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   OVG Niedersachsen, 04.05.2017 - 5 LB 6/16   

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https://dejure.org/2017,13498
OVG Niedersachsen, 04.05.2017 - 5 LB 6/16 (https://dejure.org/2017,13498)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04.05.2017 - 5 LB 6/16 (https://dejure.org/2017,13498)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 04. Mai 2017 - 5 LB 6/16 (https://dejure.org/2017,13498)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Erstattung von Übernachtungskosten für Lehrkräfte nach dem niedersächsischen Schulfahrtenerlass aus dem Jahr 2006 in Höhe von pauschal 16,50 EUR pro Nacht zu gering

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Übernachtungskosten für Lehrkräfte nach dem niedersächsischen Schulfahrtenerlass aus dem Jahr 2006 in Höhe von pauschal 16,50 EUR pro Nacht zu gering

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Lehrerin hat Anspruch auf höheren Pauschalbetrag für Übernachtungen auf Klassenfahrt

  • datev.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Übernachtungskosten für Lehrkräfte nach dem niedersächsischen Schulfahrtenerlass zu gering

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    16,50 Euro pro Nacht zu gering - Niedersächsische Lehrerin hat Anspruch auf höheren Pauschalbetrag für Übernachtungen auf Klassenfahrt - Niedersächsischer Schulfahrtenerlass aus dem Jahr 2006 nicht mehr anwendbar

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 25.02.2019 - 4 S 300/18

    Reiskostenvergütung einer Lehrkraft für eine mehrtägige Studienfahrt in eine

    Da Lehrkräfte bei mehrtägigen außerunterrichtlichen Veranstaltungen regelmäßig mit den Schülern diese Unterkünfte beziehen, hat die Ausgestaltung der außerunterrichtlichen Veranstaltungen eine kostensparende Rückwirkung auf diese (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26.07.1976 - VI C 152.73 - Nieders.OVG, Urteil vom 04.05.2017 - 5 LB 6/16 -, jeweils Juris).
  • VG Stuttgart, 14.12.2017 - 1 K 6923/17

    Aufwandsvergütung statt Übernachtungsgeld für Lehrer bei Klassenfahrt

    Darin liegt zugleich auch ein Verstoß gegen den in Art. 33 Abs. 5 GG verankerten Fürsorgegrundsatz (in diesem Sinne NdsOVG, Beschluss vom 04.05.2017 - 5 LB 6/16 - juris zum Schulfahrtenerlass 2006 des niedersächsischen Kultusministeriums, der einen Erstattungsbetrag von maximal 16, 50 EUR für Übernachtungskosten vorsah; VG Kassel, Urteil vom 22.01.2015 - 1 K 1979/14.KS - juris zur Festlegung einer pauschalen Reisekostenvergütung von 20,-- EUR täglich, mit der neben dem Tage- und Übernachtungsgeld auch alle Nebenkosten abgegolten sein sollten; vgl. auch VG Frankfurt, Urteil vom 17.04.2015 - 6 K 3315/14.F - juris zum Anspruch auf Erstattung unvermeidbarer höherer Übernachtungskosten).
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