Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 05.09.2007 - 1 KN 204/05 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Höhenbegrenzung für bauliche Anlagen
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Höhenbegrenzung für bauliche Anlagen
- judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BauGB § 1 Abs. 7; FStrG § 9
Höhenbegrenzung für bauliche Anlagen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Werbeanlage für Schnellrestaurant nahe Autobahnauffahrt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Erhöhung des Werbeturms für ein Schnellrestaurant von 9,50 m auf 25,00 m; Verpflichtung zur Angabe des den Planentwurf enthaltenen Dienstzimmers in der Auslegungsbekanntmachung; Möglichkeit von Festsetzungen für einen nach Fernstraßenrecht einem Anbauverbot ...
Papierfundstellen
- BauR 2007, 2114
- BauR 2008, 636
Wird zitiert von ... (7)
- BVerwG, 29.01.2009 - 4 C 16.07
Bebauungsplan; Änderung eines ~; ergänzendes Verfahren; vereinfachtes Verfahren; …
Es ist ein alltäglicher Vorgang bei Behördengängen, sich persönlich oder fernmündlich bei einer auskunftsbereiten Person zu erkundigen, wohin man sich mit seinem Anliegen zu wenden hat (OVG Lüneburg, Urteil vom 5. September 2007 - 1 KN 204/05 - BauR 2008, 636). - OVG Niedersachsen, 10.11.2009 - 1 LC 236/05
Nachbarstreit um UMTS-Antenne im Wohngebiet
Eine der Gebietsverträglichkeit entgegenstehende Beeinträchtigung des Ortsbildes (vgl. zu letzterem Senat, Beschl. v. 6.12.2004 - 1 ME 256/04 -, BauR 2005, 975, und Urt. v. 5.9.2007 - 1 KN 204/05 -, BauR 2008, 636) scheidet ebenfalls aus. - OVG Sachsen-Anhalt, 21.09.2016 - 2 K 113/14
Bebauungsplan zum Schutz zentraler Versorgungsbereiche
Das Baugesetzbuch setzt voraus, dass die zur Beteiligung aufgerufenen Bürger und sonstigen Interessierten "mündig" und in der Lage sind, sich in einem Dienstgebäude durch Nachfragen zurechtzufinden (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.01.2009 - BVerwG 4 C 16.07 -, juris RdNr. 35 unter Hinweis auf NdsOVG, Urt. v. 05.09.2007 - 1 KN 204/05 -, juris RdNr. 51).Dass es erforderlich ist, zunächst nach dem Auslegungsexemplar zu fragen, erschwert die Einsichtnahme nicht in unzumutbarer Art und Weise (vgl. NdsOVG, Urt. v. 05.09.2007 - 1 KN 204/05 -, a.a.O.;… BVerwG, Urt. v. 29.01.2009 - BVerwG 4 C 16.07 -, a.a.O.).
- OVG Sachsen-Anhalt, 11.09.2012 - 4 L 155/09
Anschlussbeitragserhebung; Verteilungsmaßstab; Bekanntmachung der …
Die Angabe des Datums der Unterschriftsleistung ist für die Wirksamkeit der Ausfertigung zwingend notwendig, weil nur so die Einhaltung der notwendigen zeitlichen Reihenfolge von Normerlass, Ausfertigung und Bekanntmachung gewährleistet werden kann (…vgl. OVG Sachsen, Urt. v. 23. Oktober 2000 - 1 D 33/00 -, NVwZ-RR 2001, 426; OVG Niedersachsen, Urt. v. 5. September 2007 - 1 KN 204/05 - zit. nach JURIS m.w.N.;… Gern, Deutsches Kommunalrecht, 3. A., Rdnr. 279;… Lübking/Beck, GO LSA, § 6 Rdnr. 40; Ziegler, DVBl. 1987, 280, 283;… a.M. : Wiegand, Kommunalverfassungsrecht Sachsen-Anhalt, § 6 GO LSA, Nr. 7, S. 9). - VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4060/08
Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos
- OVG Niedersachsen, 14.08.2009 - 1 LB 337/07
Ausnahmeerteilung für eine Mobilfunkstation
Eine der Gebietsverträglichkeit entgegenstehende Beeinträchtigung des Ortsbildes (vgl. zu letzterem Senat, Beschl. v. 6.12.2004 - 1 ME 256/04 -, BauR 2005, 975, und Urt. v. 5.9.2007 - 1 KN 204/05 -, BauR 2008, 636) scheidet ebenfalls aus. - VG Gelsenkirchen, 02.02.2012 - 5 K 4367/08
Nachbarklagen gegen Exzenterhaus in Bochum erfolglos