Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.09.2003 - 1 ME 193/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,2550
OVG Niedersachsen, 03.09.2003 - 1 ME 193/03 (https://dejure.org/2003,2550)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.09.2003 - 1 ME 193/03 (https://dejure.org/2003,2550)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. September 2003 - 1 ME 193/03 (https://dejure.org/2003,2550)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Kiosk auf Verkehrsfläche; halbierter Grenzabstand; Nachbarschutz

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kiosk auf Verkehrsfläche; halbierter Grenzabstand; Nachbarschutz

  • Judicialis

    Alternativstandort; Fußgängerzone; Gebot der Rücksichtnahme; Nachbarschutz; Wohn- und Arbeitsverhältnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Alternativstandort; Fußgängerzone; Gebot der Rücksichtnahme; Nachbarschutz; Wohn- und Arbeitsverhältnisse

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Festsetzung einer Straßenfläche: Nachbarschutz?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Errichtung einer Verkaufsbox; Einstweiliger Nachbarrechtsschutz; Festsetzung einer Straßenverkehrsfläche; Ausgewogener Rechtsschutz; Vorrang des Vollzugsinteresses; Begründung eines Austauschverhältnisses/ einer Schicksalsgemeinschaft; Beeinträchtigung der Nutzung; ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2004, 382
  • NVwZ 2004, 634 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2004, 131
  • BauR 2004, 464
  • ZfBR 2004, 80 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Freiburg, 16.07.2013 - 4 K 497/13

    Baugenehmigung für den Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage; summarische

    Die Festsetzung von Straßenflächen vermittelt - vorbehaltlich ausdrücklicher gegenläufiger planerischer Absichten - grundsätzlich keinen Nachbarschutz (OVG Nieders., Beschluss vom 03.09.2003 - 1 ME 193/03 -, juris; Urteil vom 29.05.1998 - 6 L 1223/97 -, juris; Bayer. VGH, Beschluss vom 26.06.2012 - 11 ZB 11.1940 -, juris; Urteil vom 27.11.1995 - 20 B 95.436 -, NVwZ 1996, 1031).
  • OVG Niedersachsen, 04.12.2009 - 1 ME 200/09

    Nachbarschutz - vorläufiger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung

    Zur Frage, ob städtebauliche Gründe es rechtfertigen, ein 8, 65 m hohes Glasdach auf öffentlichem Straßengrund mit einer Grundfläche von 27 x 27 m mit einem Abstand von nur 50 cm an einen eingeschossigen Verkaufspavillon heranzuführen (Abgrenzung zum B. v. 3.9.2003 - 1 ME 193/03 -, NJW 2004, 382 = BauR 2004, 464 = BRS 66 Nr. 181).

    Ob und wieweit die Errichtung "kleinerer Bauten" wie Kioske und Ähnliches innerhalb der Fläche des Straßenraums, die der Bestimmung des Grenzabstands zugerechnet ist "unschädlich" ist, kann hier offen bleiben (vgl. dazu Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, a.a.O., § 9 Rdn. 12, vgl. auch Senatsb. v. 3.9.2003 - 1 ME 193/03 -, NJW 2004, 382 = BauR 2004, 464 = BRS 66 Nr. 181).

  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/07

    Vergrößerung eines Kerngebiets auf Kosten schmaler Altstadtgasse

    In einem Beschluss vom 3. September 2003 wurde § 13 Abs. 1 Nr. 1 NBauO angewandt, um den optischen Abschluss einer Fußgängerzone durch ein Eiscafé zu ermöglichen (B. v. 3.9.2003 - 1 ME 193/03 - NJW 2004, 382).
  • VG Hannover, 05.11.2010 - 12 B 3883/10

    Nachbarschutz - Schmalseitenprivileg gemäß § 7a BauO ND - Ausnahmen von

    Schließlich erlaubt die Rechtsprechung auch in anderen Fällen die Kumulation verschiedener Einschränkungen des Regelabstands (vgl. beispielsweise OVG Lüneburg, Beschl. v. 03.09.2003 -1 ME 193/03, juris: § 7 Abs. 4 NBauO und § 13 NBauO), ohne dass dies in Frage zu stellen wäre.
  • VG Lüneburg, 20.07.2006 - 2 A 151/05

    Anfechtung einer Baugenehmigung für die Erweiterung eines Kunstmuseums durch

    2003, 180; Beschluss vom 11.7.2003 - 1 MN 165/03 -, NordÖR 2003, S. 452; Beschluss vom 3.9.2003 - 1 ME 193/03 -, NdsVBl 2004, S. 75) ist es nicht erforderlich, scharf zwischen den baugestalterischen und städtebaulichen Absichten zu unterscheiden.

    Bei gewerblich genutzten Räumen mit Bildschirmarbeitsplätzen verlieren die Belichtungsverhältnisse daher an Bedeutung (Nds. OVG: Urteil v. 26.9. 2000 - 1 K 3563/99 -, BRS 63 Nr. 3; Beschluss v. 3.9. 2003 a.a.O.).

  • VG Braunschweig, 08.02.2005 - 2 B 419/04

    Wirksamer Widerspruch auch durch bevollmächtigte juristische Person,

    Ob die in dem Bescheid vom 04.01.2005 genannten Gründe, gemessen an der Rechtsprechung des NdsOVG zu einer Ausnahme nach § 13 NBauO tragfähig sind, ist für die Kammer zweifelhaft (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 03.09.2003 - 1 ME 193/03 - NVwZ-RR 2004, 382; Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, a.a.O., § 13 Rn. 4 - 6, 10 f.).
  • OVG Niedersachsen, 22.10.2008 - 1 KN 215/08

    Vergrößerung auf Kosten schmaler Altstadtgassen

    In einem Beschluss vom 3. September 2003 wurde § 13 Abs. 1 Nr. 1 NBauO angewandt, um den optischen Abschluss einer Fußgängerzone durch ein Eiscafé zu ermöglichen (B. v. 3.9.2003 - 1 ME 193/03 - NJW 2004, 382).
  • VGH Bayern, 26.06.2012 - 11 ZB 11.1940

    Festsetzung einer neuen Ortsstraße als verkehrsberuhigter Bereich durch

  • VG Freiburg, 02.10.2007 - 4 K 1509/07

    Gericht weist Antrag gegen erweiterte Nutzung des Adelhauser Klosterplatzes ab

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