Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.08.2007 - 12 LA 60/07   

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https://dejure.org/2007,12377
OVG Niedersachsen, 03.08.2007 - 12 LA 60/07 (https://dejure.org/2007,12377)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.08.2007 - 12 LA 60/07 (https://dejure.org/2007,12377)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. August 2007 - 12 LA 60/07 (https://dejure.org/2007,12377)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BImSchG § 24; BImSchG § 26; BImSchG § 30
    Ermittlung von Geruchsimmissionen nach §§ 24 , 26 BImSchG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Anordnung gegenüber einem Tierhaltung betreibenden Landwirt betreffend die Ermittlung von Geruchsimmissionen und die Darstellung der immissionsmindernden Wirkung von emissionsmindernden Maßnahmen; Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als geeignetes Hilfsmittel für die Beurteilung von Geruchsimmissionen; Voraussetzungen einer Messung aus besonderem Anlass

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 94
  • BauR 2009, 1531
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG München, 29.10.2015 - M 24 K 14.5832

    Anordnung der Ermittlung der Schallemissionen

    Dafür müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, wobei die Anforderungen nicht zu hoch angesetzt werden dürfen (OVG Lüneburg, B..v. 03.08.2007 - 12 LA 60/07- juris Rn. 9).
  • VG Oldenburg, 22.01.2010 - 5 B 3148/09

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    In der Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass eine Beurteilung nach Maßgabe der Verwaltungsvorschrift zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - GIRL - (nunmehr) in der Fassung der Bund/Länderarbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) vom 29. Februar 2008 mit einer Ergänzung vom 10. September 2008, die in Niedersachsen durch Gemeinsamen Runderlass vom 23. Juli 2009 (erneut) eingeführt worden ist (Nds. MBl. Nr. 36/2009, S. 794), - unter Berücksichtigung von Besonderheiten des Einzelfalls - zu erfolgen hat (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 16. Mai 2006 - 7 ME 6/06 - speziell für Biogasanlagen), die eine hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen gewährleistet (vgl. allgemein Nds. OVG, Beschluss vom 27. Juni 2007 - 12 LA 14/07 - Beschluss vom 3. August 2007 - 12 LA 60/07 - Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 - Beschluss vom 22. Dezember 2008 - 1 MN 194/08 - RdL 2009, 88 und Urteil vom 13. Januar 2009 - 1 KN 69/07 - RdL 2009, 150).
  • VG Oldenburg, 28.01.2015 - 5 A 320/11

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung

    In der Rechtsprechung ist aber anerkannt, dass eine Beurteilung nach Maßgabe der Geruchsimmissionsrichtlinie (nunmehr) in der Fassung der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) vom 29. Februar 2008 mit einer Ergänzung vom 10. September 2008, die in Niedersachsen durch Gemeinsamen Runderlass vom 23. Juli 2009 (erneut) eingeführt worden ist (Nds. MBl. Nr. 36/2009, S. 794), - unter Berücksichtigung von Besonderheiten des Einzelfalls - zu erfolgen hat (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 16. Mai 2006 - 7 ME 6/06 - speziell für Biogasanlagen; vgl. auch Hess. VGH, Beschluss vom 10. April 2014 - 9 B 2156/13 -, Rn. 51 nach juris), die eine hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen gewährleistet (vgl. allgemein Nds. OVG, Beschluss vom 27. Juni 2007 - 12 LA 14/07 - Beschluss vom 3. August 2007 - 12 LA 60/07 - Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 - Beschluss vom 22. Dezember 2008 - 1 MN 194/08 - RdL 2009, 88 und Urteil vom 13. Januar 2009 - 1 KN 69/07 - RdL 2009, 150).
  • VG Oldenburg, 10.03.2010 - 5 A 1375/09

    Nachbarklage gegen Hähnchenmaststall im Außenbereich

    Werden die sodann als Orientierungs- und Entscheidungshilfe heranzuziehenden Abstandswerte der Richtlinie VDI 3472 - Immissionsminderung Tierhaltung Hühner - wie hier nicht eingehalten, so ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass eine Sonderbeurteilung nach Maßgabe der Verfahrensschritte der Verwaltungsvorschrift zur Feststellung und Beurteilung von Geruchsimmissionen - GIRL - zu erfolgen hat, die eine hinreichend verlässliche Prognose und Bewertung von Geruchsbelästigungen gewährleistet (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 27. Juni 2007 - 12 LA 14/07 - Beschluss vom 3. August 2007 - 12 LA 60/07 - Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 - Beschluss vom 22. Dezember 2008 - 1 MN 194/08 - RdL 2009, 88 und Urteil vom 13. Januar 2009 - 1 KN 69/07 - RdL 2009, 150).
  • VG Halle, 22.10.2012 - 4 A 66/10

    Immissionsschutzrecht: Nebenbestimmung zur Genehmigung einer Schweinemastanlage

    Das OVG Lüneburg hält an ihr nicht mehr fest, sondern vertritt die Auffassung, dass die GIRL ein geeignetes Hilfsmittel für die Beurteilung von Geruchsimmissionen darstellt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 3. August 2007 - 12 LA 60/07 - juris Rn. 5).
  • VG Braunschweig, 03.12.2008 - 2 A 306/07

    Nachbarklage gegen Schweinemaststall

    Erst bei Nichteinhaltung der Abstände sowie bei in der Praxis auftretenden Problemkonstellationen ist eine Prüfung nach der GIRL vorzunehmen (Nds. OVG, Beschl. v. 27.06.2007 - 12 LA 14/07 - juris, Beschl. v. 03.08.2007 - 12 LA 60/07 - juris).
  • VG München, 29.10.2015 - M 24 K 15.153

    Abstellanlage als ortsfeste Einrichtung

    Dafür müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, wobei die Anforderungen nicht zu hoch angesetzt werden dürfen (OVG Lüneburg, B..v. 03.08.2007 - 12 LA 60/07- juris Rn. 9).
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