Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.06.2010 - 7 LA 36/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abfalleigenschaft von Autowracks auf einem Privatgrundstück

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abfalleigenschaft von Autowracks auf einem Privatgrundstück

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krw-/AbfG § 3 Abs. 3 S. 2
    Vereinbarkeit des Abstellens eines Fahrzeugs unter freiem Himmel mit der Verkehrsauffassung des subjektiven Abfallbegriffs i.S.v. § 3 Abs. 3 S. 2 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG) unter Berücksichtigung erheblicher Reparaturaufwendungen bis zur vollständigen Restaurierung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des Abstellens eines Fahrzeugs unter freiem Himmel mit der Verkehrsauffassung des subjektiven Abfallbegriffs i.S.v. § 3 Abs. 3 S. 2 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (Krw-/AbfG) unter Berücksichtigung erheblicher Reparaturaufwendungen bis zur vollständigen Restaurierung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Autowracks auf dem Privatgrundstück

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Oldtimer als Abfall zu entsorgen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 1111
  • DVBl 2010, 925
  • DÖV 2010, 701



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG München, 30.08.2016 - M 17 K 15.3371

    Verpflichtung zur Entsorgung eines alten PKW

    Es widerspricht der für den subjektiven Abfallbegriff nach § 3 Abs. 3 Satz 2 maßgeblichen Verkehrsauffassung, ein Fahrzeug, das als Wertanlage erhalten werden soll, unter freiem Himmel - zudem noch unter einen Flüssigkeiten absondernden Baum - abzustellen, weil eine solche Lagerung regelmäßig zu Lack- und Substanzschäden (u. a. durch Korrosion) führt, die bei späterer erneuter Inbetriebnahme des Fahrzeugs im Straßenverkehr erhebliche Reparaturaufwendungen bis zur vollständigen Restaurierung erfordern (BayVGH, 14.5.2013 - 20 CS 13.768 - juris Rn. 16 m.V.a. OVG RhPf, B.v. 3.6.2010 - 7 LA 36/09 - NVwZ 2010, 1111; OVG RhPf, B.v. 24.8.2009 - 8 A 10623/09 - juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 25.08.2011 - 2 L 34/10

    Abfallrechtliche Entsorgungsanordnung

    Liegen die Nutzungsvorstellungen allein in der Sphäre des Abfallbesitzers, ist es aber dessen Obliegenheit, sie gegenüber der Ordnungsbehörde näher zu konkretisieren und auch nachvollziehbar zu belegen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 03.06.2010 - 7 LA 36/09 -, NVwZ 2010, 1111).
  • VGH Bayern, 14.05.2013 - 20 CS 13.768

    Beschwerde; Sofortige Vollziehbarkeit einer Beseitigungsanordnung; Autowrack

    Außerdem widerspricht es der für den subjektiven Abfallbegriff maßgeblichen "Verkehrsauffassung" i.S. von § 3 Absatz 3 Satz 2 KrWG, ein Fahrzeug, das als Oldtimer erhalten werden soll, bis zum Ablauf der jeweiligen, je nach Fahrzeugalter möglicherweise viele Jahre dauernden Frist unter freiem Himmel abzustellen, weil eine solche Lagerung regelmäßig zu Substanzschäden (u.a. durch Korrosion) führt, die bei späterer erneuter Inbetriebnahme des Fahrzeugs im Straßenverkehr erhebliche Reparaturaufwendungen bis zur vollständigen Restaurierung erfordern (OVG Lüneburg B. v. 3.6.2010 - 7 LA 36/09 - NVwZ 2010, 1111).
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