 LC 606/18

    Kosten der Evakuierung im Zuge einer Kampfmittelbeseitigung

    Einen hinreichenden Anlass gibt danach auch derjenige, der eine bloße Ursache für die Amtstätigkeit setzt (vgl. Entwurf eines Gesetzes über die Erhebung von Gebühren und Auslagen in der Verwaltung, LT-Drs. 4/222, S. 11; Niedersächsisches OVG, Urt. v. 27.8.1980 - 9 A 114/78 -, GewArch 1981, 346), der objektiv einen Tatbestand verwirklicht, an den das Gesetz für Aufsichts- oder Ordnungsbehörden eine Ermächtigung für ein Einschreiten knüpft (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 26.11.2012 - 8 LA 3/12 -, juris, Rn. 18; Urt. v. 20.2.1984 - 6 OVG A 76/83 -, a.a.O., S. 466), oder derjenige, in dessen Pflichtenkreis die Amtshandlung erfolgt (vgl. Senatsbeschl. v. 13.7.2000 - 11 L 312/00 -, juris, Rn. 14; VG Hannover, Urt. v. 22.9.2016 - 15 A 610/15 -, juris, Rn. 17; zum Vorstehenden: Niedersächsisches OVG, Urt. v. 3.5.2018 - 13 LB 80/16 -, juris, Rn. 33).
  • VG Göttingen, 10.09.2019 - 1 A 530/18

    Kosten einer Ersatzvornahme - Auslagen für forstwirtschaftliche Beratung der

    Rechtsgrundlage für den Kostenerstattungsanspruch der Beklagten ist § 66 Abs. 1 Satz 1 Nds. SOG in der für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage maßgeblichen Fassung des Gesetzes vom 06.04.2017 (Nds. GVBl. S. 106; (vgl. Nds. OVG, Urt. v. 03.05.2018 - 13 LB 80/16 -, juris Rn. 27 m.w.N.).

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist der Zeitpunkt der Entstehung der Kostenschuld (Nds. OVG, Urt. v. 03.05.2018 - 13 LB 80/16 -, juris Rn. 27 m.w.N.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht