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   OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07   

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OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07 (https://dejure.org/2007,5311)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.03.2007 - 10 ME 64/07 (https://dejure.org/2007,5311)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. März 2007 - 10 ME 64/07 (https://dejure.org/2007,5311)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Widerruf einer Niederlassungserlaubnis nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG 2004 nach Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG; § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AufenthG; § 55 Abs. 2 Nr. 6 AufenthG; § 60 Abs. 7 AufenthG; § 82 Abs. 1 S. 1 AufenthG; § 42 S. 1 AsylVfG; Art. 6 GG
    Einbeziehung der von im Rahmen einer Anhörung betreffend den Widerruf eines Aufenthaltstitels vom Ausländer geltend gemachten Belange in die Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde; Verpflichtung zur Geltendmachung der Belange des Ausländers und der für ihn günstigen ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; VwGO § 114 S. 1; AufenthG § 82 Abs. 1 S. 1; AsylVfG § 42 S. 1; VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4; VwGO § 80 Abs. 5
    D (A), Niederlassungserlaubnis, Widerruf, Asylberechtigte, Ermessen, Ausländerbehörde, Anhörung, Mitwirkungspflichten, Integration, Lebensunterhalt, Ablehnungsbescheid, Bundesamt, Bindungswirkung, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Sozialhilfebezug, vorläufiger ...

  • Judicialis

    AsylVfG § 42 S. 1; ; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; ; AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; ; AufenthG § 55 Abs. 2 Nr. 6; ; AufenthG § 82 Abs. 1 S. 1; ; VwGO § 114 S. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Widerruf einer Niederlassungserlaubnis nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG [nach Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter] - Ermessensfehler, fiskalische Interessen, Interesse, fiskalisches, Mitwirkungspflicht, Niederlassungserlaubnis, Sozialhilfe, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einbeziehung der von im Rahmen einer Anhörung betreffend den Widerruf eines Aufenthaltstitels vom Ausländer geltend gemachten Belange in die Ermessensentscheidung der Ausländerbehörde; Verpflichtung zur Geltendmachung der Belange des Ausländers und der für ihn günstigen ...

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Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 20.02.2003 - 1 C 13.02

    Aufenthaltserlaubnis für Asylberechtigten; Widerruf der Aufenthaltserlaubnis;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07
    Die Antragsgegnerin hat zutreffend die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 20. Februar 2003 - BVerwG 1 C 13.02 -, BVerwGE 117, 380) ihrer Entscheidung zugrunde gelegt, indem sie im Rahmen ihrer Ermessensentscheidung davon ausgegangen ist, dass bei Wegfall der für das bisherige Aufenthaltsrecht allein ausschlaggebenden Asylberechtigung in der Regel ein gewichtiges öffentliches Interesse an dem Widerruf des Aufenthaltstitels besteht.
  • OVG Sachsen, 07.04.2004 - 2 BS 91/04

    Beamtenrecht, Entlassung, Beamter auf Probe, Cannabiskonsum, Vertrauenswürdigkeit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07
    Auch fiskalische Interessen stellen öffentliche Interessen dar, die für sich allein oder zusammen mit anderen Umständen ein öffentliches Interesse an der sofortigen Vollziehung begründen können (vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 7. April 2004 - 2 BS 91/04 -, …
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2003 - 16 B 1945/03

    Rücknahme einer Pflegewohngeldbewilligung; Bewohnerorientierter

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07
    2004, 238; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 13. November 2003 - 16 B 1945/03 -, NWVBl. 2004, 273; Finkelnburg/Jank, a.a.O., Rdnr. 744; Puttler, a.a.O., Rdnr. 88; Schoch.
  • BVerwG, 11.10.2023 - 1 C 35.22

    Widerruf von Familienasyl und -flüchtlingsschutz infolge des Todes des

    Besondere Bedeutung ist in diesem Zusammenhang dem Gesichtspunkt einer wirtschaftlichen und sozialen Integration beizumessen (VGH Mannheim, Urteil vom 26. Juli 2006 - 11 S 951/06 - ZAR 2006, 414 ; OVG Lüneburg Beschluss vom 5. März 2007 - 10 ME 64/07 - juris Rn. 5).
  • OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 18/07

    Maßgeblichkeit der Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten

    Die Ausländerbehörde hat ihrer Ermessensentscheidung die offenkundigen und die ihr bekannten Umstände zu Grunde zu legen (vgl. hierzu und zum Folgenden: Nds. OVG, Beschl. v. 6.11.2007 - 8 LA 67/07 -, juris, und Urt. v. 12.9.2007, a. a. O., sowie Beschl. v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -, EZAR-NF 48 Nr. 6).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 34/06

    Widerruf einer erteilten Niederlassungserlaubnis wegen der geänderten Lage von

    Unabhängig davon war der Beklagten aus den Ausländerakten aber bekannt und von ihr daher zu berücksichtigen (vgl. Beschl. des 10. Senats des erkennenden Gerichts v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -, juris), dass die Kläger zu 3) und 4) ebenso wie der Kläger zu 5) im Bundesgebiet geboren und hier aufgewachsen sind.
  • VGH Baden-Württemberg, 27.02.2008 - 11 S 2694/07

