Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.07.2000 - 1 K 1014/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,5400
OVG Niedersachsen, 03.07.2000 - 1 K 1014/00 (https://dejure.org/2000,5400)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.07.2000 - 1 K 1014/00 (https://dejure.org/2000,5400)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Juli 2000 - 1 K 1014/00 (https://dejure.org/2000,5400)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Festsetzung einer Geruchsminderung durch Bebauungsplan)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2001, 218
  • DVBl 2000, 1871
  • DÖV 2002, 671
  • BauR 2001, 58
  • ZfBR 2001, 214 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 10.11.2009 - 1 LB 45/08

    Nachbarklage eines Schweinemastbetriebes gegen heranrückende Wohnbebauung -

    Der Senat hat in seinem Urteil vom 3 Juli 2000 (- 1 K 1014/00 -, BauR 2001, 58) noch Bedenken geäußert, ob durch biologische Filter eine Geruchsminderung mit einem - dort im Bebauungsplan verlangten - Wirkungsgrad von 95 % erreichbar sei und neben anderen Erkenntnissen auf eine Stellungnahme der Landwirtschaftskammer verwiesen, wonach bei den im Einsatz befindlichen Anlagen Wirkungsgrade zwischen 50 und 80 % erreicht würden.
  • OVG Niedersachsen, 13.01.2009 - 1 KN 69/07

    Abwehransprüche eines Milchviehbetriebes gegen die Nachnutzung eines ehemaligen

    Sie vermag nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vielmehr durch Bauleitplanung gebietsbezogen zu steuern, ob gewisse Nachteile oder Belästigungen im Sinne des § 3 Abs. 1 BImSchG erheblich sind (BVerwG, Urt. v. 14.4.1989 - 4 C 52.87 -, NVwZ 1990, 257; Urt. v. 28.2.2002 - 4 CN 5.01 -, DVBl 2002, 1121; Urt. v. 22.3.2007 - 4 CN 2.06 -, BVerwGE 128, 238 = DVBl. 2007, 834; OVG Lüneburg, Urt. v. 3.7.2000 - 1 K 1014/00 -, DVBl. 2000, 1871), was Abweichungen in beide Richtungen ermöglicht.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2005 - 8 A 2810/03

    Immissionsschutzniveau für Bauleitplanung verbindlich

    Es hat ausdrücklich klargestellt, dass die Gemeinden, die vorbeugenden Umweltschutz betreiben dürfen, gerade nicht auch umgekehrt berechtigt sind, sich über Grenzwertregelungen, durch die die Erheblichkeitsgrenze im Sinne des Schutzstandards der §§ 5 und 22 BImSchG zugunsten der Nachbarschaft auch mit Wirkung für das Städtebaurecht konkretisiert wird, sehenden Auges hinwegzusetzen und Festsetzungen im Bebauungsplan zu treffen, deren Verwirklichung an den Anforderungen des Immissionsschutzrechts scheitert (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.2.2002, a.a.O.; Nds. OVG, Urteil vom 3.7.2000 - 1 K 1014/00 -, DVBl. 2000, 1871).
  • VGH Bayern, 16.07.2012 - 1 CS 12.830

    Zurückstellung bei konkreter planerischer Vorstellung

    Die von der Antragstellerin zitierte Entscheidung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (NdsOVG vom 3.7.2000 BauR 2001, 58) bezieht sich demgegenüber auf bloße Geruchsbelästigungen.
  • VGH Bayern, 01.04.2015 - 1 N 13.1138

    Die Festsetzung von Emissionskontingenten in Form maximal zulässiger

    Soweit ersichtlich hatte die Rechtsprechung über ein Geruchsemissionskontingent in der vorliegenden Art bisher noch nicht zu entscheiden; vielmehr wurden bisher Kontingente abhängig von konkret benannten Tierarten und Tierzahlen" von maximal zulässigen Großvieheinheiten oder maximalen Emissionsradien (in Meter) festgelegt" die als grundsätzlich zulässig und ausreichend bestimmt angesehen wurden (vgl. BVerwG" B.v. 20.3.2012 - 4 BN 39.11 - ZfBR 2012, 476; VGH BW" U.v. 27.4.2012 und U.v. 26.6.2014" jeweils a.a.O.; NdsOVG" U.v. 3.7.2000 - 1 K 1014/00 - DVBl 2000" 1871).
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