Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 05.09.2017 - 2 LB 186/17   

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https://dejure.org/2017,32878
OVG Niedersachsen, 05.09.2017 - 2 LB 186/17 (https://dejure.org/2017,32878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05.09.2017 - 2 LB 186/17 (https://dejure.org/2017,32878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 05. September 2017 - 2 LB 186/17 (https://dejure.org/2017,32878)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • OVG Niedersachsen, 14.03.2018 - 2 LB 1749/17

    Asylrecht Syrien

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris).

    116 Soweit die Kläger geltend machen, sie fielen unter die vom UNHCR definierten Risikoprofile, hat sich der Senat schon in seinen Beschlüssen vom 5. September 2017 (- 2 LB 186/17 -, juris Rdnrn. 87 ff.) und vom 22. Februar 2018 (- 2 LB 1789/17 -, juris Rdnr. 130) zu diesem Fragenkreis geäußert.

    Insoweit ist nochmals hervorzuheben, dass die nunmehr seitens des UNHCR veröffentlichten (und in der übersandten, zu einem früheren Zeitpunkt abgefassten Erkenntnismittelliste noch nicht aufgeführten) International Protection Considerations with Regard to People Fleeing the Syrian Arab Republic, Update V, vom November 2017 im Vergleich zu vorangegangenen Fassung eine Reihe von Änderungen aufweisen, die der daran geübten Kritik des Senats (vgl. z. B. Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rdnrn. 94 ff.) in der Sache zum Teil entgegenkommen (kritisch zur Verlässlichkeit der zugrunde gelegten Quellen weiterhin zu Recht: OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 7.2.2018 - 14 A 2390/16.A -, juris Rdnrn. 50 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 12.09.2017 - 2 LB 750/17

    Asylrecht Syrien

    Die Kläger haben ihr Einverständnis hiermit erklärt (vgl. im Übrigen Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris).

    Insoweit hat der Senat bereits in seinem Beschluss vom 5. September 2017 (- 2 LB 186/17 -, juris) ausgeführt:.

    Der General, den SPIEGEL online als einen der wichtigsten Militärs von Diktator Baschar al-Assad beschreibt, gilt nach einer Wikipedia-Eintragung zu seiner Person (lediglich) als eines der bekanntesten und höchstrangigen Mitglieder der drusischen Volksgruppe auf Seiten der syrischen Regierung (und könnte mithin - was der Senat schon in seinem Beschluss vom 5. September 2017 - 2 LB 186/17 -, juris als methodisch verfehlt moniert hat - nach den Vorstellungen des Länderleitfadens des UNHCR als Druse praktisch per se Flüchtlingsschutz beanspruchen).

  • OVG Niedersachsen, 22.02.2018 - 2 LB 1789/17

    Fortführung der Syrien-Rechtsprechung des Senats

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für unbegründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Sen., Beschl. v. 05.09.2017 -2 LB 186/17-, juris).

    Die nunmehr seitens des UNHCR veröffentlichten (und - wie weiter unten genannte Presseberichte - in der übersandten, zu einem früheren Zeitpunkt abgefassten Erkenntnismittelliste noch nicht aufgeführten) International Protection Considerations with Regard to People Fleeing the Syrian Arab Republic, Update V, vom November 2017 weist im Vergleich zu vorangegangenen Fassung eine Reihe von Änderungen auf, die der daran geübten Kritik des Senats (vgl. z. B. Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rdnrn. 94 ff.) in der Sache zum Teil entgegenkommen.

    Dies hat der Senat unter Bezugnahme auf den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2017 (- 1 B 116.17 -) in seinem Beschluss vom 5. September 2017 (- 2 LB 186/17 -, juris Rdnrn. 82 ff.) nochmals verdeutlicht; auch das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat sich in seinem Urteil vom 11. Januar 2018 (- 1 Bf 81/17.A -, juris Rdnr. 45) auf den vom Senat vertretenen Standpunkt gestellt.

