Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 03.12.2008 - 2 LC 1270/04   

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https://dejure.org/2008,11303
OVG Niedersachsen, 03.12.2008 - 2 LC 1270/04 (https://dejure.org/2008,11303)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03.12.2008 - 2 LC 1270/04 (https://dejure.org/2008,11303)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 2 LC 1270/04 (https://dejure.org/2008,11303)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zum Erlass von Langzeitstudiengebühren bei wirtschaftlicher Notlage des Studierenden

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Zum Erlass von Langzeitstudiengebühren bei wirtschaftlicher Notlage des Studierenden

  • Judicialis

    Erlass von Langzeitstudiengebühren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erlass von Langzeitstudiengebühren: Ausbildungsförderung; Bedarf; Langzeitstudiengebühren; unstrittige Härte; wirtschaftliche Notlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzungen für einen teilweisen Erlass von Langzeitstudiengebühren bei wirtschaftlicher Notlage des Studierenden; Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Langzeitstudiengebühren; Kriterien zur Bestimmung des Begriffs der unbilligen Härte in ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen-Anhalt, 23.03.2011 - 3 L 436/10

    Erlass von Gebühren wegen Überschreitung der Regelstudienzeit wegen unbilliger

    Damit ist die Ausfüllung des unbestimmten Rechtsbegriffs der unbilligen Härte des § 111 Abs. 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA auch unmittelbar mit dem Ermessensbereich und der Ermessensausübung nach dieser Vorschrift verbunden (vgl. zum Begriff der unbilligen Härte in § 25 Abs. 6 BAföG: BVerwG, Urt. v. 17.07.1998 - 5 C 14.97 -, BVerwGE 107, 164), so dass bei Vorliegen einer unbilligen Härte das durch § 112 Abs. 7 i. V. m. § 111 Abs. 8 Sätze 2 bis 4 HSG LSA eingeräumte Ermessen grundsätzlich in Richtung auf den Erlass der Gebühr hin auszuüben ist, es sei denn, es liegen außergewöhnliche Umstände vor, die ausnahmsweise eine andere Entscheidung rechtfertigen könnten (vgl. zu Gebühren wegen Überschreitung der Regelstudienzeit: OVG Lüneburg, Urt. v. 03.12.2008 - 2 LC 1270/04 - juris; OVG Weimar, Urt. v. 13.12.2007 - 1 KO 1019/06 -, juris).
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