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| OVG Niedersachsen, 05.09.2013 - 4 LB 261/11 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. September 2013 - 4 LB 261/11 (https://dejure.org/2013,25562)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Bestimmung des Zeitpunkts der Änderung der für die Neufestsetzung von Wohngeld maßgeblichen Einkommensverhältnisse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bestimmung des Zeitpunkts der Änderung der für die Neufestsetzung von Wohngeld maßgeblichen Einkommensverhältnisse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 20.04.2010 - 4 A 196/07
- OVG Niedersachsen, 05.09.2013 - 4 LB 261/11
Papierfundstellen
- DÖV 2013, 995
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 23.11.2017 - 4 A 627/17
Wohngeld; Neufestsetzung; Gesamteinkommen; Erhöhung
Das Verwaltungsgericht hätte den Meinungsstreit zwischen dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (Beschl. v. 5. September 2013 - 4 LB 261/11, juris) und dem Kommentar zum Wohngeldgesetz Stadler/Gutekunst/Dietrich/Fröba (…Stand: April 2016, § 27 Rn. 45a) zum maßgeblichen Bewilligungszeitraum nicht offen lassen dürfen.Insbesondere hat das von der Klägerin zitierte Niedersächsische Oberverwaltungsgericht (Beschl. v. 5. September 2013 - 4 LB 261/11 -, juris Rn. 26) keine abweichende Berechnung des zum Vergleich heranzuziehenden Gesamteinkommens vorgenommen.
- OVG Niedersachsen, 24.02.2014 - 4 LB 231/12
Vorliegen einer maßgeblichen Änderung der Einkommensverhältnisse hinsichtlich …
Auf den Zeitpunkt des Zuflusses der Einnahmen kommt es insoweit nicht an (vgl. dazu Senatsbeschl. v. 5.9.2013 - 4 LB 261/11 -).