    Widerruf einer Niederlassungserlaubnis; Schwierigkeiten bei der

    Zwar sind Schwierigkeiten eines Ausländers in seinem Heimatland bei der Ausübung des Widerrufsermessens insoweit ohne Verstoß gegen die Bindungswirkung eines entsprechenden negativen Bundesamtsbescheids als schutzwürdiger persönlicher Belang an einem weiteren Verbleib in den Blick zu nehmen, als diesen ein Gewicht unterhalb der Schwelle eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG zukommt (vgl. Nieders.OVG, Beschluss vom 05.03.2007 - 10 ME 64/07 -, juris sowie allgemein zur Berücksichtigung von Schwierigkeiten im Heimatland Hess. VGH, Beschluss vom 28.03.2003 - 12 ZU 2805/02.A -, InfAuslR 2003, 400; Hailbronner, AuslR, A 1, § 52 AufenthG Rn. 32; Renner, Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 52 AufenthG Rn. 10).
  • OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

    Verhältnismäßigkeit des Widerrufs einer Niederlassungserlaubnis; Erfordernis

    Konnte die Ausländerbehörde diesen Gesichtspunkt bei ihrer Entscheidung also mangels Kenntnis nicht berücksichtigen, so folgt daraus auch keine Ermessensfehlerhaftigkeit der Widerrufsentscheidung (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a. a. O.; Nds. OVG, Beschl. v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -).
  • VG Oldenburg, 31.05.2010 - 11 A 1520/09

    Anforderungen an die hinreichende Bestimmheit eines Rücknahmebescheids;

    Wenn ein Ausländer entgegen seiner Mitwirkungspflicht aus § 82 Abs. 1 S. 1 AufenthG trotz ordnungsgemäßer Anhörung bislang unbekannte Gesichtspunkte aus seiner Sphäre (etwa seinen persönlichen Verhältnissen) nicht vorträgt, kann er nicht im gerichtlichen Verfahren rügen, die Behörde habe wegen der Nichtberücksichtigung dieser Belange ermessensfehlerhaft gehandelt (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 5. März 2007 - 10 ME 64/07 -, juris).
  • OVG Bremen, 14.06.2007 - 1 B 163/07

    Aufenthaltserlaubnis; Nachträgliche Verkürzung; Mitwirkungspflicht;

    In einem solchen Fall ist die Ermessensentscheidung der Behörde nicht schon deshalb fehlerhaft, weil sie die nicht vorgetragenen Umstände nicht berücksichtigt hat (vgl. auch für den Widerruf eines Aufenthaltstitels: Niedersächs. OVG, Beschl. v. 05.03.2007 - 10 ME 64/07 - ).
  • VG Oldenburg, 04.07.2007 - 11 A 3781/05

    Aufhebung der Aufenthaltserlaubnis eines vermeintlichen Kontingentflüchtlings.

    Die Beklagte hat insoweit in dem angegriffenen Bescheid ausgeführt, dass dennoch fiskalische Gründe für eine Beendigung des Aufenthalts sprächen und damit dem Sozialhilfebezug bei der Ermessensentscheidung nur geringeres und kein allein ausschlaggebendes Gewicht beigemessen (vgl. dazu: OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. März 2007 - 10 ME 64/07 -).
  • VGH Bayern, 11.05.2009 - 19 C 09.1044

    Widerruf einer Niederlassungserlaubnis nach Erlöschen der Asylberechtigung;

    Angesichts dessen ist es rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Ausländerbehörde bei ihrer Ermessensentscheidung über den Widerruf nach § 52 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AufenthG maßgeblich darauf abgestellt hat, dass es dem Kläger noch immer nicht gelungen ist, seinen Lebensunterhalt eigenständig dauerhaft sicherzustellen (vgl. hierzu auch OVG Niedersachsen, Beschluss vom 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -, EZAR-NF 48 Nr. 6).
  • VG München, 15.09.2008 - M 24 K 07.1359

    Bleiberechtsbeschluss der IMK vom 17.11.2006; Widerruf einer Aufenthaltserlaubnis

    So sind in die Ermessensausübung beispielsweise einzustellen der Umstand, ob der Ausländer derzeit erwerbstätig ist, ob es sich um eine unbefristete Anstellung handelt, ob und in welchem Umfang er bisher erwerbstätig war, ob er (ergänzende) Sozialhilfe erhält oder erhielt, ob und in welchem Maße er während seines Aufenthalts im Bundesgebiet strafrechtlich in Erscheinung getreten ist, ob er gute Deutschkenntnisse hat, über gefestigte soziale Bindungen hier verfügt oder sich in irgendeiner Weise sozial engagiert hat (zu den maßgeblichen Integrationsleistungen des Ausländers vgl. auch Niedersächs. OVG, Beschl. v. 5.3.2007, 10 ME 64/07).
  • VG Osnabrück, 13.08.2008 - 5 B 73/08

    D (A), Widerruf, Niederlassungserlaubnis, vorläufiger Rechtsschutz

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