  • OVG Niedersachsen, 03.04.2019 - 2 LB 341/19

    Asylrecht Syrien, Bestrafung wegen Wehrdienstentziehung

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rn. 18 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 11.03.2019 - 2 LB 284/19

    Asylrecht Syrien- Berufung

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rn. 18 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 18.05.2018 - 2 LB 172/18

    Aufstockungsverfahren Syrien

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Sen., Beschl. v. 05.09.2017 -2 LB 186/17-, juris).

    Daran und an seinen ergänzenden Ausführungen in seinen Beschlüssen vom 5. September 2017 (- 2 LB 186/17 -, juris), vom 12. September 2017 (- 2 LB 750/17 -, juris), vom 22. Februar 2018 (- 2 LB 1789/17 -, juris), vom 14. März 2018 (- 2 LB 1749/17 -, juris) und vom 18. April 2018 (- 2 LB 101/18 -, juris) hält der Senat fest.

  • OVG Niedersachsen, 05.12.2018 - 2 LB 570/18

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Syrer

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rn. 18 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 22.01.2019 - 2 LB 811/18

    Asylrecht Syrien - Staatsbediensteter - Berufung

    Der Senat trifft diese Entscheidung nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss (§ 130a Satz 1 VwGO), weil er die Berufung einstimmig für begründet und eine mündliche Verhandlung nicht für erforderlich hält (zur Zulässigkeit einer Entscheidung nach § 130a VwGO vgl. Senatsbeschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rn. 18 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 29.09.2017 - 2 LA 238/17

    Asylrecht Syrien

    in der Rechtsprechung des Senats durch Urteil vom 27. Juni 2017 (- 2 LB 91/17 -, juris) mittlerweile geklärt (vgl. auch Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, u. v. 12.9.2017 - 2 LB 750/17 -, beide juris), so dass deren grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG) entfallen ist.

    Einen "Automatismus" dahingehend, dass - wie einige Verwaltungsgerichte meinen - die Einschlägigkeit eines der "Risikoprofile" nach den UNHCR-Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen (4. aktualisierte Fassung November 2015) ohne Weiteres zur Zuerkennung des Flüchtlingsschutzes führt, bejaht der Senat nicht (vgl. Beschl. v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, juris Rdnrn. 87 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 02.05.2018 - 2 LA 332/18

    Aufstockungsverfahren Syrien

    4 Die danach gebotene Auseinandersetzung dokumentiert sich in einer Reihe von veröffentlichten Beschlüssen des Senats (v. 5.9.2017 - 2 LB 186/17 -, v. 12.9.2017 - 2 LB 750/17 -, v. 8.2.2018 - 2 LA 1784/17 -, v. 22.2.2018 - 2 LB 1789/17 -, v. 14.3.2018 - 2 LB 1749/17 -, u. v. 18.4.2018 - 2 LB 101/18 -, alle juris).

    Dazu wäre eine inhaltliche Auseinandersetzung nicht nur mit dem genannten, grundlegenden Senatsurteil, sondern auch mit den nachfolgenden, ihrerseits divergenzrelevanten (vgl. Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 124 Rdnr. 168) Senatsbeschlüssen vom 5. September 2017 (- 2 LB 186/17 -), vom 12. September 2017 (- 2 LB 750/17 -), vom 8. Februar 2018 (- 2 LA 1784/17 -), vom 22. Februar 2018 - (2 LB 1789/17 -), vom 14. März 2018 (- 2 LB 1749/17 -) und vom 18. April 2018 (- 2 LB 101/18 -, alle juris) erforderlich gewesen, die aber völlig unterblieben ist.

  • OVG Niedersachsen, 18.04.2018 - 2 LB 101/18

    Asylrecht Syrien; Aufstockungsverfahren

  • OVG Niedersachsen, 08.09.2017 - 2 LA 295/17

    Asylrecht Syrien - Antrag auf Zulassung der Berufung

  • OVG Niedersachsen, 18.09.2017 - 2 LA 1467/17

    Asylrecht Syrien

  • OVG Niedersachsen, 17.08.2018 - 2 LA 1584/17

    Asylrecht Syrien - Antrag auf Zulassung der Berufung

  • VG Lüneburg, 12.02.2018 - 4 A 36/17

    Keine Flüchtlingszuerkennung wegen Homosexualität in Syrien. Art. 520 syrisches

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