Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 05.01.2006 - 9 ME 149/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,26711
OVG Niedersachsen, 05.01.2006 - 9 ME 149/05 (https://dejure.org/2006,26711)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.01.2006 - 9 ME 149/05 (https://dejure.org/2006,26711)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. Januar 2006 - 9 ME 149/05 (https://dejure.org/2006,26711)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,26711) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Kostenerstattung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des Naturschutzes.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 9 Abs. 1a BauGB; § 135a Abs. 2 BauGB; § 135a Abs. 3 BauGB
    Anspruch der Gemeinde auf Ersatz der Kosten für Ausgleichmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen des Naturschutzes wegen der Bebauung eines Grundstücks; Komplette Erschließung eines Grundstücks als Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch; Refinanzierung der ...

  • Judicialis

    BauGB § 128 Abs. 1; ; BauGB § 135 a; ; BauGB § 135 b; ; BauGB § 135 c

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch der Gemeinde auf Ersatz der Kosten für Ausgleichmaßnahmen und Ersatzmaßnahmen des Naturschutzes wegen der Bebauung eines Grundstücks; Komplette Erschließung eines Grundstücks als Voraussetzung für einen Kostenerstattungsanspruch; Refinanzierung der ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OVG Berlin, 15.03.1991 - 2 S 25.90

    Bauvorbescheid; Einstweilige Anordnung; Befreiung; Maß der baulichen Nutzung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.01.2006 - 9 ME 149/05
    Im Erschließungsbeitragsrecht zählen zu den als Erschließungsaufwand berücksichtigungsfähigen Kosten im Sinne von § 128 Abs. 1 BauGB auch der Wert von Arbeitsleistungen eigener Dienstkräfte der Gemeinde, die speziell für den technischen Ausbau einer bestimmten beitragsfähigen Erschließungsanlage angefallen sind, z.B. wenn die Gemeinde anstelle eines Unternehmers Dienstkräfte ihres Bauhofs mit der Herstellung eines Gehwegs betraut hat (vgl. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 6. Auflage2002, § 13 RdNr. 4 unter Hinweis auf VGH Mannheim, Beschl. v. 14.3.1990 - 2 S 25/90 -).
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2006 - 9 ME 69/05

    Rechtmäßigkeit der Erhebung eines Erschließungsbeitrags für eine neu angelegte

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.01.2006 - 9 ME 149/05
    Mit ihren Angriffen gegen den vom Rat der Antragsgegnerin am 20. Juni 2001 beschlossenen Verkaufspreis von nur 13, 29 EUR/m² (26,- DM) für die Gewerbegrundstücke im Gewerbegebiet G. kann die Antragstellerin ungeachtet dessen, dass sie nach eigenen Berechnungen einen Betrag von allein 13, 17 EUR/m² für alle öffentlichen Lasten (Erschließungsbeitrag, Schmutzwasserbeitrag, Niederschlagswasserbeitrag und Beitrag für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen) zu entrichten hat, ebenso wie schon im Verfahren 9 ME 69/05 auch in diesem Verfahren nicht gehört werden.
  • OVG Saarland, 20.08.2008 - 1 A 453/07

    Kostenerstattung für Ausgleichsmaßnahmen anläßlich eines Eingriffs in die Natur

    (Vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 5.1.2006 - 9 ME 149/05 -, bei Juris) Durch die Einbeziehung der Eigentümer in die Finanzierungsverantwortung (anstelle der Vorhabenträger) wird das Verursacherprinzip zwar nicht aufgehoben, aber doch relativiert.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht